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Uganda soll, so berichtete der US-Sender CBS<\/em> am Dienstag unter Berufung auf interne Dokumente, einem Abkommen mit Washington zugestimmt haben, Migranten aus Drittl\u00e4ndern aufzunehmen, die aus den USA abgeschoben werden.<\/p>\n Die Regierung von US-Pr\u00e4sident Donald Trump hat sich, trotz Kritik und Protesten, um Umsiedlungsabkommen mit Drittl\u00e4ndern bem\u00fcht, um Asylbewerber abzuschieben\u00a0\u2012 als Teil eines breiteren Vorgehens gegen illegale Einwanderung.<\/p>\n Die \u00dcbereinkunft mit Uganda soll laut CBS<\/em> daf\u00fcr sorgen, dass das ostafrikanische Land eine noch nicht genauer bezifferte Zahl afrikanischer und asiatischer Abgeschobener aufnimmt, die an der Grenze zwischen den USA und Mexiko Asyl beantragt hatten, “sofern sie keine Vorstrafen haben”.<\/p>\n Ein weiteres Abkommen zwischen Washington und Honduras soll angeblich dazu f\u00fchren, dass das zentralamerikanische Land mehrere Hundert Abgeschobene aus spanischsprachigen L\u00e4ndern aufnimmt. Dem Sender zufolge hat Honduras zugestimmt, eine “vergleichsweise kleine Zahl Abgeschobener \u2012\u00a0lediglich einige Hundert\u00a0innerhalb von zwei Jahren” aufzunehmen, obwohl Dokumente nahelegen, dass es auch mehr sein k\u00f6nnten.<\/p>\n Mindestens ein Dutzend L\u00e4nder sollen zugestimmt haben, Abgeschobene aufzunehmen, die keine eigenen B\u00fcrger sind. Anfang des Monats schloss Ruanda ein Abkommen mit dem Wei\u00dfen Haus, gegen einen US-Zuschuss bis zu 250 Abgeschobene anzunehmen. Yolande Makolo, Sprecherin der ruandischen Regierung, sagte, Kigali werde “jedem Individuum, das zur Umsiedlung vorgeschlagen wird, zustimmen”.<\/p>\n Im Juli deportierte das US-Ministerium f\u00fcr Homeland Security f\u00fcnf “barbarische Kriminelle” nach Eswatini, nachdem es acht andere in den von Konflikten zerrissenen S\u00fcdsudan geschickt hatte. Aus keinem der beiden Abkommen mit den L\u00e4ndern wurden Details \u00f6ffentlich. Das Wei\u00dfe Haus hatte zuvor alle Visa f\u00fcr Inhaber s\u00fcdsudanesischer P\u00e4sse widerrufen,\u00a0neue Ausgaben unterbrochen und mitgeteilt, diese Ma\u00dfnahme k\u00f6nne nur\u00a0aufgehoben werden, wenn das Land bei der Annahme abgeschobener Staatsangeh\u00f6riger v\u00f6llig kooperiere.<\/p>\n Nigeria hat erkl\u00e4rt, es werde keine fremden Abgeschobenen aus den USA akzeptieren. Yusuf Tuggar, Au\u00dfenminister des bev\u00f6lkerungsreichsten afrikanischen Landes, warf der Trump-Regierung vor, Visabeschr\u00e4nkungen und Zollerh\u00f6hungen als Druckmittel zu nutzen, um afrikanische L\u00e4nder zur Annahme von Migranten zu n\u00f6tigen, “einige davon direkt aus dem Gef\u00e4ngnis”.<\/p>\n Washington hatte, angeblich wegen Korruption und Menschenrechtsverst\u00f6\u00dfen, Reisebeschr\u00e4nkungen gegen mehrere ugandische Vertreter verh\u00e4ngt, nachdem Kampala 2023 ein Gesetz gegen Homosexuelle verabschiedet hatte. Zudem hatte die US-Regierung das Land von der Zollbefreiungsliste der Handelsinitiative “African Growth and Opportunity Act” (AGOA) gestrichen. AGOA ist ein 2000 verabschiedetes US-Gesetz, das L\u00e4ndern aus Subsahara-Afrika Handelsverg\u00fcnstigungen in den USA gew\u00e4hrt.<\/p>\n In Europa hatte die konservative britische Regierung unter Boris Johnson einen \u00e4hnlichen Vertrag mit Ruanda ausgehandelt, der dann vom Obersten Gericht gestoppt wurde. Unter Rishi Sunak wurde dann abermals ein entsprechender Beschluss im Unterhaus gefasst. Nach dem Machtantritt der Labour-Regierung unter Keir Starmer wurde das Projekt jedoch beendet. Die Kosten sollen bisher bis zu einer Million Pfund je Abgeschobenem betragen haben. Die US-Regierung setzt jetzt auch darauf, Infrastruktur, die im Rahmen des britischen Versuchs geschaffen wurde, nutzen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Britisches Unterhaus beschlie\u00dft Deportation von Asylbewerbern nach Ruanda <\/a><\/p>\n\n