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Europ\u00e4ische Diplomaten werden sich am Freitag in Istanbul mit dem stellvertretenden iranischen Au\u00dfenminister treffen, um die Verhandlungen \u00fcber die Einschr\u00e4nkung oder Einstellung des iranischen Atomprogramms wieder aufzunehmen.<\/p>\n
Gro\u00dfbritannien, Frankreich und Deutschland haben Iran aufgefordert, erneut mit den Vereinigten Staaten \u00fcber sein Atomprogramm zu sprechen und konkrete Schritte zu unternehmen, um das internationale Vertrauen in die Aussage Irans, sein Programm sei rein ziviler Natur, wiederherzustellen. Obwohl Iran nach westlicher Darstellung genug Uran angereichert hat, um zehn Atomwaffen herzustellen, beteuert er, sein Programm sei rein ziviler Natur.<\/p>\n
Iran hatte die gerade erst aufgenommenen Gespr\u00e4che mit den Vereinigten Staaten abgebrochen, nachdem Israel vergangenen Monat einen 12-t\u00e4gigen Krieg begonnen hatte, der die iranischen Atomanlagen und andere Infrastrukturen besch\u00e4digte.<\/p>\n
Sollte Iran Widerstand leisten, wollen die Europ\u00e4er ein Verfahren einleiten, um die strengen Sanktionen der Vereinten Nationen und der internationalen Gemeinschaft gegen Iran wieder in Kraft zu setzen. Diese waren im Rahmen des wegweisenden Atomabkommens von 2015 ausgesetzt worden, da Iran gegen dessen Bestimmungen versto\u00dfen hatte.<\/p>\n
Das Abkommen, in dem sich Iran bereit erkl\u00e4rte, sein Atomprogramm im Austausch gegen die Aufhebung der Sanktionen einzuschr\u00e4nken, l\u00e4uft Mitte Oktober aus. Die Europ\u00e4er sind bereit, die Frist f\u00fcr die Wiederaufnahme der Sanktionen zu verl\u00e4ngern, da diese nach ihrer Wiederaufnahme als Druckmittel nutzlos w\u00e4ren.<\/p>\n
Der Hauptstreitpunkt ist, wie schon seit vielen Monaten, die Forderung der USA, dass Iran die Urananreicherung vollst\u00e4ndig aufgibt, und die Weigerung Irans, dies zu tun. Das iranische Atomprogramm ist zwar besch\u00e4digt, aber kaum zerst\u00f6rt, und Iran hat viel Wissen \u00fcber die Urananreicherung erworben, das durch milit\u00e4rische Ma\u00dfnahmen nicht r\u00fcckg\u00e4ngig zu machen ist.<\/p>\n
Eine m\u00f6gliche\u00a0Verl\u00e4ngerung w\u00fcrde die Zustimmung aller Mitglieder des Sicherheitsrats erfordern, einschlie\u00dflich der Vereinigten Staaten, was angesichts des tiefen Misstrauens der Trump-Regierung gegen\u00fcber Iran schwierig sein d\u00fcrfte.<\/p>\n
“Ohne Fortschritte bei den Verhandlungen \u00fcber eine Verl\u00e4ngerung der Frist f\u00fcr die Wiedereinf\u00fchrung von Sanktionen k\u00f6nnten alle UN-Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr Jahrzehnte verschwinden. Es ist n\u00e4mlich schwierig, im Sicherheitsrat Einstimmigkeit zu erzielen, da Russland und China dort \u00fcber ein Vetorecht verf\u00fcgen”, sagte Ellie Geranmayeh, Iran-Expertin beim European Council on Foreign Relations.<\/p>\n
Die Europ\u00e4er versuchen, mit der Androhung\u00a0des sogenannten Snapback-Mechanismus Iran dazu zu bewegen, die Zusammenarbeit mit der Atomaufsichtsbeh\u00f6rde der Vereinten Nationen wieder aufzunehmen und ein neues Abkommen zur Begrenzung oder Einstellung der Urananreicherung auszuhandeln. Iran hat regelm\u00e4\u00dfig betont, dass er keine Waffen anstrebt, aber die Anreicherung nicht einstellen wird, da er gem\u00e4\u00df dem Atomwaffensperrvertrag dazu berechtigt ist, und dass er strengen Beschr\u00e4nkungen dieser Anreicherung zustimmen w\u00fcrde, wie sie im Abkommen von 2015 festgelegt sind.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Bericht: US-Luftangriffe zerst\u00f6rten nur eine von drei iranischen Atomanlage<\/a><\/p>\n\n