![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2025\/08\/689224de48fbef0d4d54c359.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Von Fjodor Lukjanow<\/em><\/p>\n Am 1.\u00a0August j\u00e4hrte sich zum 50.\u00a0Mal ein bedeutendes Ereignis in der Geschichte Europas. Damals versammelten sich die Staatsoberh\u00e4upter von 35 europ\u00e4ischen Staaten, der USA und Kanadas in Helsinki, um die Schlussakte der Konferenz \u00fcber Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) zu unterzeichnen. Im Dokument kulminierten jahrelange Verhandlungen \u00fcber die friedliche Koexistenz zweier ideologischer Systeme, deren Kampf die geopolitische Landschaft der Alten Welt und des gesamten Planeten in der zweiten H\u00e4lfte des 20. Jahrhunderts gepr\u00e4gt hatte. Diese Schlussakte legte\u00a0\u2013 so glaubte man damals\u00a0\u2013 endg\u00fcltig den Status quo nach dem Zweiten Weltkrieg fest: die Staatsgrenzen (vor allem die der beiden deutschen Staaten, Polens und der UdSSR) und die Einflussbereiche der Superm\u00e4chte durch die Teilung Europas.<\/p>\n 50\u00a0Jahre sp\u00e4ter erweist sich die Erbschaft von Helsinki als paradox. Einerseits appelliert man trotz aller ver\u00e4nderten Umst\u00e4nde weiterhin an diese Vereinbarungen als Grundlage des europ\u00e4ischen Zusammenlebens, als Sammlung universeller Prinzipien. Tats\u00e4chlich wurde in der Schlussakte ein Idealmodell f\u00fcr die zwischenstaatliche Koexistenz beschrieben: gegenseitige Achtung, Verzicht auf Gewalt, L\u00f6sung von Konflikten ausschlie\u00dflich mit diplomatischen Mitteln, Verzicht auf Grenz\u00e4nderungen, Zusammenarbeit zum Wohle aller. Wer w\u00fcrde dem widersprechen?<\/p>\n Andererseits sollten die beschriebenen Prinzipien nicht in einem Vakuum umgesetzt werden: Ihre relative Einhaltung wurde durch gegenseitige Beschr\u00e4nkungen und das Kr\u00e4ftegleichgewicht zwischen den Milit\u00e4rbl\u00f6cken gew\u00e4hrleistet. Eigentlich entstand der Kalte Krieg als Folge des Zweiten Weltkriegs, dessen Lehren 1975 noch frisch und aktuell waren. Die heutige OSZE als Nachfolgerin dieser Konferenz st\u00fctzt sich nominell auf die nach 1945 geschaffene und 1975 erneut bekr\u00e4ftigte Weltordnung. Tats\u00e4chlich existiert diese jedoch nicht mehr. \u00dcber\u00a0die ganze Welt schwappt eine Welle des Umdenkens \u00fcber die Folgen des Zweiten Weltkriegs (auf unterschiedliche Weise, aber \u00fcberall). Dies ersch\u00fcttert die bisherigen Fundamente noch mehr.<\/p>\n <\/a> Gibt es noch Bedarf f\u00fcr eine europaweite Sicherheitsorganisation? Betrachtet man die OSZE rein theoretisch, ausgehend von ihren erkl\u00e4rten Funktionsaufgaben, k\u00f6nnte eine solche Struktur durchaus sinnvoll sein. Es besteht nach wie vor ein Bedarf an paneurop\u00e4ischer Zusammenarbeit. Aufgrund der rasanten Ver\u00e4nderungen auf der Weltb\u00fchne, die das “klassische” Europa in eine zunehmend komplexe, gef\u00e4hrliche und verwundbare Lage bringen, ist dieser Bedarf sogar noch gestiegen.<\/p>\n Doch diese Relevanz der OSZE besteht nur in der Theorie. Das Ziel des Helsinki-Prozesses war die Stabilisierung der Systemkonfrontation und deren Strukturierung. Derzeit existiert ein solches System nicht und wird es auch nicht geben\u00a0\u2013 die Prozesse sind ungeordnet, gehen in verschiedene Richtungen, es gibt zahlreiche Gegner, die sich nicht im Gleichgewicht befinden. Dieses Gleichgewicht wurde 1991 zerst\u00f6rt, ohne dass ein Raum mit allgemein anerkannten Regeln geschaffen wurde. Nach 1990 (Charta von Paris f\u00fcr ein neues Europa) wurde eine Zeit lang versucht, einen solchen Raum zu imitieren, aber ohne Erfolg. Die OSZE spielte eine Rolle als Instrument zur Durchsetzung der westlichen Ordnung gegen\u00fcber anderen L\u00e4ndern, jedoch nur f\u00fcr einen kurzen Zeitraum am Ende des 20. und zu Beginn des 21.\u00a0Jahrhunderts. Aus heutiger Sicht ist es seltsam, von etwas Gemeineurop\u00e4ischem zu sprechen, es sei denn, man setzt Europa mit den euroatlantischen Institutionen gleich, was viele nach wie vor gerne tun. Die Situation dieser\u00a0Institutionen ist jedoch l\u00e4ngst nicht mehr so klar wie noch vor 15 oder 20\u00a0Jahren.<\/p>\n Anl\u00e4sslich des Jubil\u00e4ums wird viel \u00fcber die Notwendigkeit diskutiert werden, der OSZE ihre Funktion als Vermittlerin in politischen Konflikten erneut zu \u00fcbertragen. Aber ist eine Reform dieser Organisation und ihre Anpassung an die neuen Bedingungen \u00fcberhaupt m\u00f6glich? Aktuelle Erfahrungen mit Institutionen, die in der zweiten H\u00e4lfte des 20.\u00a0Jahrhunderts gegr\u00fcndet wurden, lassen dies bezweifeln. In einem ver\u00e4nderten Umfeld verlieren sie an Wirksamkeit und Bedeutung. Dies betrifft derzeit sogar so unersch\u00fctterliche S\u00e4ulen der westlichen Gemeinschaft wie die NATO und die Europ\u00e4ische Union, auch wenn diese das Gegenteil behaupten. M\u00f6glicherweise werden sie mit der Zeit durch andere Institutionen ersetzt, doch dies stellt sich noch als ungewiss dar. Ebenso ungewiss ist, ob k\u00fcnftige Strukturen wirklich allumfassend sein werden \u2013 oder ob die Zeit f\u00fcr kompaktere und flexiblere Zusammenschl\u00fcsse kommt.<\/p>\n Wichtig ist jedoch, dass der Begriff “europ\u00e4ische Sicherheit” als wertvolles Fundament des Helsinki-Prozesses nicht mehr existiert. Denn Europa stellt nicht mehr das Weltzentrum dar, das es vor einem halben Jahrhundert noch war. F\u00fcr die USA beispielsweise spielt die Europa-Thematik vor allem im Rahmen ihrer strategischen Konfrontation mit China eine Rolle, das hei\u00dft, sie ist eher von untergeordneter Bedeutung. Die Ma\u00dfnahmen der US-Regierung unter Pr\u00e4sident Donald Trump zielen darauf ab, die Weltwirtschaft in eine f\u00fcr die USA vorteilhafte Richtung umzugestalten. Selbst die gegen Russland angek\u00fcndigten Sanktionsma\u00dfnahmen zielen direkt auf China und eine Reihe gro\u00dfer Staaten der Weltmehrheit ab, um sie zu einem bestimmten Verhalten zu zwingen \u2013 und das hat mit dem Ukraine-Konflikt wenig zu tun. Europa selbst wird von den USA lediglich als Absatzmarkt und Investitionsquelle betrachtet.<\/p>\n Was die Konflikte betrifft, deren Beilegung der OSZE \u00fcbertragen werden sollte, gibt es ein anschauliches Beispiel: Der von mehreren US-Vertretern ge\u00e4u\u00dferte Vorschlag eines extraterritorialen Korridors durch Armenien, der von einer privaten US-Milit\u00e4rfirma bewacht werden sollte, l\u00e4sst sich wohl kaum in dieser Form umsetzen. Er ist jedoch aussagekr\u00e4ftig daf\u00fcr, wie man in Washington derzeit die L\u00f6sung solcher Probleme sieht. Und wie man die Lage aus Washington betrachtet, ist von gro\u00dfer Bedeutung. Die OSZE braucht man hier h\u00f6chstens, um einen Anschein von Legitimit\u00e4t zu vermitteln, aber auch ohne sie kann man leicht auskommen.<\/p>\n Die Schlussakte von Helsinki war in gewisser Weise der H\u00f6hepunkt der geopolitischen Anerkennung Europas\u00a0\u2013 zwar nicht mehr als Akteur, aber noch als zentrale Arena. Nun ist auch das vorbei. Die neuen Realit\u00e4ten erfordern andere Vereinbarungen mit anderen Beteiligten. Ob solche Vereinbarungen \u00fcberhaupt zustande kommen, bleibt jedoch abzuwarten.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Der Artikel ist am 30.\u00a0Juli 2025 zuerst auf der Homepage der Zeitung Rossijskaja Gazeta erschienen.<\/em><\/p>\n Fjodor Lukjanow<\/strong> ist Chefredakteur von Russia in Global Affairs, Vorsitzender des Pr\u00e4sidiums des Rates f\u00fcr Au\u00dfen- und Verteidigungspolitik und Forschungsdirektor des Internationalen Diskussionsklubs Waldai.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Das Vorgehen der USA in Nordeuropa bedroht die Sicherheit in der Region <\/a><\/p>\n\n