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Von Pierre Levy<\/em><\/p>\n Diese Aussage mag paradox erscheinen, da diese Politiker, unterst\u00fctzt von den ihnen treu ergebenen Medien, immer wieder betonen, dass sie Kiew weiterhin gegen Moskau unterst\u00fctzen und an m\u00f6glichen L\u00f6sungen f\u00fcr den Konflikt mitwirken wollen.<\/p>\n “Europa muss mit am Tisch sitzen, um \u00fcber sich selbst und seine Zukunft zu diskutieren”<\/em>,<\/p>\n h\u00e4mmerte beispielsweise Emmanuel Macron.<\/p>\n Europa? Der Begriff ist bewusst vage gehalten. Aber die EU als solche ist aus dem Spiel.<\/p>\n Wenn es daf\u00fcr noch eines Beweises bedurft h\u00e4tte, so liefern ihn die Variabilit\u00e4t, Heterogenit\u00e4t und Prekarit\u00e4t der Konstellationen, die “die Stimme Europas” vertreten wollen. Die barocke Delegation, die am 18. August nach Washington gereist war, offiziell um den ukrainischen Pr\u00e4sidenten bei seinem Besuch bei seinem amerikanischen Gastgeber zu unterst\u00fctzen, war ein vielsagender Hinweis darauf.<\/p>\n Mit dabei waren der deutsche Bundeskanzler, der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident sowie der britische Premierminister\u00a0\u2026 der ein Land regiert, das nicht mehr Mitglied der EU ist. Ebenfalls anwesend war die italienische Ministerpr\u00e4sidentin, nicht jedoch ihr spanischer Amtskollege; der finnische Staatschef (der laut Zeitungsberichten eingeladen wurde, weil ihn mit Donald Trump eine gemeinsame Liebe zum Golfsport verbindet und er daher m\u00f6glicherweise Einfluss auf diesen habe), aber nicht der polnische Regierungschef, der bei fr\u00fcheren Initiativen jedoch anwesend war.<\/p>\n Der Generalsekret\u00e4r der NATO war ebenfalls mit von der Partie, ebenso wie die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission. Ursula von der Leyen schien jedoch eher eine dekorative Rolle zu spielen, zumal in Fragen der EU-Au\u00dfenpolitik eigentlich die Hohe Vertreterin Kaja Kallas oder der Pr\u00e4sident des Europ\u00e4ischen Rates, Ant\u00f3nio Costa, offiziell h\u00e4tten auftreten m\u00fcssen.<\/p>\n Letzterer hatte jedoch ebenso wie der Pole Donald Tusk die Erkl\u00e4rung unterzeichnet, die am 16. August als Reaktion auf das Treffen zwischen dem russischen und dem amerikanischen Pr\u00e4sidenten am Vortag in Alaska ver\u00f6ffentlicht wurde.<\/p>\n Die Mainstream-Medien erkl\u00e4rten, die Delegation, die sich auf den Weg \u00fcber den Atlantik gemacht hatte, bestehe aus “den wichtigsten europ\u00e4ischen F\u00fchrern\u201c. Vielen Dank f\u00fcr die anderen (von denen einige nicht einmal informiert wurden), in einer EU mit 27 Mitgliedern, in der theoretisch jedes Land f\u00fcr eine Stimme z\u00e4hlt\u00a0\u2026<\/p>\n Anderweitig traf sich die “Koalition der Freiwilligen” am 14. August und dann am 17. August. Diese etwa drei\u00dfigk\u00f6pfige Gruppe stellt “ein breiteres Format\u201d dar, wie EU-freundliche Journalisten betonten. Sie war im M\u00e4rz 2025 gegr\u00fcndet worden, um bereit zu sein, milit\u00e4rische “Sicherheitsgarantien” zu geben, falls Kiew dies fordern sollte. Dazu geh\u00f6ren insbesondere das Vereinigte K\u00f6nigreich und Norwegen, die nicht der EU angeh\u00f6ren, aber auch Kanada und Australien, die sich nicht einmal geografisch in Europa befinden.<\/p>\n Eine kleinere Gruppe von L\u00e4ndern \u2013 Deutschland, Frankreich und das Vereinigte K\u00f6nigreich \u2013 hat sich selbst zum de-facto-F\u00fchrer dieser Koalition ernannt. Und als w\u00e4re das nicht schon kompliziert genug, wurde am 19. August bekannt, dass Paris und London zwar eine internationale “Sicherheitstruppe” von einigen Tausend Mann ins Auge fassen, die nach Kiew oder Odessa entsandt werden k\u00f6nnte, Berlin, Warschau und Rom aber sehr zur\u00fcckhaltend sind, ein solches Risiko einzugehen, das zu einer direkten Konfrontation zwischen russischen und westlichen Streitkr\u00e4ften f\u00fchren k\u00f6nnte.<\/p>\n Die Liste der improvisierten “Formate” ist nicht vollst\u00e4ndig. So sahen einige Staaten am 16. August die Notwendigkeit, noch einen draufzusetzen: D\u00e4nemark, Schweden, Finnland, die drei baltischen Staaten (aber nicht Polen) sowie Island und Norwegen (au\u00dferhalb der EU) erkl\u00e4rten, sie w\u00fcrden die Ukraine weiterhin “unersch\u00fctterlich” unterst\u00fctzen und betonten:\u00a0<\/p>\n “Die Erfahrung hat gezeigt, dass man Putin nicht trauen kann.”<\/em><\/p>\n Man k\u00f6nnte diese Liste der unterschiedlichen Konstellationen fortsetzen. Wichtig ist, dass die offiziellen Institutionen der EU de facto ausgegrenzt wurden. Dies gilt insbesondere f\u00fcr den Europ\u00e4ischen Rat (der die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten versammelt), der sich am 19. August mit einer kurzen Videokonferenz ohne gemeinsame Schlussfolgerungen begn\u00fcgte. Ein Schlag ins Gesicht f\u00fcr die Bef\u00fcrworter der europ\u00e4ischen Integration (und damit also eine gute Nachricht f\u00fcr die Souver\u00e4nit\u00e4t eines jeden Volkes).<\/p>\n In Wirklichkeit ist dies eher eine Best\u00e4tigung als eine \u00dcberraschung. Die Zeiten, in denen die EU im Februar 2022 noch betonte, ihr gr\u00f6\u00dfter Trumpf gegen\u00fcber Russland sei ihre “Einheit”, sind l\u00e4ngst vorbei. Daf\u00fcr gibt es mehrere Gr\u00fcnde:<\/p>\n Pro-EU-Kommentatoren machen die Haltung des derzeitigen Bewohners des Wei\u00dfen Hauses daf\u00fcr verantwortlich, der zugegebenerma\u00dfen keine \u00fcberm\u00e4\u00dfige Liebe f\u00fcr die Europ\u00e4ische Union hegt und ohne R\u00fccksicht auf das politische Wohlergehen seiner historischen “Verb\u00fcndeten” handelt \u2013 ganz im Gegenteil.<\/p>\n Aber diese Feststellung reicht nicht aus. Wenn die EU seit dem Vertrag von Rom (1957) in Bezug auf St\u00e4rke, Einheit, Koh\u00e4renz und Begeisterung der Bev\u00f6lkerung Fortschritte gemacht h\u00e4tte, wie es die Propaganda immer wieder vorgibt, w\u00e4re Uncle Sam wohl kaum in der Lage, ein so sch\u00f6nes und m\u00e4chtiges Projekt im Alleingang zu verhindern.<\/p>\n Manche weisen auch auf die Dissidenz der beiden L\u00e4nder hin, die als schwarze Schafe gelten: W\u00e4ren Ungarn und die Slowakei nicht St\u00f6rfaktoren f\u00fcr das reibungslose Funktionieren der europ\u00e4ischen Maschinerie, k\u00f6nnte Br\u00fcssel ihrer Meinung nach seine Einheit und damit seine Macht auf der Weltb\u00fchne geltend machen.<\/p>\n Es stimmt, dass Budapest und Bratislava ihre Kollegen vor allem in Bezug auf die Beziehungen zu Russland mit ihrer Bef\u00fcrwortung einer Entspannung ver\u00e4rgern. Aber das Problem ist eigentlich viel gr\u00f6\u00dfer, denn w\u00e4hrend es m\u00f6glich ist, eine Wirtschaftsregierung f\u00fcr die Eurozone zu etablieren\u00a0\u2013 da die F\u00fchrer im Gro\u00dfen und Ganzen die gleichen Grunds\u00e4tze teilen (Sparpolitik, Druck auf die Arbeitnehmerrechte, Liberalisierung usw.)\u00a0\u2013, gilt dies nicht f\u00fcr die Au\u00dfenpolitik. F\u00fcr viele L\u00e4nder ist diese “existenziell”, da sie \u00fcber die Abfolge von Regierungen unterschiedlicher Couleur hinaus durch ihre eigene Geschichte und Kultur bestimmt ist.<\/p>\n Um nur einige Beispiele zu nennen: Es ist kein Zufall, dass Spanien, das potenziell mit dem katalanischen Separatismus konfrontiert ist, die Unabh\u00e4ngigkeit des Kosovo nicht anerkannt hat. Es ist kein Zufall, dass Irland, das lange Zeit unter britischer Knute stand, eine gewisse Sympathie f\u00fcr die pal\u00e4stinensische Sache hegt. Umgekehrt ist es kein Zufall, dass die deutsche Politik den V\u00f6lkermord der Nazis an den Juden instrumentalisiert, um heute die Verteidigung Israels trotz des andauernden V\u00f6lkermords zur “Staatsr\u00e4son” zu erheben.<\/p>\n In einem ganz anderen Bereich ist Emmanuel Macron zwar ein radikaler Bef\u00fcrworter der europ\u00e4ischen Integration. Aber nicht so weit, dass er akzeptieren w\u00fcrde, dass der st\u00e4ndige Sitz Frankreichs im UN-Sicherheitsrat an Br\u00fcssel abgegeben wird. Au\u00dfenpolitik ist in der Tat existenziell\u00a0\u2026<\/p>\n Damit eine einheitliche EU-Au\u00dfenpolitik (im Sinne der Einheitsw\u00e4hrung) entstehen kann, m\u00fcssten also die Staaten verschwinden. Das war der Traum der “Gr\u00fcnderv\u00e4ter”. Siebzig Jahre sp\u00e4ter sind die Bestrebungen der V\u00f6lker davon weiter entfernt denn je.<\/p>\n Mehr zum Thema –\u00a0<\/strong>“Das war kein guter Tag” \u2013 Trump und die Koalition der Willigen <\/a><\/p>\n\n