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In Alaska ist der Gipfel der Pr\u00e4sidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Donald Trump, zu Ende gegangen. Zwar kam es zu keiner konkreten Einigung in der Ukraine-Frage, dennoch stellten beide Seiten einen direkten Dialog her und sprachen von “Fortschritten”. Kremlsprecher Dmitri Peskow erkl\u00e4rte gegen\u00fcber Journalisten: “Das war genau das Gespr\u00e4ch, das es erlaubt, gemeinsam und mit Zuversicht den Weg der Suche nach Regelungsoptionen weiterzugehen.” Russische Experten haben ihre ersten Einsch\u00e4tzungen abgegeben.<\/p>\n
“Eine neue Realit\u00e4t”<\/strong><\/p>\n Timofei Bordatschew, Professor an der Hochschule f\u00fcr \u00d6konomie, betonte, dass er von vornherein nicht erwartet habe, dass das Treffen den Ukraine-Konflikt l\u00f6se. Dieser bilde lediglich den “Kern des europ\u00e4ischen Sicherheitsproblems”. Entscheidend sei f\u00fcr ihn vielmehr “der Geist des Treffens” gewesen:<\/p>\n “Das unvermeidliche Gegeneinander der vergangenen 35 Jahre wird \u2013 zumindest unter Donald Trump \u2013 in ein zivilisiertes Format \u00fcberf\u00fchrt. Die amerikanische Idee vom ‘strategischen Sieg’ oder von der ‘Isolation’ Russlands wurde beiseitegelegt. Damit war der Konflikt unl\u00f6sbar. Nun aber entsteht eine neue Realit\u00e4t: Der Konflikt bleibt bestehen, seine milit\u00e4risch-technische Phase dauert vermutlich an, doch er wird normal im Sinne der internationalen Beziehungen \u2013 und damit l\u00f6sbar.”<\/em><\/p>\n “Verst\u00e4ndigung auch jenseits des Krieges”<\/strong><\/p>\n Ilja Kramnik, Forscher\u00a0am Zentrum f\u00fcr strategische Planungsstudien des Instituts f\u00fcr Weltwirtschaft und internationale Beziehungen, sah seine Erwartungen best\u00e4tigt:<\/p>\n “Ich hatte gehofft, dass beide Seiten zu einem Verst\u00e4ndnis kommen \u2013 auch in Fragen, die nicht mit dem Krieg verbunden sind. Das Thema der Beendigung des bewaffneten Konflikts wird man Schritt f\u00fcr Schritt l\u00f6sen m\u00fcssen. Genau das ist\u00a0im Wesentlichen geschehen. Nun bleibt abzuwarten, wie Europa reagiert und wie der Entwurf eines m\u00f6glichen Friedensabkommens aussehen wird.” “Diplomatie hinter verschlossenen T\u00fcren”<\/strong><\/p>\n Laut Alexei Naumow, Experte des Russischen Rats f\u00fcr internationale Angelegenheiten, zeigt das Treffen die R\u00fcckkehr zur klassischen Diplomatie:<\/p>\n “Nach au\u00dfen wirkt das Ergebnis vielleicht unklar. Aber wirklicher Fortschritt bleibt oft unter Verschluss. Unter Joe Biden floss alles sofort in die \u00d6ffentlichkeit. Jetzt ist es anders: Beide Pr\u00e4sidenten sprachen von einem ‘erheblichen Fortschritt’. Das deutet darauf hin, dass russische \u00dcberlegungen zu einem Waffenstillstand ber\u00fccksichtigt wurden \u2013 etwa, dass er ohne ein Ende der Waffenlieferungen und ohne territoriale Diskussionen sinnlos w\u00e4re.”<\/em><\/p>\n Naumow verwies darauf, dass neue Sanktionen gegen Russland ausgeblieben seien: “Trump nimmt sich Zeit, um mit der EU und der Ukraine zu beraten oder Druck auszu\u00fcben, damit sie die russische Position akzeptieren.” So habe Trump einen selbst geschaffenen Zwangsrahmen verlassen: Er hatte Sanktionen f\u00fcr die vergangene Woche oder nach dem Gipfel angek\u00fcndigt \u2013 nun aber seien sie vom Tisch:<\/p>\n “Russland erh\u00e4lt damit eine Atempause vor neuen Strafma\u00dfnahmen\u00a0\u2013 die Armee r\u00fcckt erfolgreich im Donbass vor und neigt die Waage zunehmend zugunsten Russlands. Die internationale Isolation ist endg\u00fcltig \u00fcberwunden, Sanktionen bleiben aus, Trump fordert keinen sofortigen Waffenstillstand. F\u00fcr Moskau ist das ein \u00e4u\u00dferst g\u00fcnstiges Ergebnis.” Laut Naumow sei Trump noch nicht bereit, die bilateralen Beziehungen und die Ukraine-Frage getrennt voneinander zu verhandeln, da er zun\u00e4chst die Ukraine-Frage l\u00f6sen m\u00fcsse. Dies geschehe jedoch nicht im Interesse der Ukraine oder Selenskijs, sondern um sein Versprechen einzul\u00f6sen, innerhalb von sechs Monaten sechs Kriege zu beenden und daf\u00fcr den Friedensnobelpreis zu erhalten. Es klinge zwar absurd, im Kern sei es jedoch so.<\/p>\n “Man einigte sich, weiter zu verhandeln”<\/strong><\/p>\n Sergei Poletajew, Analyst und Mitbegr\u00fcnder des Projekts “Vatfor”, sieht das Treffen ebenfalls n\u00fcchtern:<\/p>\n “Ich habe nichts Besonderes erwartet. Das wahrscheinlichste Ergebnis war: Man einigt sich darauf, weiter zu verhandeln \u2013 und genau das ist geschehen.” Poletajew erkennt jedoch zwei Probleme. Das erste Problem sei:<\/p>\n “Trump betrachtet sich selbst nicht als [Teil einer] Konfliktpartei, w\u00e4hrend Putin \u2013 meines Erachtens zu Recht \u2013 davon \u00fcberzeugt ist, dass nur Trump prinzipielle Entscheidungen treffen kann. Wenn man sich hier bewegt hat, geht es auch weiter.”<\/em><\/p>\n Laut Poletajew sei das zweite Problem Europa und die Ukraine. Beide wollen bislang weiterk\u00e4mpfen. Nur auf dem Schlachtfeld k\u00f6nnte diese Realit\u00e4t ge\u00e4ndert werden.<\/p>\n “Fr\u00fcher oder sp\u00e4ter wird das Schlachtfeld die gemeinsame Wahrnehmung aller vier Akteure formen \u2013 Russlands, der USA, Europas und der Ukraine.\u00a0<\/em>Den Entwicklungen nach zu urteilen, wird diese Realit\u00e4t eher unserer Position nahekommen als der euro-ukrainischen. Dann wird Trump seinen Deal bekommen \u2013 nicht vorher.” “Schrittweise Ann\u00e4herung \u2013 ein kleiner, aber wichtiger Fortschritt”<\/strong> Der Politologe Pawel Dubrawski von “Dubrawski Consulting” bewertet das Treffen als Schritt in Richtung einer schrittweisen Ann\u00e4herung zwischen Russland und den USA. Trump habe eine sofortige Konfliktl\u00f6sung angestrebt, w\u00e4hrend die russische Seite auf einen stufenweisen Ansatz gesetzt habe:\u00a0<\/p>\n “Trump wollte alles sofort l\u00f6sen, an einem Tag. Putin bot hingegen an, Schritt f\u00fcr Schritt einzelne Punkte zu verhandeln. Dabei ging es um die Arktis, die nationale Sicherheit und\u00a0nat\u00fcrlich\u00a0den Handel. Der russischen Seite ging es eher um eine Neugestaltung der Beziehungen zwischen Russland und den USA.\u00a0Ich denke, teilweise hat Putin das auch erreicht, wenn man auf die Anerkennung durch Donald Trump blickt.” Dubrawski\u00a0hob hervor, dass Putin erstmals die Sicherheit der Ukraine direkt angesprochen habe, um k\u00fcnftigen Verhandlungen nicht im Wege zu stehen. Trump habe hingegen nur Vorverhandlungen gef\u00fchrt, um danach Gespr\u00e4che mit Selenskij aufzunehmen. “Beide haben etwas erreicht, doch Trump bekam weniger als Putin”, so der Experte.<\/p>\n Zudem betonte er die symbolische Wirkung von Putins Einladung nach Moskau und bezeichnete sie als klugen Schachzug.\u00a0Die Reaktion Trumps zeige, dass er die M\u00f6glichkeit ernsthaft erw\u00e4ge \u2013 ein Zeichen f\u00fcr die Bereitschaft der US-Seite, zuzuh\u00f6ren. Dubrawski schloss:<\/p>\n “Die russischen Zuh\u00f6rer hatten vielleicht zu hohe Erwartungen, doch betrachtet man den Inhalt, wirkt es eher positiv. Trump sagte ja nicht, dass es gar keinen Deal gibt, sondern nur: nicht jetzt.\u00a0Es ist ein Schritt n\u00e4her an einem m\u00f6glichen Deal, auch wenn noch viele Fragen offenbleiben.” Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 “Es gibt keinen Deal im Moment” \u2013 Gespr\u00e4che gehen aber bald weiter<\/a>
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