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Frankreich, Deutschland und das Vereinigte K\u00f6nigreich haben der UNO mitgeteilt, dass sie bereit sind, erneut Sanktionen gegen Iran zu verh\u00e4ngen, wenn das Land die Verhandlungen mit der internationalen Gemeinschaft \u00fcber sein Atomprogramm nicht wieder aufnimmt.<\/p>\n
Die Au\u00dfenminister der drei L\u00e4nder \u2013 die gemeinsam als E3 bekannt sind \u2013 haben sich am Dienstag schriftlich an die UNO gewandt und mit der Wiedereinf\u00fchrung von Sanktionen gedroht, falls Iran nicht t\u00e4tig wird. Sie erkl\u00e4rten, sie h\u00e4tten Iran eine Fristverl\u00e4ngerung angeboten, um die automatische Wiederverh\u00e4ngung von Sanktionen noch in diesem Monat abzuwenden.<\/p>\n
“Wir haben deutlich gemacht, dass die E3 bereit sind, den Snapback-Mechanismus auszul\u00f6sen, wenn\u00a0Teheran nicht bereit ist, vor Ende August 2025 eine diplomatische L\u00f6sung zu finden oder die Gelegenheit einer Verl\u00e4ngerung nicht nutzt”, so die Minister in dem Schreiben, das der\u00a0Financial Times<\/em>\u00a0vorliegt.<\/p>\n Die\u00a0Resolution des UN-Sicherheitsrats, in der das Atomabkommen verankert ist, l\u00e4uft am 18. Oktober aus. Gem\u00e4\u00df den darin enthaltenen Bestimmungen k\u00f6nnen die UN-Sanktionen jedoch bereits vorher wieder verh\u00e4ngt werden. Dieser Prozess w\u00fcrde etwa 30 Tage dauern.<\/p>\n Die Europ\u00e4er haben wiederholt gewarnt, dass sie ohne ein neues Nuklearabkommen den Snapback-Mechanismus in Gang setzen werden, wenn sich herausstellt, dass das Land gegen die Bedingungen des Abkommens verst\u00f6\u00dft. Der Begriff “Snapback” bedeutet, dass die Vereinten Nationen die ausgesetzten Sanktionen gegen Iran erneut verh\u00e4ngen m\u00fcssten, wenn sich das Land nicht an die damaligen Vorgaben h\u00e4lt.<\/p>\n Das alte Atomabkommen l\u00e4uft im Herbst aus, sp\u00e4testens im Sommer k\u00f6nnten die Europ\u00e4er als Mitglieder des Atomdeals von 2015 den Snapback-Aktivismus ausl\u00f6sen, der UN-Sicherheitsrat m\u00fcsste dem dann folgen.<\/p>\n Das Schreiben an UN-Generalsekret\u00e4r Ant\u00f3nio Guterres und den UN-Sicherheitsrat wurde vom franz\u00f6sischen Au\u00dfenminister Jean-No\u00ebl Barrot, dem deutschen Au\u00dfenminister Johann Wadephul und dem britischen Au\u00dfenminister David Lammy unterzeichnet. Das Abkommen wurde zwei Monate nach den Angriffen der USA und Israels auf iranische Atomanlagen unterzeichnet.<\/p>\n Bei Gespr\u00e4chen in der T\u00fcrkei im vergangenen Monat teilten die E3 Iran mit, dass sie die Ende August f\u00e4llige Frist zur Wiederaufnahme der Verhandlungen verl\u00e4ngern k\u00f6nnten, wenn Teheran sich bereit erkl\u00e4re, die Gespr\u00e4che mit den USA und die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebeh\u00f6rde vor September wieder aufzunehmen.<\/p>\n Ein westlicher Diplomat bezeichnete die Gespr\u00e4che als “schwierig”. Am Dienstag erkl\u00e4rten die E3, ihr Angebot einer Verl\u00e4ngerung sei von Iran unbeantwortet geblieben. \u00a0Die Minister erkl\u00e4rten, dass eine “begrenzte Verl\u00e4ngerung” mehr Zeit f\u00fcr Gespr\u00e4che zum Abschluss eines neuen Atomabkommens bieten und gleichzeitig die M\u00f6glichkeit bewahren w\u00fcrde, erneut Sanktionen zur Verhinderung der Verbreitung von Atomwaffen zu verh\u00e4ngen.<\/p>\n Iran warnt vor einer harten Reaktion, sollte der Snapback-Mechanismus aktiviert werden. Teheran erw\u00e4gt einen Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag. Damit w\u00fcrde die Gefahr eines Wiederaufflammens des Kriegs gegen den Iran akut.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Bericht: US-Luftangriffe zerst\u00f6rten nur eine von drei iranischen Atomanlagen<\/a><\/p>\n\n