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China hat am Montag Deutschland scharf kritisiert. Peking hat Berlin davor gewarnt, “Konfrontationen anzustacheln und Spannungen zu sch\u00fcren”. Zuvor hatte der deutsche Au\u00dfenminister Johann Wadephul erkl\u00e4rt, Peking werde in der asiatisch-pazifischen Region “immer aggressiver”. Das Nachrichtenportal Euractiv<\/em>\u00a0berichtete<\/a> dar\u00fcber am Montag.<\/p>\n W\u00e4hrend eines Besuchs in Japan sagte Johann Wadephul, China habe wiederholt damit gedroht, “einseitig den Status quo zu \u00e4ndern und Grenzen zu seinen Gunsten zu verschieben”. Dabei verwies er auf\u00a0Pekings\u00a0Verhalten in der Taiwanstra\u00dfe sowie im Ost- und S\u00fcdchinesischen Meer. Wadephul \u00e4u\u00dferte am Montag nach Gespr\u00e4chen mit seinem japanischen Amtskollegen Takeshi Iwaya: “Jede Eskalation in diesem sensiblen Zentrum des internationalen Handels h\u00e4tte schwerwiegende Folgen f\u00fcr die globale Sicherheit und die Weltwirtschaft.”\u00a0<\/p>\n In einer Erkl\u00e4rung, die am Sonntag vor Wadephuls Besuch in Japan \u2013 und sp\u00e4ter in Indonesien \u2013 ver\u00f6ffentlicht wurde, hie\u00df es, China setze “zunehmend seine regionale Vorherrschaft durch und stelle damit auch die Grunds\u00e4tze des V\u00f6lkerrechts infrage.” Die Erkl\u00e4rung zitierte Wadephul mit der Aussage: “Chinas zunehmend aggressives Verhalten in der Taiwanstra\u00dfe und im Ost- und S\u00fcdchinesischen Meer hat auch Auswirkungen auf uns in Europa: Hier stehen grundlegende Prinzipien unseres globalen Zusammenlebens auf dem Spiel.”<\/p>\n Die Sprecherin des chinesischen Au\u00dfenministeriums, Mao Ning, konterte am Montag auf einer Pressekonferenz, dass die Lage im Ostchinesischen Meer und im S\u00fcdchinesischen Meer “im Allgemeinen stabil bleibt”. Auf die Frage nach Wadephuls \u00c4u\u00dferungen sagte Mao: “Wir fordern die betroffenen Parteien auf, die L\u00e4nder der Region zu respektieren, Probleme durch Dialog und Konsultationen zu l\u00f6sen und die gemeinsamen Interessen von Frieden und Stabilit\u00e4t zu wahren, anstatt Konfrontationen zu sch\u00fcren und Spannungen zu versch\u00e4rfen.” Dazu betonte sie: “Die Taiwan-Frage ist eine interne Angelegenheit Chinas.”<\/p>\n Deutschlands Vorwurf an China: Unterst\u00fctzung der “Kriegsmaschinerie”<\/strong><\/p>\n In der gemeinsamen Presseerkl\u00e4rung in Tokio kritisierte Wadephul auch “Chinas Unterst\u00fctzung f\u00fcr die russische Kriegsmaschinerie” in der Ukraine. Der deutsche Au\u00dfenminister teilte mit: “Ohne diese Unterst\u00fctzung w\u00e4re der Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht m\u00f6glich. China ist Russlands gr\u00f6\u00dfter Lieferant von G\u00fctern mit doppeltem Verwendungszweck und Russlands bester \u00d6l- und Gaskunde.”<\/p>\n Im Vorfeld der Gespr\u00e4che zwischen US-Pr\u00e4sident Donald Trump, dem ukrainischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Selenskij und europ\u00e4ischen Staats- und Regierungschefs am Montag erkl\u00e4rte Wadephul au\u00dferdem, dass Sicherheitsgarantien f\u00fcr Kiew “von entscheidender Bedeutung” seien. Trumps Gipfeltreffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin am Freitag in Alaska “hat deutlich gemacht, dass Moskau endlich handeln muss, um einen gerechten und dauerhaften Frieden zu erreichen. Bis dahin muss der Druck auf Russland erh\u00f6ht werden, unter anderem durch verst\u00e4rkte Hilfe f\u00fcr die Ukraine”, so Wadephul.\u00a0<\/p>\n Bei den Gespr\u00e4chen am Montag in Washington gehe es darum, “die Elemente einer Verhandlungsl\u00f6sung auf dem Weg zu einem gerechten Frieden f\u00fcr die Ukraine” zu er\u00f6rtern. Die Ukraine m\u00fcsse sich auch nach einem Waffenstillstand und Friedensabkommen verteidigen k\u00f6nnen. Wortw\u00f6rtlich sagte der deutsche Au\u00dfenminister:\u00a0“Feste Sicherheitsgarantien sind daf\u00fcr entscheidend. Denn die Ukraine muss auch nach einem Waffenstillstand und einem Friedensabkommen in der Lage sein, sich wirksam zu verteidigen.”<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Kreml-Sprecher Dmitri Peskow: “Deutschland sch\u00fcrt hysterische Russophobie”<\/a><\/p>\n\n