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Die Schweiz sei bereit, als Verhandlungsort f\u00fcr die Pr\u00e4sidenten Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Wladimir Selenskij, zu fungieren, so Au\u00dfenminister Ignazio Cassis. In diesem Fall werde das Land Putin Immunit\u00e4t vor Strafverfolgung gew\u00e4hren, hie\u00df es.<\/p>\n
Laut Cassis habe die Schweizer Regierung “Regeln f\u00fcr die Gew\u00e4hrung von Immunit\u00e4t f\u00fcr Personen, gegen die ein Haftbefehl erlassen wurde” festgelegt. Die Immunit\u00e4t werde gew\u00e4hrt, “wenn diese Person zu einer Friedenskonferenz und nicht aus pers\u00f6nlichen Gr\u00fcnden anreist”, so der Au\u00dfenminister.<\/p>\n
Die Schweiz unterliegt der Zust\u00e4ndigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs (kurz IStGH). Im Jahr 2023 erlie\u00df das Gericht einen Haftbefehl gegen Putin und die russische Kinderbeauftragte Maria Lwowa-Belowa und machte sie f\u00fcr die “illegale Deportation der Bev\u00f6lkerung (Kinder) aus den besetzten Gebieten der Ukraine in die Russische F\u00f6deration” seit Beginn der umfassenden Milit\u00e4rhandlungen verantwortlich. Russland, das das R\u00f6mische Statut nicht ratifiziert hat, h\u00e4lt die Entscheidung des Gerichts f\u00fcr rechtlich nichtig, und die Beh\u00f6rden wiesen die Vorw\u00fcrfe gegen Russland wegen der angeblichen Entf\u00fchrung ukrainischer Kinder zur\u00fcck.<\/p>\n
Die Vorbereitung eines Treffens zwischen Russland und der Ukraine auf h\u00f6chster Ebene wurde von Pr\u00e4sident Donald Trump angek\u00fcndigt, der am Vortag, dem 18. August, den ukrainischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Selenskij und europ\u00e4ische Staats- und Regierungschefs im Wei\u00dfen Haus empfangen und mit Putin telefoniert hatte. Bundeskanzler Friedrich Merz vermutete, dass es in zwei Wochen stattfinden k\u00f6nnte.<\/p>\n
Im Kreml wurde nach dem Gespr\u00e4ch keine Stellungnahme zur M\u00f6glichkeit eines Treffens zwischen Putin und Selenskij abgegeben, sondern lediglich darauf hingewiesen, dass die Pr\u00e4sidenten Russlands und der USA die Verhandlungen zwischen den Delegationen Moskaus und Kiews er\u00f6rtert und die “M\u00f6glichkeit einer Erh\u00f6hung des Ranges der Vertreter der ukrainischen und russischen Seite” in Betracht gezogen h\u00e4tten.<\/p>\n
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