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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Kennen Sie noch die Geschichte vom Kreidekreis? Stritten sich zwei Frauen um ein Kind; jede behauptete, es sei das ihre. Der Streit kam vor Salomo als Richter. Der befahl, einen Kreidekreis auf den Boden zu malen, stellte das Kind in die Mitte und sagte, die Frau, die es auf ihre Seite ziehe, sei die Mutter. Als es darum ging, am Kind zu ziehen, lie\u00df eine der beiden jedoch los. Woraufhin Salomo erkl\u00e4rte, sie sei die wahre Mutter des Kindes\u00a0\u2013 weil ihr das Wohl des Kindes wichtiger sei als der Sieg in diesem Rechtsstreit.<\/p>\n Es ist eine Geschichte, an der sich viele Vorstellungen zeigen lassen, die man idealerweise mit der Gestalt des Richters verbindet. Der Raum, in dem Salomo in dieser Geschichte agiert, ist der zwischen dem abstrakten Prozess und der tieferen menschlichen Wahrheit, und interessanterweise nutzt er die Macht \u00fcber den Prozess gegen sie selbst, denn er als der Herr des Verfahrens behauptet eine Regel, deren Gegenteil er meint und letztlich umsetzt. Was ihn als Idealbild des guten Richters erscheinen l\u00e4sst, ist sein Bestreben, die tiefere menschliche Wahrheit zu finden.<\/p>\n Und nun zu Brosius-Gersdorf, die jetzt ihre Kandidatur f\u00fcrs Bundesverfassungsgericht zur\u00fcckgezogen hat. Wobei das entscheidende Argument in ihrer Erkl\u00e4rung<\/a> zu diesem R\u00fcckzug wohl in diesem Satz steht:<\/p>\n “Zudem droht ein Aufschn\u00fcren des ‘Gesamtpakets\u2018 f\u00fcr die Richterwahl, was die beiden anderen Kandidaten f\u00fcr das Bundesverfassungsgericht gef\u00e4hrdet, die ich sch\u00fctzen m\u00f6chte.”<\/em><\/p>\n Man k\u00f6nnte das auch anders formulieren. Ihr R\u00fcckzug ist ein Mittel, das vielleicht die Debatte ausbremst, die in der Auseinandersetzung um ihre Person langsam in den Vordergrund zu r\u00fccken drohte. Der Elefant im Raum, die Frage, die pl\u00f6tzlich der Besetzung des Bundesverfassungsgerichts so viel mehr Aufmerksamkeit verlieh als je zuvor; die Frage, die sich letztlich hinter den offener angesprochenen Themen, der Qualit\u00e4t ihrer Doktorarbeit wie ihrer Position zur Abtreibung, verbirgt: das Elend der Corona-Jahre.<\/p>\n Brosius-Gersdorf hatte auch hier Stellung bezogen, f\u00fcr eine Impfpflicht, f\u00fcr eine finanzielle Belastung Ungeimpfter; die Berliner Zeitung<\/em> hat diese Aussagen erst j\u00fcngst wieder in Erinnerung gerufen<\/a>. Der Kommentator verweist freundlicherweise sogar darauf, dass Brosius-Gersdorf zumindest in einer Talkshow von Lanz erkl\u00e4rt hat, sie k\u00e4me heute vielleicht zu anderen Positionen. Ist das Einsicht? Vor allem ist das Einsicht in einem Ma\u00df, das ihre radikale Linientreue damals kompensiert?<\/p>\n Es ist schwer, ihr zuzusehen; ihre Mimik ist eigenartig starr, und wenn sie spricht, fehlen die kleinen Momente des Z\u00f6gerns, die auf ein Abw\u00e4gen hinweisen. Man wartet auf einen Augenblick der Selbstironie wie auf eine Erl\u00f6sung, die aber nie eintritt. Oder auf ein erkennbares Gef\u00fchl, zumindest. Nicht, dass diese ins Roboterhafte gehende Unpers\u00f6nlichkeit ein Merkmal w\u00e4re, das nur Brosius-Gersdorf auszeichnet, das ist schon fast eine Mode der Zeit, sofern es die politischen Eliten in der EU betrifft; aber dennoch\u00a0\u2013 das ist vermutlich der Grund, warum mir die Geschichte vom Kreidekreis durch den Kopf geht, jedes Mal, wenn ich sie sehe.<\/p>\n Wenn der Verlauf der Auseinandersetzung um ihre Kandidatur eines belegt hat, dann, wie tief die Wunden immer noch gehen, die Corona in der Gesellschaft geschlagen hat, und wie stark nach wie vor die Sprechverbote dazu wirken. Denn das deutlichste Argument, sie nicht in der Rolle der Verfassungsrichterin sehen zu wollen, ist ihre Haltung in der Corona-Zeit. Die damalige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die die diktatorischen Ma\u00dfnahmen der Bundesregierung und das Infektionsschutzgesetz f\u00fcr rechtens erkl\u00e4rte, hat tats\u00e4chlich einen tiefen Bruch hinterlassen, weil die Institution Verfassungsgericht dadurch ihr Ansehen bei einem gr\u00f6\u00dferen Teil der Bev\u00f6lkerung v\u00f6llig verspielt hat. Umso st\u00e4rker, je gr\u00f6\u00dfer die jeweils in dieses Verfahren gesetzten Hoffnungen waren. Genau dieser Moment ist der Grund, warum derzeit die Besetzung dieses Gerichts so viel mehr Aufmerksamkeit erh\u00e4lt als in all den Jahren davor, und im Gegensatz zu der Erz\u00e4hlung in den deutschen Leitmedien ist das mitnichten eine Frage von links oder rechts.<\/p>\n Tats\u00e4chlich machte sie sich in der Lanz-Sendung vom 15. Juli Sorgen um “das Ansehen und die Arbeitsf\u00e4higkeit unseres Bundesverfassungsgerichts” \u2013 wegen der Debatte um ihre Person. Wodurch sichtbar wird, dass sie nicht imstande ist, zu begreifen, dass das Verh\u00e4ltnis gerade andersherum ist: Die Debatte ist eine Konsequenz dessen, dass das Ansehen dieses Gerichts schwer gesch\u00e4digt wurde, weshalb vermutlich auch ihr pers\u00f6nlicher R\u00fcckzug an dieser Debatte nichts \u00e4ndern wird. Denn es gibt ein tiefes gesellschaftliches Bed\u00fcrfnis, die Verletzungen, die durch die Corona-Ma\u00dfnahmen unz\u00e4hligen B\u00fcrgern zugef\u00fcgt wurden, zumindest offen aussprechen zu k\u00f6nnen. Und auch ein Bed\u00fcrfnis, daf\u00fcr zu sorgen, dass das h\u00f6chste deutsche Gericht seine damalige Entscheidung nicht wiederholt.<\/p>\n Das ist nicht einfach, denn ein Blick auf das Verhalten der \u00fcbrigen Justiz beweist, dass hier noch an vielen anderen Punkten ein willf\u00e4hriges Personal zur Verf\u00fcgung steht, dessen Hemmungen in Bezug auf die Rechte zumindest der eingeborenen Bev\u00f6lkerung sehr begrenzt sind. F\u00fcr absurde Showaktionen wie zum Rollatorputsch (dessen komplett scheiterndes Gerichtsverfahren jetzt durch eine zweite Folge aufpoliert werden musste) und f\u00fcr Hausdurchsuchungen zum Schwachkopftag braucht es nicht nur willf\u00e4hrige Staatsanw\u00e4lte (denen ist die Willf\u00e4hrigkeit dank der Weisungsbefugnis der Justizminister fest eingebaut), sondern auch willf\u00e4hrige Richter, die bereit sind, noch so absurde Durchsuchungsbefehle zu unterzeichnen. Es gibt nachweislich genug Richter in Deutschland, deren Vorstellung von Meinungsfreiheit deutlich enger ist als ihr Krawattenknoten, die aber andererseits dem gemeinen Volk gegen\u00fcber eine Erwartung von Gehorsam hegen, die mit “wilhelminisch” noch freundlich bezeichnet ist.<\/p>\n Wie formulierte<\/a> das einst Ludwig Thoma? “Er war ein guter Jurist und auch sonst von m\u00e4\u00dfigem Verstand.” Der Text, den Thoma (von Beruf selbst Jurist) damals schrieb, enth\u00e4lt auch einen weiteren Satz, der auf Brosius-Gersdorf zuzutreffen scheint: “Er bekam im Staatsexamen einen Brucheinser und damit f\u00fcr jede Dummheit einen Freibrief im rechtsrheinischen Bayern.” Noch treffender ist allerdings dieser Satz: “Er k\u00fcmmerte sich nicht um das Wesen der Dinge, sondern ausschlie\u00dflich darum, unter welchen rechtlichen Begriffen dieselben zu subsumieren waren.”<\/p>\n Nun ist Abstraktionsf\u00e4higkeit eine Voraussetzung der Juristerei, die Logik ist wichtiger als das Gef\u00fchl, und letztlich ist auch das Studium in diesem Fach weniger auf das Ziel der Gerechtigkeit ausgerichtet als auf Anpassung an das abstrakte System des gegebenen Rechts. Allerdings bleibt die konkrete, fleischliche Wirklichkeit samt ihrem emotionalen Wert dennoch pr\u00e4sent, oder sollte es zumindest sein, vor allem an den zwei Polen, die gewisserma\u00dfen Anfang und Ende dieses Systems repr\u00e4sentieren: die gesetzgebende K\u00f6rperschaft, also das Parlament, und dann die h\u00f6heren Instanzen der Gerichtsbarkeit, prim\u00e4r das Verfassungsgericht. Deren Aufgabe besteht darin,\u00a0die Verselbstst\u00e4ndigung dieses abstrakten Systems zu z\u00fcgeln und es wieder etwas in \u00dcbereinklang mit der realen Welt zu bringen.<\/p>\n Zugegeben, der Bundestag erf\u00fcllt diese Aufgabe auch nicht gerade mit Bravour, und so wichtig es w\u00e4re, nach all dem Zwang, den Beschimpfungen, den Dem\u00fctigungen der Corona-Zeit an den Punkt zu gelangen, an dem es m\u00f6glich ist, die inzwischen erfolgten Klarstellungen zu verarbeiten und zwischen den beiden Seiten zumindest eine gewisse Verst\u00e4ndigung zu erm\u00f6glichen, auch davon ist der Bundestag noch weit entfernt. Wie weit die Medien davon entfernt sind, belegte erst vor wenigen Tagen eine Reportage<\/a> in der Frankfurter Rundschau \u00fcber eine Selbsthilfegruppe “der Angeh\u00f6rigen von Corona-Leugnern”. Ein Text, der schwer in Versuchung f\u00fchrt, ihn in der Akte “T\u00e4ter-Opfer-Umkehr” abzulegen.<\/p>\n Dennoch wird kein Weg daran vorbeif\u00fchren, sich dieser Teilung, den Traumatisierungen, ja, den verbrecherischen L\u00fcgen dieser Zeit zu stellen, auch und gerade im und durch das Verfassungsgericht, wenngleich das derzeitige “Angebot” der Nachbesetzungen nicht gerade danach aussieht, sondern vielmehr nach einem “weiter so”. Da ist schlie\u00dflich noch Ann-Katrin Kaufhold, die andere SPD-Kandidatin, deren Vorstellung, Gerichte seien “zun\u00e4chst einmal besser, unpopul\u00e4re Ma\u00dfnahmen anzuordnen”, ebenfalls nicht gerade den Eindruck erweckt, sie k\u00f6nnte Zweifel an der Rechtm\u00e4\u00dfigkeit der Corona-Eingriffe hegen, und die doch die Frage aufwirft, wer denn ihrer Meinung nach anstelle des Souver\u00e4ns das Recht h\u00e4tte, die Grundlinien der Politik zu entscheiden, die dann ebendiesem Souver\u00e4n als “unpopul\u00e4re Ma\u00dfnahme” verabreicht wird. Denn trotz der unvollst\u00e4ndigen Legitimation des Grundgesetzes gilt eine Verfassung doch als der zu einem abstrakten Text geronnene Wille des Souver\u00e4ns, und auch die T\u00e4tigkeit eines Verfassungsgerichts leitet ihre Rechtfertigung von ebendiesem ab.<\/p>\n Bezogen auf den stets gegenw\u00e4rtigen Konflikt zwischen Recht und Gerechtigkeit ist die Gerechtigkeit das, was die Menschen erwarten, und das Recht ist das, was an ihrer Stelle entsteht. Der Widerspruch zwischen beiden ist unaufl\u00f6slich (auch, weil er auf jenem zwischen dem Abstrakten und dem Konkreten beruht) und immer nur n\u00e4herungsweise und vor\u00fcbergehend aufzuheben. Doch Voraussetzung daf\u00fcr ist, sich dieses Widerspruchs bewusst zu sein\u00a0\u2013 wie er in der jahrtausendealten Erz\u00e4hlung vom Kreidekreis dargestellt und ausagiert wird.<\/p>\n Aber die derzeitige Rechtswissenschaft erzeugt deutlich mehr Personen wie den k\u00f6niglichen Landgerichtsrat Alois Eschenberger, der sich “nicht um das Wesen der Dinge” k\u00fcmmerte, auch wenn sie in weiblicher Gestalt antreten, bar der Beh\u00e4bigkeit, die man bei Eschenberger voraussetzt, so, wie ihn Thoma beschrieben hat. Schlimmer noch \u2013 das sind diejenigen, die in der Geschichte vom Kreidekreis das Kind der Frau zusprechen w\u00fcrden, die st\u00e4rker zieht \u2013, oder ganz auf die M\u00fchsal verzichten, die Mutterschaft zu kl\u00e4ren, da sie ohnehin \u00fcberzeugt sind, sich im Besitz der Wahrheit zu befinden.<\/p>\n Auf jeden Fall w\u00e4re zu w\u00fcnschen, dass mit dem R\u00fccktritt dieser einen Kandidatin die Debatte nicht endet, sondern dass sie sich langsam, aber zielstrebig vorarbeitet auf die klaffende Wunde der Corona-Jahre, die ohne Gerechtigkeit nicht zu heilen vermag.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0Bundesverfassungsgericht lehnt Beschwerde von “Masken-Richter” Dettmar ab <\/a><\/p>\n\n