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Deutschland, Frankreich und Gro\u00dfbritannien haben am Donnerstag den Snapback-Mechanismus ausgel\u00f6st, der zum Wiederinkrafttreten umfassender UN-Sanktionen gegen Iran f\u00fchrt.\u00a0Mit dem Schritt beginnt eine 30-Tage-Frist, an deren Ende eine Reihe einschneidender UN-Sanktionen gegen\u00a0Teheran wieder in Kraft tritt, sollte es nicht zu einer Einigung kommen.<\/p>\n
Aus Diplomatenkreisen in Paris hie\u00df es, das Vorgehen der E3 sei eng mit Washington abgestimmt.\u00a0Da die USA 2018 unter der ersten Pr\u00e4sidentschaft Donald Trumps aus dem JCPOA ausgetreten sind, sind die Europ\u00e4er die Einzigen, die die Wirkung des Snapbacks noch realistisch nutzen k\u00f6nnen.\u00a0Denn China und Russland stehen in dem Streit an der Seite\u00a0Irans.\u00a0<\/p>\n
In der gemeinsamen Erkl\u00e4rung aller drei Au\u00dfenminister wird auf die 2015 mit Iran geschlossene Atomvereinbarung verwiesen und beklagt, Iran habe die darin festgelegten Grenzen f\u00fcr die Urananreicherung \u00fcberschritten und arbeite nicht mehr ausreichend mit der Internationalen Atomenergiebeh\u00f6rde zusammen. Sie haben allerdings dabei nicht erw\u00e4hnt, dass Israel und die USA eine Atomanlage in Iran bombardiert haben.<\/p>\n
Die E3 genannten europ\u00e4ischen Unterzeichner des Wiener Atomabkommens von 2015 fordern, das im Oktober auslaufende Abkommen um sechs Monate zu verl\u00e4ngern, internationalen Inspekteuren ungehinderten Zugang zu gew\u00e4hren und die Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten wieder aufzunehmen.<\/p>\n
Der Mechanismus zur Wiedereinsetzung der UN-Sanktionen gegen Iran k\u00f6nnte nur theoretisch aufgehalten werden, und zwar mit einer entsprechenden Resolution des UN-Sicherheitsrates. Doch jede Vetomacht im Sicherheitsrat kann eine solche Blockade-Resolution verhindern \u2013 und zu diesen geh\u00f6ren Gro\u00dfbritannien und Frankreich, die jetzt den Mechanismus zur Ausl\u00f6sung des Snapbacks in Gang gesetzt haben. Praktisch ist die Wiedereinf\u00fchrung der Sanktionen also nur abzuwenden, wenn die Initiatoren des Snapbacks ihre Meinung \u00e4ndern und keine weitere Vetomacht, wie die USA, die Sanktionen wieder in Kraft sehen will.<\/p>\n
Iran hat die Entscheidung Frankreichs, Deutschlands und Gro\u00dfbritanniens vom Donnerstag, den “Snapback”-Mechanismus des UN-Sicherheitsrates auszul\u00f6sen, um Sanktionen gegen Teheran wegen seines Atomprogramms wieder in Kraft zu setzen, scharf verurteilt. Au\u00dfenminister Abbas Araghchi bezeichnete den Schritt als “ungerechtfertigt, illegal und ohne jegliche Rechtsgrundlage” und betonte, dass Iran angemessen reagieren werde, um seine nationalen Rechte und Interessen zu sch\u00fctzen.<\/p>\n
Die Ank\u00fcndigung der EU erfolgte gerade zu dem Zeitpunkt, als Inspektoren der Internationalen Atomenergiebeh\u00f6rde (IAEA) zum ersten Mal seit den israelischen und US-amerikanischen Angriffen auf iranische Nuklearanlagen im Juni wieder nach Iran zur\u00fcckkehrten. Teheran warnte davor, dass die neu wiederaufgenommene Zusammenarbeit zusammenbrechen k\u00f6nnte, wenn die Sanktionen wieder eingef\u00fchrt werden.<\/p>\n
Iran warnte in den vergangenen Wochen\u00a0vor einer harten Reaktion, sollte der Snapback-Mechanismus aktiviert werden. Teheran\u00a0soll einen Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag erwogen haben.\u00a0Die neue Eskalationsstufe\u00a0d\u00fcrfte das Risiko einer neuen kriegerischen Auseinandersetzung mit Iran erheblich steigern.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> – Snapback-Mechanismus: Deutschland, Frankreich und Gro\u00dfbritannien drohen Iran mit Sanktionen<\/a><\/p>\n\n