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Am 6. August trat der neue polnische Pr\u00e4sident Karol Nawrocki sein Amt an. Mit Unterst\u00fctzung der nationalkonservativen Partei “Recht und Gerechtigkeit” (PiS) hat er die Pr\u00e4sidentschaftswahl mit knappem Vorsprung gegen\u00fcber dem proeurop\u00e4ischen Kandidaten Rafa\u0142 Trzaskowski gewonnen.<\/p>\n
Zum Amtsantritt hielt Nawrocki eine Rede vor dem polnischen Parlament. Wie das europ\u00e4ische Nachrichtenportal Euractiv<\/em> am Mittwoch berichtete<\/a>, machte das neue polnische Staatsoberhaupt in seiner ersten Rede eine deutliche Ansage gegen\u00fcber den proeurop\u00e4ischen Kr\u00e4ften in Polen. Polen sei ein souver\u00e4nes Land und nicht die EU, erkl\u00e4rte er und versprach:<\/p>\n “Ich werde die Stimme all jener sein, die ein souver\u00e4nes Polen wollen. Ein Polen, das in der EU ist, aber nicht die EU ist. Ein Polen, das Polen ist \u2013 und es auch bleiben wird.” Zudem forderte er einen neuen nationalen Ehrgeiz: “Wir k\u00f6nnen nicht l\u00e4nger eine verl\u00e4ngerte Werkbank f\u00fcr unsere westlichen Nachbarn oder f\u00fcr die gesamte EU sein.” In seiner Rede machte Nawrocki auch Vorschl\u00e4ge hinsichtlich seiner au\u00dfenpolitischen Schwerpunkte. Dabei schlug er eine Erweiterung der sogenannten Bukarest-Neun vor. Man solle auch nordische L\u00e4nder in dieses Format aufnehmen, um die NATO zu st\u00e4rken. Dies sei eines der Hauptmotive seiner Pr\u00e4sidentschaft. Dazu k\u00fcndigte er an: “Die St\u00e4rkung der \u00f6stlichen NATO-Flanke wird ein Leitmotiv meiner Pr\u00e4sidentschaft sein.”<\/p>\n Der polnische Premierminister Donald Tusk ver\u00f6ffentlichte seine Entt\u00e4uschung \u00fcber den Ausgang der Pr\u00e4sidentschaftswahl auf der Plattform X. Der proeurop\u00e4ische Premier teilte mit: “Wir alle haben geglaubt, dass Ehrlichkeit, G\u00fcte und Liebe siegen w\u00fcrden.” Das Wahlergebnis stelle den Glauben vieler nun auf eine “ernste Bew\u00e4hrungsprobe”.<\/p>\n Traditionell findet in Polen im Anschluss an die Vereidigung ein katholischer Gottesdienst statt. In seiner Predigt mahnte der Erzbischof von Kattowitz, Adrian Galbas, zur Vers\u00f6hnung der politischen Lager in Polen. Der lang anhaltende politische Konflikt habe das Land “tragisch in feindliche St\u00e4mme gespalten”.<\/p>\n Wie Euractiv<\/em> berichtete, hatte der neue Pr\u00e4sident erst wenige Stunden zuvor die proeurop\u00e4ische Regierung “scharf kritisiert und ihr vorgeworfen, den Rechtsstaat zu untergraben”. Bereits unter den vorherigen PiS-Regierungen hatte Polen mehrfach Konflikte mit der EU \u00fcber Rechtsstaatlichkeit. Zeitweise wurden dabei EU-Gelder f\u00fcr Polen blockiert, welche erst im Jahr 2023 nach dem Amtsantritt von Premierminister Tusk wieder freigegeben wurden.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Nawrocki tritt sein Amt an \u2013 Welche Politik wird Polens Staatschef gegen\u00fcber der Ukraine verfolgen? <\/a><\/p>\n\n