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Es ist zehn Jahre her, da war ein Projekt IT-Konsolidierung und Netze des Bundes gestartet worden. Ziel war es gewesen, die vielfachen Formen der Datenverarbeitung der Bundesbeh\u00f6rden, deren Speicherung sowie die Beschaffung neuer Technik zu vereinheitlichen. Jetzt berichtete<\/a> der Bundesrechnungshof, dass im Kern in den letzten zehn Jahren nicht viel erreicht wurde.<\/p>\n Das ist nicht wirklich erstaunlich, wenn man sich mit \u00f6ffentlicher Verwaltung etwas auskennt. Einen vergleichsweise tiefen Einblick erhielt man vor etwas mehr als 25 Jahren, als weltweit die Bef\u00fcrchtung herrschte, der Jahrtausendsprung k\u00f6nnte zu massiven Problemen f\u00fchren; bekannt war das Ganze damals unter Y2K. Schlie\u00dflich waren damals Teile der eingesetzten Programme so alt gewesen, dass sie ein Jahr 2000 gar nicht vorgesehen hatten.<\/p>\n Als man sich dann daranmachte, genauer zu untersuchen, welche Programme wo eingesetzt wurden (und da ging es auch um Gro\u00dfkonzerne, Versicherungen etc.), stellte sich heraus, dass teilweise noch Programme liefen, die in den 1960ern in Fortran programmiert worden waren, einer Computersprache, die inzwischen niemand mehr kannte. Das Ergebnis der damaligen Erfahrung war, dass sich \u00fcberall Artefakte finden k\u00f6nnen, einzelne Routinen, die aus \u00e4lteren Programmen erhalten blieben, oder Nischen, in denen einfach nie Geld und Interesse zusammentrafen, um am einmal gefundenen Zustand etwas zu \u00e4ndern. Schlie\u00dflich lautet die Hauptanforderung an jede Art von Verwaltung: Sie muss funktionieren.<\/p>\n Schon in Kommunalverwaltungen ist es oberhalb einer bestimmten Gr\u00f6\u00dfe schwierig, die technischen Ver\u00e4nderungen ann\u00e4hernd kompatibel zu halten. Schlie\u00dflich haben einzelne Teile der Verwaltung jeweils eigene Budgets und entscheiden in der Regel nach eigenen Interessen, ob sie Technik erneuern oder wann, und die finanziellen Beschr\u00e4nkungen, unter denen \u00f6ffentliche Haushalte meist leiden, sorgen dann daf\u00fcr, dass Erneuerungen so weit wie m\u00f6glich hinausgez\u00f6gert werden. Dazu kommt dann noch das Problem, dass gr\u00f6\u00dfere Aufgaben innerhalb der Verwaltung eben nicht einfach mit einem auf dem Markt befindlichen Produkt gel\u00f6st werden k\u00f6nnen, sondern oft ein auf die jeweilige Kommune ma\u00dfgeschneidertes Programm brauchen, f\u00fcr das man erst einmal die erforderlichen Fachleute finden muss.<\/p>\n Nachdem jede Verwaltung in Deutschland sich in ihrem eigenen Rhythmus ver\u00e4ndert, sind die Schnittstellen ein zentrales Problem f\u00fcr jeden Versuch, irgendwo irgendwas zu vereinheitlichen. Die sch\u00f6nste Online-Eingabem\u00f6glichkeit n\u00fctzt nichts, wenn ihr Format mit den Rechnern der Nutzer am anderen Ende nicht kompatibel ist, die in der Verwaltung auf verschiedenen Systemen laufen und aus v\u00f6llig verschiedenen Zeiten stammen k\u00f6nnen. Nicht zu vergessen: Da viele dieser Daten gesch\u00fctzt werden sollten, m\u00fcssen auch die jeweiligen Sicherheitssysteme kompatibel sein. Das ist in etwa so, als m\u00fcssten Menschen in v\u00f6llig verschiedenen Sprachen ohne \u00dcbersetzungsm\u00f6glichkeit, daf\u00fcr aber zu beliebigen Tages- und Nachtzeiten miteinander kommunizieren.<\/p>\n Wie vielteilig die Bundesverwaltung ist, kann man daran erkennen, dass bei der Planung des Projekts IT-Konsolidierung 1.300 Rechenzentren und Serverr\u00e4ume allein in der unmittelbaren Bundesverwaltung gefunden wurden. Urspr\u00fcnglich sollte ihre Zahl bis 2022 verringert werden; das wurde als Ziel inzwischen gestrichen. Stattdessen sollen bis Ende 2028 77 Beh\u00f6rden in die IT-Struktur des Bundes \u00fcberf\u00fchrt werden. Daf\u00fcr sind beim Finanzministerium zwei Milliarden Euro vorgesehen. Aber ob es funktioniert?<\/p>\n Eines der Ziele lautete urspr\u00fcnglich auch, die Vergaben zu zentralisieren. Das ist ein probates Mittel, um eine Vereinheitlichung zu erreichen; und tats\u00e4chlich, berichtet der Rechnungshof, wurden 2022 90\u00a0Prozent der Vergaben zentral durchgef\u00fchrt. Aber in den Jahren danach sank dieser Anteil wieder und lag 2024 bei 88,5\u00a0Prozent.<\/p>\n Aber die Bem\u00fchungen, aus den ganzen verschiedenen Teilen der Bundesverwaltung ein Netz des Bundes zu schaffen, stie\u00dfen auf noch ganz andere Probleme: “Wesentliche Komponenten der NdB sind veraltet und erhalten z.\u00a0B. keine Sicherheitsupdates mehr.” Helfen soll dabei eine Reorganisation; doch derartige Schritte sind m\u00fchsam. Schlie\u00dflich ist jedes Ministerium eigenverantwortlich und achtet in der Regel sehr darauf, keine Kompetenzen abzugeben.<\/p>\n Seit Mai dieses Jahres gibt es nun ein Ministerium f\u00fcr digitale Sicherheit, das dabei helfen soll, die zehn Jahre alte Strategie endlich umzusetzen. “Mit der IT-K Bund wollte die Bundesregierung u.\u00a0a. die Variantenvielfalt von Hard- und Software verringern.\u00a0(…) Bis heute fehlt ein \u00dcberblick bisher umgesetzter IT-Standards in der Bundesverwaltung.”<\/p>\n Die meisten Ressorts haben noch nicht einmal eine eigene Strategie f\u00fcr ihre Informationstechnologie. Drei von 18 Ressorts haben eine, zwei arbeiten daran, aber 13 haben noch nicht einmal damit begonnen. Aber wie soll man sich \u00fcber die Probleme m\u00f6glicher Schnittstellen klar werden, wenn noch nicht einmal die eigenen Bed\u00fcrfnisse und Ziele klar ausformuliert sind?<\/p>\n “Neun von zehn Handlungsfeldern”, so der Bundesrechnungshof, “hat sie [die Bundesregierung] noch nicht beschrieben. Dazu z\u00e4hlen wesentliche Handlungsfelder wie Digitale Souver\u00e4nit\u00e4t, Resilienz und Sicherheit, Digitale Infrastruktur und Konsolidierung, Standardisierung und Nachfrage.”<\/p>\n Dass dann auch noch keine Methoden entwickelt wurden, um den Erfolg m\u00f6glicher Ma\u00dfnahmen zu messen und zu \u00fcberpr\u00fcfen, muss nicht mehr sonderlich wundern. Selbst die Umsetzung des Minimums scheint schwierig. So das Computerportal Golem<\/a><\/em>:<\/p>\n “So legte das Bundesamt f\u00fcr Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Mindeststandards f\u00fcr die IT-Sicherheit in den Netzen des Bundes fest. Doch diese werden weiterhin nicht \u00fcberall eingehalten. Schon im Oktober\u00a02018 sei dem Bundesinnenministerium bekannt gewesen, dass ein erheblicher Teil der Beh\u00f6rden und Einrichtungen die Nutzerpflichten nicht erf\u00fcllten. ‘\u00dcber sechs Jahre sp\u00e4ter erf\u00fcllen immer noch knapp die H\u00e4lfte (52 von 106 Beh\u00f6rden und Einrichtungen) die Nutzerpflichten nicht vollst\u00e4ndig’, schreibt der Rechnungshof.”<\/p>\n Zugegeben, eine Vereinheitlichung der IT in einem so gro\u00dfen Verwaltungsapparat wie dem des Bundes wird immer eine Utopie bleiben. Aber keinerlei Fortschritte \u00fcber einen Zeitraum von zehn Jahren? Das ist mehr als bedenklich. Und gerade im Bereich Sicherheit erweisen sich die Standards als Makulatur.<\/p>\n Der Bundesrechnungshof hatte gute Gr\u00fcnde, das zu monieren. Das Innen- und das Finanzministerium haben dazu nat\u00fcrlich eine Stellungnahme abgegeben, dass in Wirklichkeit alles gut ist und es nur etwas mehr Geld braucht. Die B\u00fcrger jedoch k\u00f6nnen sehen, dass nicht nur bei der Bahn nichts vorangeht, und ansonsten hoffen, dass die beschriebenen M\u00e4ngel keine gr\u00f6\u00dferen Sch\u00e4den anrichten.<\/p>\n Mehr zum Thema \u2013\u00a0<\/strong>Microsoft-Produkte in deutschen Beh\u00f6rden: Deutschland in der Abh\u00e4ngigkeits-Falle <\/a><\/em><\/p>\n\n