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Von Susan Bonath<\/em>\u00a0<\/p>\n Die deutsche Industrie baut Jobs ab. Viele Besch\u00e4ftigte f\u00fcrchten zu Recht, besch\u00e4ftigungslos und \u00e4rmer zu werden. Laut Statistischem Bundesamt<\/a> arbeiteten im zweiten Quartal dieses Jahres 141.000 Menschen weniger im produzierenden Gewerbe als im gleichen Vorjahreszeitraum. Im Baugewerbe gingen \u00fcberdies 21.000 Jobs verloren und 6.000 in der Landwirtschaft. Dieser Trend setzt sich fort, immer mehr \u00d6konomen warnen deshalb vor einer Deindustrialisierung<\/a> Deutschlands.<\/p>\n National gedacht, ist das nat\u00fcrlich richtig. Ein Untergang des deutschen oder gar des westlichen Imperialismus wird damit aber l\u00e4ngst nicht eingel\u00e4utet. Denn viele Gro\u00dfkonzerne bauen ihre Betriebsst\u00e4tten samt Arbeitspl\u00e4tzen in L\u00e4ndern wieder auf, in denen sie viel g\u00fcnstiger und profitabler produzieren k\u00f6nnen. Das nennt sich Kapitalexport. Nimmt dieser zu, spricht das viel eher daf\u00fcr, dass imperialistische Markt- und Machteinfl\u00fcsse ausgeweitet werden sollen \u2013 ohne R\u00fccksicht auf die eigene Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n Kapitalexport in Profitoasen<\/strong><\/p>\n Viele Kapitaleigner begreifen die deutsche Wirtschaftskrise gar als Sprungbrett in neue profitablere Gefilde und investieren emsig. “F\u00fcr Firmen aus Bayern wird Waffen-Produktion in der Ukraine zur einmaligen Chance”, titelte k\u00fcrzlich der Focus<\/em><\/a>.\u00a0Dies sei “der Einstieg in eine neue Form der milit\u00e4risch-industriellen Zusammenarbeit zwischen unseren L\u00e4ndern, die gro\u00dfes Potenzial hat”, jubilierte Bundeskanzler Friedrich (BlackRock) Merz dazu.<\/p>\n Die Merz\u2019schen Worth\u00fclsen sind blo\u00dfe Euphemismen aus dem neoliberalen Universum. Tats\u00e4chlich meint er: Der Krieg spielt unseren R\u00fcstungsgiganten gigantische Profite in die Taschen \u2013 dies auf Kosten der bettelarmen ukrainischen Mehrheitsbev\u00f6lkerung, die nicht nur auf dem Schlachtfeld verheizt wird, sondern zugunsten der Rendite westlicher R\u00fcstungskonzerne gnadenlos ausgebeutet werden kann.<\/p>\n In diesem Sinne plant auch die schw\u00e4chelnde Autoindustrie, viele Jobs ins Ausland<\/a> zu verlagern. Fast 80 Prozent der Unternehmen wollen demnach ihre Belegschaft nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Westeuropa “deutlich reduzieren”. Ob Technologie- und Chemiekonzerne<\/a> oder Sportartikelproduzenten<\/a>\u00a0\u2013 wer immer gro\u00df und reich genug ist, kann auch woanders produzieren, und das \u00fcberdies viel lukrativer.<\/p>\n Wirtschaftliche Kolonisierung<\/strong><\/p>\n Die deutsche Wirtschaftskrise ist somit einerseits zwar ein Verarmungsmotor f\u00fcr Millionen Lohnabh\u00e4ngige im eigenen Land. Auf der anderen Seite ist sie jedoch ein Sprungbrett f\u00fcr das deutsche Gro\u00dfkapital, mehr internationale M\u00e4rkte zu erobern. Sie ist wie ein Booster f\u00fcr die gr\u00f6\u00dften Player, sich an der Unterjochung der Welt noch mehr zu beteiligen \u2013 zugunsten des eigenen Wachstums. Man muss es auch so herum denken.<\/p>\n Kapitalexport ist kein Zeichen des Untergangs, sondern ein wesentliches Merkmal des modernen Imperialismus. So mehren Kapitaleigner nicht nur ihre eigenen Gewinne durch billigere Arbeitskr\u00e4fte. Er dient auch der \u00f6konomischen Kontrolle fremder M\u00e4rkte und hindert schw\u00e4chere L\u00e4nder am Aufbau eigener Volkswirtschaften. Kapitalexport ist de facto der moderne Kolonialismus: Er h\u00e4lt schw\u00e4chere L\u00e4nder abh\u00e4ngig von den westlichen Mutterl\u00e4ndern der expandierenden Gro\u00dfkonzerne \u2013 das n\u00f6tige Drohpotenzial besorgen bekanntlich die US-Milit\u00e4rbasen in aller Welt.<\/p>\n \u00d6konom sieht “Deutschlands Zukunft im Kapitalexport”<\/strong><\/p>\n Kein Wunder, dass der ehemalige Vizepr\u00e4sident des neoliberalen Kieler Instituts f\u00fcr Weltwirtschaft (IfW), Rolf Langhammer, im M\u00e4rz dieses Jahres in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung<\/em> (FAZ<\/em>) die Energiekrise fast begeistert als Motor f\u00fcr “neue Handelsstrategien<\/a>” betrachtete, denen sich Deutschland \u00f6ffnen m\u00fcsse. “Deutschlands Zukunft liegt im Kapitalexport”, blickte er voraus. Darum m\u00fcsse die Bundesrepublik mehr im Ausland investieren. “Da l\u00e4sst sich mehr Kapital erwirtschaften als im Inland.”\u00a0<\/p>\n Kapitalexport ist also der Versuch, die Welt \u00f6konomisch zu unterdr\u00fccken, also zu kolonisieren, ohne sie mit hohen Kosten direkt zu \u00fcberfallen, zu belagern, zu versklaven, so wie in den vergangenen Jahrhunderten. Die auf diese Weise manifestierte wirtschaftliche Not der Massen in den armen L\u00e4ndern ist Gewalt genug, um dort Lohnabh\u00e4ngige unmenschlich ausbeuten zu k\u00f6nnen, dies in aller Regel getarnt als “Entwicklungshilfe”.<\/p>\n Monopole ersetzen Mittelstand<\/strong><\/p>\n Nun mag man einwenden, dass die selbstproduzierte Energiekrise nicht nur der Masse der Lohnabh\u00e4ngigen in Deutschland schadet, sondern viele mittelst\u00e4ndische Betriebe in die Pleite treibt. Das f\u00fchrt freilich zu weiterem Arbeitsplatzverlust, versch\u00e4rft die Verarmung und dr\u00fcckt das Bruttoinlandsprodukt (was Deutschland derzeit durch Aufr\u00fcstung zu verhindern versucht).<\/p>\n Ein Denkfehler dabei liegt darin, zu glauben, dass der \u00f6konomische Erfolg eines imperialistischen Staats allein am Wohlstand der Gesamtbev\u00f6lkerung gemessen werden k\u00f6nne. Bereits ein Blick in die USA zeigt, dass dies nicht stimmt: Obdachlosencamps, Hungerl\u00f6hner und Elend, wo man hinsieht. Dadurch muss der Staat lediglich etwas mehr Geld f\u00fcr die Folgen ausgeben: entweder mehr Sozialleistungen oder mehr Polizei und Repressionen \u2013 die USA haben sich bekanntlich f\u00fcr Letzteres entschieden, Deutschland zieht nach.<\/p>\n Kanonen statt Butter<\/strong><\/p>\n Der Erfolgsbilanz nach imperialistischen Ma\u00dfst\u00e4ben ist es egal, wem das Kapital geh\u00f6rt, das Profite in aller Welt einf\u00e4hrt. Vereinfacht gesagt: W\u00fcrde ein riesiger Backwarenkonzern 5.000 kleine B\u00e4cker in Deutschland ersetzen, weil diese ihre Stromkosten nicht mehr zahlen k\u00f6nnen, spielte das keine Rolle f\u00fcr die Rechnung. Genauso irrelevant ist es, ob Rheinmetall die deutschen Waffen in D\u00fcsseldorf oder in der Ukraine herstellt.<\/p>\n Kapitalismus strebt ohnehin nach Globalisierung und Monopolisierung. Denn der Rohstoffhunger w\u00e4chst und Konkurrenz ist darauf ausgelegt, Konkurrenten auszuschalten. Wenn also kleine Betriebe verschwinden und nur wenige gro\u00dfe \u00fcbrig bleiben, ist das bl\u00f6d f\u00fcr die davon Betroffenen, aber unerheblich f\u00fcr die Bilanz, wenn Gro\u00dfkonzerne ihre Rendite dann entsprechend steigern. Wichtig ist nur, dass sie irgendwo in der Welt K\u00e4ufer f\u00fcr ihre Produkte finden, auch wenn Kanonen statt Butter \u00fcbers Flie\u00dfband rollen.<\/p>\n Aggressiver Imperialismus<\/strong><\/p>\n Freilich f\u00fchrt all das zu weiteren Problemen: Der Binnenmarkt wird geschw\u00e4cht, die staatlichen Steuereinnahmen sinken und soziale Verwerfungen nehmen zu. Wie die deutsche Politik das zumindest tempor\u00e4r zu “l\u00f6sen” gedenkt, hat sie l\u00e4ngst gezeigt: mit Sozialk\u00fcrzungen und Abbau der \u00f6ffentlichen Daseinsvorsorge auf der einen, \u00dcberwachung, Krieg und Aufr\u00fcstung von Milit\u00e4r und Polizei auf der anderen Seite \u2013 der normale neoliberale Wahnsinn inmitten des globalen Imperialismus mit Akteuren eben, die stets auf der Jagd nach kurzfristiger Rendite sind.<\/p>\n Man kann konstatieren: Der zunehmende Kapitalexport, angetrieben von hohen Energiepreisen, verbunden mit steigender Erwerbslosigkeit, sozialem Elend und einer massiven Schw\u00e4chung des deutschen Binnenmarktes, ist zwar ein Desaster f\u00fcr den gr\u00f6\u00dften Teil der deutschen Bev\u00f6lkerung. Das Ende des deutschen oder gar westlichen Imperialismus l\u00e4utet all das noch l\u00e4ngst nicht ein. Im Gegenteil: Nicht nur die deutsche Politik agiert f\u00fcr diese Interessen immer aggressiver \u2013 und opfert ihre eigenen B\u00fcrger.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Der Radfahrer vom Arbeitgeberverband und die Sozialk\u00fcrzungen<\/a><\/p>\n\n