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Angesichts der m\u00f6glichen Wiedereinf\u00fchrung umfassender UN-Sanktionen gegen Iran hat das Ausw\u00e4rtige Amt seine Reisewarnung f\u00fcr das Land angepasst. Auf der Internetseite des Ministeriums hei\u00dft es, deutsche Staatsangeh\u00f6rige w\u00fcrden aufgefordert, Iran zu verlassen.<\/p>\n
Im Streit \u00fcber das iranische Atomprogramm hatten Deutschland, Frankreich und Gro\u00dfbritannien in einem Brief an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen den sogenannten “Snapback”-Mechanismus zur Wiedereinf\u00fchrung von UN-Sanktionen aktiviert. Iran droht damit die Reaktivierung von Strafma\u00dfnahmen, die im vergangenen Jahrzehnt aufgehoben worden waren.<\/p>\n
Laut dem Ausw\u00e4rtigen Amt haben iranische Regierungsvertreter f\u00fcr diesen Fall mehrfach mit Konsequenzen gedroht. Es k\u00f6nne “nicht ausgeschlossen werden, dass deutsche Interessen und Staatsangeh\u00f6rige von Gegenma\u00dfnahmen in Iran betroffen sein werden”. Die deutsche Botschaft in Teheran kann derzeit nur eingeschr\u00e4nkt konsularische Hilfe vor Ort leisten.<\/p>\n
Iran hat die Entscheidung Frankreichs, Deutschlands und Gro\u00dfbritanniens vom Donnerstag, den “Snapback”-Mechanismus des UN-Sicherheitsrates auszul\u00f6sen, um Sanktionen gegen Teheran wegen seines Atomprogramms wieder in Kraft zu setzen, scharf verurteilt. Au\u00dfenminister Abbas Araghtschi bezeichnete den Schritt als “ungerechtfertigt, illegal und ohne jegliche Rechtsgrundlage” und betonte, dass Iran angemessen reagieren werde, um seine nationalen Rechte und Interessen zu sch\u00fctzen.<\/p>\n
In einem Schreiben an die EU-Au\u00dfenbeauftragte Kaja Kallas erkl\u00e4rte\u00a0der iranische Top-Diplomat zugleich, Iran sei zu einer Wiederaufnahme “fairer und ausgewogener Verhandlungen” \u00fcber sein umstrittenes Atomprogramm bereit. Voraussetzung sei, dass die Verhandlungspartner guten Willen zeigten.<\/p>\n
Teheran\u00a0wolle die diplomatischen Beziehungen zu den drei L\u00e4ndern fortsetzen, sagte ein ranghoher Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur Reuters<\/em>, behalte sich zugleich aber eine Reaktion vor, etwa die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebeh\u00f6rde IAEA weiter zu reduzieren. Iran werde aufgrund von Druck nicht einlenken.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Snapback-Mechanismus: Deutschland, Frankreich und Gro\u00dfbritannien drohen Iran mit Sanktionen<\/a><\/p>\n\n