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Die ehemalige Verteidigungsministerin Viola Amherd ist bereits in der Vergangenheit durch ihr restriktives Verst\u00e4ndnis von Medienfreiheit aufgefallen.<\/p>\n
Im Jahr 2022 wollte sie den russischen\u00a0Sender Russia Today<\/em> in der Schweiz sperren lassen. Der Vorstoss scheiterte \u2013 doch nun zeigt sich: Amherd ging auch gegen Schweizer Medienschaffende vor, und das mit erheblichen finanziellen Mitteln aus der Bundeskasse.<\/p>\n Recherchen der Weltwoche<\/em>\u00a0belegen<\/a>, dass Amherd zwischen 2021 und Anfang 2025 insgesamt 175.000 Franken an die Z\u00fcrcher Wirtschaftskanzlei Homburger \u00fcberwies, um juristisch gegen unliebsame journalistische Anfragen vorzugehen. Dabei ging es vor allem um Begehren nach dem \u00d6ffentlichkeitsgesetz, mit denen Reporter Einblick in interne Dokumente des Verteidigungsdepartements (VBS) verlangten.<\/p>\n Jedes Departement verf\u00fcgt \u00fcber eigene Rechtsdienste, die f\u00fcr solche Anfragen zust\u00e4ndig sind. Dennoch griff Amherd zu externen Spezialisten \u2013 ein Schritt, der nicht nur Mehrkosten verursachte, sondern auch als strategische H\u00fcrde gegen\u00fcber der vierten Gewalt gewertet werden kann.<\/p>\n Die Dimension des Kommunikationsapparats im VBS unter Amherd verdeutlicht das Ungleichgewicht: Ende 2023 besch\u00e4ftigte ihre Abteilung 95 Vollzeitangestellte f\u00fcr \u00d6ffentlichkeitsarbeit. Zum Vergleich: Die Bundeshausredaktion des Tages-Anzeigers<\/em> z\u00e4hlt sieben Journalisten, die s\u00e4mtliche Departemente kritisch begleiten.<\/p>\n Dass die \u00d6ffentlichkeit von den Summen erfuhr, ist ironischerweise jenen Journalisten zu verdanken, deren Arbeit Amherds Abteilung zu behindern versuchte.<\/p>\n \u00dcber das \u00d6ffentlichkeitsgesetz gelang es zwei Reportern des Tages-Anzeigers<\/em>, interne Zahlungslisten offenzulegen. Sie dokumentieren, dass die Kanzlei Homburger in Amherds Amtszeit insgesamt 2,5 Millionen Franken f\u00fcr Beratungen erhielt \u2013 vor allem im Zusammenhang mit R\u00fcstungsprojekten.<\/p>\n Auch im direkten Umgang mit Medien zeigte sich Amherds d\u00fcnne Haut. Gegen Ende ihrer Amtszeit sagte sie einen bereits vereinbarten Interviewtermin mit CH Media kurzfristig ab, nachdem deren Bundeshauschefin sie in einem anderen Artikel kritisiert hatte.<\/p>\n Mehr zum Thema\u00a0<\/strong>\u2013<\/strong>Credit Suisse war nur der Anfang: Jetzt kippt Trumps Zollhammer die ganze Schweiz<\/a><\/p>\n\n