![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2025\/08\/68a8b4feb480cc0b98752c1b.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Das Portal Euronews<\/em> hat sich damit befasst<\/a>, welche Folgen ein Frieden f\u00fcr die in Deutschland untergekommen Ukrainer h\u00e4tte. Schlie\u00dflich beruhte ihre Aufnahme auf einer EU-Sonderregelung, die ihnen das dreimonatige Schengenvisum gleichsam ins Unendliche verl\u00e4ngerte.<\/p>\n Der Chef der Deutschen Bundespolizeigewerkschaft (DPolG) Heiko Teggartz vertrat da einen ganz klaren Standpunkt.<\/p>\n “Wenn Frieden ist, m\u00fcssen alle B\u00fcrgergeld-Bezieher aus der Ukraine in ihre Heimat zur\u00fcck! Gr\u00fcnds\u00e4tzlich m\u00fcssten nahezu alle kriegsvertriebenen Ukrainer zur\u00fcck. Der Unterschied zu Syrien ist, dass die Ukraine zweifelsfrei ein sicherer Herkunftsstaat ist.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Da das Jobcenter einen Bescheid erstellen m\u00fcsse, dass das B\u00fcrgergeld eingestellt werde, und gegen den Bescheid eine Widerspruchsfrist von drei Monaten bestehe, m\u00fcssten die ukrainischen Bezieher Deutschland nach sp\u00e4testens drei Monaten verlassen.<\/p>\n Diejenigen, die Arbeit gefunden h\u00e4tten und f\u00fcr ihren Lebensunterhalt sorgen k\u00f6nnten, sollten bleiben k\u00f6nnen, meinte ein befragter CDU-Landrat. Das sind derzeit 272.000 Ukrainer. Allerdings\u00a0\u2013 die Legalit\u00e4t des Aufenthalts beruht auf der erw\u00e4hnten Sonderregel, und einen Aufenthaltstitel auf anderer Grundlage sowie eine Arbeitserlaubnis k\u00e4men nicht automatisch.<\/p>\n Wenig \u00fcberraschend ist, dass die Gr\u00fcnen-Abgeordnete und parlamentarische Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin Feliz Polat da g\u00e4nzlich anderer Meinung ist. Sie erwarte auch im Falle eines Friedens, dass “ukrainische Gefl\u00fcchtete in Deutschland weiterhin Schutz bekommen und auch an der Gesellschaft teilhaben k\u00f6nnen”. Au\u00dferdem w\u00fcnscht sie sich “eine weitsichtige Strategie mit unb\u00fcrokratischen, pragmatischen L\u00f6sungen f\u00fcr den \u00dcbergang in langfristige Aufenthaltstitel und M\u00f6glichkeiten zu freiwilliger und selbstbestimmter R\u00fcckkehr”.<\/p>\n Nun sind andere L\u00e4nder der EU l\u00e4ngst dazu \u00fcbergegangen, die Fl\u00fcchtlingseigenschaft zumindest bei jenen Ukrainern, die aus weit von der Frontlinie entfernten Regionen stammen, in Frage zu stellen. Auch Leistungseinschr\u00e4nkungen gibt es in vielen EU-L\u00e4ndern.<\/p>\n Noch haben sich in Deutschland nicht viele zu der Frage ge\u00e4u\u00dfert, was im Falle eines Friedens geschehen solle. Im M\u00e4rz ver\u00f6ffentlichte<\/a> die Tagesschau<\/em> eine Umfrage, nach der mehr als die H\u00e4lfte der Ukrainer in Deutschland bleiben wolle. Allerdings war bei dieser Befragung die M\u00f6glichkeit eines Friedens noch nicht eingeschlossen, es hie\u00df nur, dass 90\u00a0Prozent ihre weitere Entscheidung von einem Frieden\u00a0und 60\u00a0Prozent von der wirtschaftlichen Lage der Ukraine abh\u00e4ngig machen. Die Mehrheit ist also wom\u00f6glich noch nicht dauerhaft. Eine Umfrage, wie viele Deutsche wollen, dass die Ukrainer bleiben, gibt es nicht.<\/p>\n Mehr zum Thema \u2013\u00a0<\/strong>Gro\u00dfbritannien beginnt mit der Zur\u00fcckweisung von Ukrainern<\/a><\/p>\n\n
\n