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Von Sergio Rodr\u00edguez Gelfenstein<\/em><\/strong><\/p>\n Ich m\u00f6chte auf ein \u00e4u\u00dferst wichtiges Thema zur\u00fcckkommen, auf das ich seit vielen Jahren hinweise. Daher bin ich erfreut, dass ich\u00a0\u2013 wenn auch nur teilweise\u00a0\u2013 mit [Venezuelas] Pr\u00e4sident Nicol\u00e1s Maduro \u00fcbereinstimme, der in seiner Sendung Con Maduro+<\/em> k\u00fcrzlich darauf eingegangen ist.<\/p>\n Der Pr\u00e4sident sagte, dass “angesichts der schrecklichen Verbrechen des Zionismus die UNO \u00fcberfordert ist, sie ist von dieser Situation \u00fcberw\u00e4ltigt\u00a0… Die UNO ist nichts wert, sie ist weniger als nichts wert!”<\/p>\n Er f\u00fcgte hinzu, dass dies den multilateralen Organismus zum Zusammenbruch f\u00fchren werde und dass, wenn dies geschehe, “die L\u00e4nder, die die multipolare Welt vorantreiben, die UNO neu gr\u00fcnden werden”.<\/p>\n Ich entschuldige mich bei den Lesern f\u00fcr meine mangelnde Originalit\u00e4t, aber ich m\u00f6chte einige \u00e4ltere Ideen aufgreifen, die die Meinung des Pr\u00e4sidenten st\u00fctzen k\u00f6nnten.<\/p>\n Diktatorischer Charakter des Sicherheitsrats<\/strong><\/p>\n Bereits am 25.\u00a0September 2011 schrieb ich einen kurzen Artikel mit dem Titel “Die UNO ist tot”, in dem ich sagte:<\/p>\n “Im Laufe der Geschichte hat das Ende eines Krieges immer neue territoriale Aufteilungen in verschiedenen Teilen der Welt mit sich gebracht und damit ein internationales System, das der Logik der Sieger entspricht. In unserer unmittelbaren Umgebung wurde Trinidad, das spanisch war, englisch, und Cura\u00e7ao, das ein englischer Besitz war, ging als niederl\u00e4ndisch in die Geschichte ein.”<\/p>\n “In der j\u00fcngeren Vergangenheit entstand nach dem Ende des Ersten Weltkriegs der V\u00f6lkerbund als Organisation, in der Streitigkeiten zwischen L\u00e4ndern beigelegt werden sollten. In gleicher Manier wurde nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs die Organisation der Vereinten Nationen (UNO) als Instrument geschaffen, um angesichts der Verw\u00fcstungen, die die beiden gro\u00dfen Kriege des 20.\u00a0Jahrhunderts verursacht hatten, den Frieden auf der Welt zu sichern. Und vor allem, um die Bedrohung zu kontrollieren, die die USA \u00fcber die Welt gebracht hatten, als sie nach Kriegsende unn\u00f6tigerweise Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki abwarfen.<\/p>\n Zuvor hatten sich f\u00fcnf L\u00e4nder das Recht vorbehalten, f\u00fcr den Rest der Welt zu entscheiden, was zu einem bis heute ungel\u00f6sten Widerspruch f\u00fchrte: dem zwischen dem demokratischen Charakter der Generalversammlung und dem autorit\u00e4ren und diktatorischen Charakter des Sicherheitsrats.”<\/p>\n “Mehr noch, 20\u00a0Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges hat die Welt keine Kenntnis von der internationalen Situation genommen, um eine neue Organisation mit einer anderen Logik hervorzubringen, die die aufstrebenden internationalen Akteure und vor allem eine neue Agenda f\u00fcr Zusammenarbeit und Frieden ber\u00fccksichtigt, die die gravierenden Probleme der Menschheit in den Mittelpunkt stellt.”<\/p>\n “Die Ereignisse der letzten Jahre, die von einer geschlossenen Unipolarit\u00e4t zwischen 2001 und 2008 und dem \u00dcbergang zu einem Machtgleichgewicht angesichts der wirtschaftlichen und finanziellen Schw\u00e4che der USA seit diesem Zeitpunkt gepr\u00e4gt waren, zeugen von einer UNO, die ineffizient ist und sich dem Willen der Schurkenstaaten beugt.”<\/p>\n “Die einstimmige Verurteilung des Iran wegen seiner angeblichen Absicht, Atomwaffen zu bauen, steht im Gegensatz zur Existenz solcher Waffen in L\u00e4ndern wie Israel, Indien und Pakistan, die allesamt zu den gr\u00f6\u00dften Waffenabnehmern jener Herstellerl\u00e4nder geh\u00f6ren, die im Wesentlichen die st\u00e4ndigen Mitglieder des Sicherheitsrats sind.”<\/p>\n Die UNO ist nicht mehr Garant f\u00fcr Frieden, sondern f\u00f6rdert Kriege<\/strong><\/p>\n “Die ebenfalls einstimmige Verabschiedung der Resolution\u00a01973 durch die m\u00e4chtigsten Staaten, die zu wahllosen Bombardierungen libyscher St\u00e4dte und zur Ermordung Tausender B\u00fcrger f\u00fchrte, zeugt von einer Organisation, die nicht mehr Garant f\u00fcr Frieden ist, sondern Krieg f\u00f6rdert. Das Gleiche geschah w\u00e4hrend der j\u00fcngsten Ereignisse in der Elfenbeink\u00fcste, wo der UN-Generalsekret\u00e4r pers\u00f6nlich die Blauhelme anwies, sich unter dem Befehl der franz\u00f6sischen Streitkr\u00e4fte, die in das afrikanische Land einmarschierten, milit\u00e4risch zu engagieren. Schlie\u00dflich l\u00e4sst das angek\u00fcndigte Veto der USA gegen die Aufnahme Pal\u00e4stinas als Vollmitglied in die Organisation nur den Schluss zu, dass die UNO tot ist.”<\/p>\n Ich setzte meine Philippika zu diesem Thema in Artikeln vom August\u00a02020, M\u00e4rz\u00a02021 und November\u00a02023 fort.<\/p>\n Unf\u00e4hig, Pandemien zu bek\u00e4mpfen<\/strong><\/p>\n Der letzte Artikel trug den Titel “Die UNO muss verschwinden”, \u00e4hnlich der Aussage von Pr\u00e4sident Maduro. Ich m\u00f6chte einige der wichtigsten Abs\u00e4tze aus diesem etwas l\u00e4ngeren Artikel wiedergeben.<\/p>\n Darin hei\u00dft es:<\/p>\n “Zw\u00f6lf Jahre sp\u00e4ter ist die Diagnose dieselbe, doch die Krise ist noch tiefer. Die COVID-19-Pandemie hat der Welt die Unf\u00e4higkeit der UNO vor Augen gef\u00fchrt, den Kampf gegen das Virus zu f\u00fchren, das zum gemeinsamen Feind der Menschheit geworden ist.<\/p>\n In diesem Kampf hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) kl\u00e4glich versagt. Im Oktober\u00a02021, 20\u00a0Monate nach Beginn der Pandemie, waren nur 57\u00a0Prozent der Weltbev\u00f6lkerung geimpft. Die Pandemie konnte durch die Verteilung von Impfstoffen nie unter Kontrolle gebracht werden. Die reichen L\u00e4nder zeigten eine klare Distanz zu den \u00e4rmsten L\u00e4ndern. Im Januar\u00a02022 ver\u00f6ffentlichte die WHO einen Leitfaden zur gerechten Priorisierung der weltweiten Verteilung von COVID-19-Impfstoffen, aber es war bereits zu sp\u00e4t und der Plan war mangelhaft. Die Logik des Marktes, des Profits und des Gewinns hatte Vorrang vor der Logik des Schutzes des Menschen, seiner Gesundheit und seines Lebens. Dies, weil die WHO in erster Linie vom guten Willen der reichen L\u00e4nder und der Konzerne abh\u00e4ngig ist.”<\/p>\n “\u00c4hnliche Umst\u00e4nde gab es zuvor bei den Ma\u00dfnahmen der WHO w\u00e4hrend der Schweinegrippe (Subtyp H1N1), die 2009 die Welt heimgesucht hat.<\/p>\n Ein weiteres Beispiel f\u00fcr wiederholte Fehler der WHO war ihr Vorgehen w\u00e4hrend der Ebola-Krise 2014. Ihre Unf\u00e4higkeit ist wiederkehrend.”<\/p>\n “Im ersten Fall haben die Regierungen, die ihren Empfehlungen folgten, unn\u00f6tige Mengen an Grippemedikamenten nur zum Vorteil der Pharmaunternehmen gehortet. Im zweiten Fall reagierte sie angesichts der Schwere der Ebola-Ausbreitung \u00e4u\u00dferst passiv und untersch\u00e4tzte das Problem. Erst in dem Moment, als die Epidemie in Westafrika bereits au\u00dfer Kontrolle geraten war, erkl\u00e4rte die WHO-Generaldirektorin einen globalen Notstand.<\/p>\n Man muss sagen, dass dieser erw\u00e4hnte ‘gute Wille’ in direktem Zusammenhang mit der Entscheidung der Unternehmen steht, erst dann zu handeln, wenn sie erkennen, dass die Ansteckung ihre Gewinne und die der reichen L\u00e4nder beeintr\u00e4chtigen k\u00f6nnte.”<\/p>\n Dies verst\u00f6\u00dft gegen Artikel\u00a01 Absatz\u00a03 der Charta der Vereinten Nationen, wo die Ziele und Grunds\u00e4tze der UNO festgelegt sind. Er besagt, ihr Ziel sei ‘eine internationale Zusammenarbeit bei der L\u00f6sung internationaler Probleme wirtschaftlicher, sozialer, kultureller oder humanit\u00e4rer Art zu erreichen und die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten f\u00fcr alle ohne Unterschied der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder der Religion zu f\u00f6rdern und zu st\u00e4rken’.<\/p>\n Ebenso verst\u00f6\u00dft die schlechte Arbeit der UNO bei der Bew\u00e4ltigung der Pandemie eklatant gegen Artikel\u00a03 der Allgemeinen Erkl\u00e4rung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, der besagt: ‘Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.’ Die UNO hat gezeigt, dass sie nicht in der Lage ist, dieses Recht zu garantieren und nicht einmal die ihr in der Charta zugewiesenen Aufgaben zu erf\u00fcllen.”<\/p>\n Unf\u00e4hig, V\u00f6lkermord zu verhindern<\/strong><\/p>\n In diesem Sinn haben die Milit\u00e4roperation Russlands in der Ukraine und der j\u00fcngste Konflikt in Pal\u00e4stina die Unf\u00e4higkeit der UNO auf den Tisch gebracht. In beiden F\u00e4llen war die Organisation nicht in der Lage zu verhindern, dass ein V\u00f6lkermord an den Menschen im Donbass und in Pal\u00e4stina geplant und ausgef\u00fchrt wird.<\/p>\n In der Ukraine hat sie acht Jahre lang “weggeschaut”, w\u00e4hrend nazifaschistische Mobs die russischsprachige Bev\u00f6lkerung mit \u00e4u\u00dferster Grausamkeit umgebracht haben.<\/p>\n Der Pal\u00e4stina-Konflikt ist noch viel schlimmer, weil die UNO direkt daf\u00fcr verantwortlich ist, da sie den Staat Israel illegal geschaffen hat, obwohl sie laut Charta gar nicht befugt ist, L\u00e4nder zu gr\u00fcnden. Doch selbst nachdem sie sich zu diesem juristischen Unding entschlossen hatte, war sie nicht in der Lage, die Resolution\u00a0181 der Generalversammlung vom 29.\u00a0November 1947 durchzusetzen, die die Teilung Pal\u00e4stinas in einen j\u00fcdischen Staat, einen arabischen Staat und eine unter internationaler Verwaltung stehende Zone vorsah.<\/p>\n In diesem Fall ist vielleicht mehr als in jedem anderen deutlich geworden, dass die UNO als Instrument der Au\u00dfenpolitik der USA benutzt wird. Die UNO hat ihre prim\u00e4re Verantwortung, den Frieden auf der Welt zu f\u00f6rdern und zu festigen, nicht erf\u00fcllt.<\/p>\n Zwangsma\u00dfnahmen gegen 30 Staaten \u2013 und die WTO?<\/strong><\/p>\n Was einen anderen Bereich betrifft, so k\u00f6nnte man sich fragen, welchen Sinn die Existenz der Welthandelsorganisation (WTO), einer weiteren UN-Agentur, hat, wenn bis August\u00a02023 insgesamt 26.162 einseitige Zwangsma\u00dfnahmen (f\u00e4lschlich als Sanktionen bezeichnet) von den USA, der Europ\u00e4ischen Union, Kanada, Gro\u00dfbritannien, der Schweiz und anderen L\u00e4ndern gegen 30 Staaten weltweit verh\u00e4ngt wurden. Damit sind 28\u00a0Prozent der Weltbev\u00f6lkerung daran gehindert, ein normales Leben zu f\u00fchren.<\/p>\n Es ist zu beachten, dass die Generalversammlung der Vereinten Nationen in ihrer 78.\u00a0Sitzung mit 128 Ja-Stimmen und 54 Nein-Stimmen eine Resolution zur F\u00f6rderung und zum Schutz der Menschenrechte angesichts einseitiger Zwangsma\u00dfnahmen verabschiedet hat.<\/p>\n Doch das ist alles vergeblich. Die internationalen Beziehungen basieren nicht auf Recht, sondern auf Macht. Die UNO ist eine Struktur, die auf der atomaren Macht von f\u00fcnf L\u00e4ndern beruht, die diese Bedingung der Welt auferlegen.<\/p>\n Das Vetorecht ist eine undemokratische Praxis, die besagt, dass die Welt unter der Herrschaft von f\u00fcnf L\u00e4ndern leben muss, nur weil diese die F\u00e4higkeit besitzen, den Planeten zu zerst\u00f6ren. So ist es also diese F\u00e4higkeit, die das internationale System und seine Struktur festlegt und aufrechterh\u00e4lt.<\/p>\n Derzeit gibt es neben den bereits bekannten F\u00e4llen in der Ukraine und Pal\u00e4stina mehrere weitere Beispiele, die den r\u00fcckst\u00e4ndigen Charakter der UNO verdeutlichen.<\/p>\n DVRK fordert Aufl\u00f6sung von UN-Kommando<\/strong><\/p>\n So hat die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) ge\u00e4u\u00dfert, dass das UN-Kommando, das f\u00fcr die \u00dcberwachung der Einhaltung des Waffenstillstands nach dem Koreakrieg in den 1950er-Jahren verantwortlich ist, aufgel\u00f6st werden muss, um “den Ausbruch eines neuen Krieges zu verhindern und den Frieden und die Sicherheit auf der koreanischen Halbinsel zu verteidigen”.<\/p>\n Laut dem Kommuniqu\u00e9 der nordkoreanischen Regierung stellt das Kommando “nichts weiter als ein Instrument der Konfrontation der USA dar, da es nichts mit der UNO zu tun hat”.<\/p>\n Dieses Kommando offenbart laut Pj\u00f6ngjang “erneut seine aggressive Natur, indem es eine konfrontative Erkl\u00e4rung vorbereitet, die den zweiten Koreakrieg simuliert”.<\/p>\n Bereits 1975 verabschiedete die UN-Generalversammlung zwei Resolutionen, die die Aufl\u00f6sung des Kommandos und den Abzug der US-Truppen aus der Region vorsahen. Sogar zwei ehemalige UN-Generalsekret\u00e4re, Boutros Boutros-Ghali und Kofi Annan, erkl\u00e4rten, dass “die Organisation nicht unter der Kontrolle der Vereinten Nationen, sondern Washingtons steht”.<\/p>\n Nun werde es “als Instrument f\u00fcr einen multinationalen Krieg unter der F\u00fchrung der USA reaktiviert. Es handelt sich um schwerwiegende Ereignisse, die die Sicherheit in der asiatisch-pazifischen Region, einschlie\u00dflich der koreanischen Halbinsel, gef\u00e4hrden”, so Pj\u00f6ngjang.<\/p>\n Es scheint offensichtlich zu sein, dass die UNO sich hier von den USA instrumentalisieren l\u00e4sst, um einen weiteren Konflikt auf der Welt zu sch\u00fcren.<\/p>\n Fr\u00fcher ein Nazi, jetzt ein Kriegstreiber als UN-Generalsekret\u00e4r<\/strong><\/p>\n Das ist unausweichlich, wenn der Generalsekret\u00e4r der UNO ein Mann aus einem NATO-Land ist. Man muss sich daran erinnern, dass er als Ministerpr\u00e4sident Portugals bei allen \u00dcbergriffen dieser kriegstreiberischen Organisation mitgemacht hat, darunter der Balkankrieg und die Invasion Afghanistans.<\/p>\n Eine Pers\u00f6nlichkeit dieses Schlages verf\u00fcgt schwerlich \u00fcber die notwendige Ausgewogenheit und Neutralit\u00e4t, um die Angelegenheiten der Organisation zu behandeln. Eine gerechte Welt darf niemals einen Kriegstreiber als ihren obersten Anf\u00fchrer haben.<\/p>\n Europa hat uns bereits in der Vergangenheit Beispiele f\u00fcr eine F\u00fchrung geliefert, die sie repr\u00e4sentiert. Zwischen 1972 und 1981 wurde Kurt Waldheim, ein \u00f6sterreichischer Politiker der Ultrarechten, zum Generalsekret\u00e4r der UNO ernannt.<\/p>\n <\/a> Es spielte keine Rolle, dass Waldheim Mitglied des Nationalsozialistischen Deutschen Studentenbundes gewesen war, einer Struktur der Nazipartei seines Landes. Er schloss sich auch der SA an, den Sturmtrupps der Nazipartei, die unter direktem Befehl Hitlers in den besetzten L\u00e4ndern Terror verbreiteten. Tats\u00e4chlich machte Europa einen Nazi zum Generalsekret\u00e4r der UNO.<\/p>\n Das Vorgehen gegen\u00fcber Venezuela entspricht diesem Stil.<\/p>\n Die UNO als Partei im Konflikt Venezuela\u2013Guyana<\/strong><\/p>\n Die UNO hat das Genfer Abkommen [zwischen Venezuela und Guyana] verletzt, das eine f\u00fcr beide Konfliktparteien im Esequibo-Konflikt zufriedenstellende L\u00f6sung vorsieht. Die 2015 in diesem umstrittenen Gebiet entdeckten riesigen \u00d6lvorkommen mobilisierten die US-Regierung. Sie \u00fcbte Druck auf die UNO aus und erreichte, dass der Fall illegal an den Internationalen Gerichtshof (IGH) verwiesen wurde, ein Organ der UNO, das beschlossen hat, ohne rechtliche Zust\u00e4ndigkeit in dieser Angelegenheit zu handeln.<\/p>\n Bereits der vorherige UN-Generalsekret\u00e4r Ban Ki-moon, ein Marionette Washingtons, hatte einseitig und rechtswidrig beschlossen, die Figur des “Guter Vermittlers” abzuschaffen.<\/p>\n In Fortsetzung dieser juristischen Abnormit\u00e4t akzeptierte Guterres\u00a0\u2013 fast unmittelbar nach seiner Ernennung\u00a0\u2013 die Klage, die die USA bei seinem Vorg\u00e4nger eingereicht hatten. Er beg\u00fcnstigte damit einseitig die Entscheidung Guyanas, die in Wirklichkeit die Entscheidung des Unternehmens ExxonMobil ist, das die Ressourcen des Essequibo illegal und einseitig ausbeuten will. Guterres ist Komplize bei diesem versuchten Raub, ebenso wie der IGH, der sich \u00fcber das Gesetz hinwegsetzt und die Klage Guyanas zu best\u00e4tigen versucht.<\/p>\n Guterres h\u00e4tte Venezuela konsultieren m\u00fcssen, um die Zustimmung zur Zust\u00e4ndigkeit des IGH einzuholen, wie es im Genfer Abkommen festgelegt ist.<\/p>\n Hinzuzuf\u00fcgen ist, dass Venezuela das Protokoll \u00fcber die obligatorische Zust\u00e4ndigkeit des IGH nicht unterzeichnet hat und daher nicht an die Entscheidung dieses Gremiums gebunden ist.<\/p>\n Nicht Venezuela hat sich \u00fcber das Gesetz hinweggesetzt. Es ist\u00a0\u2013 einmal mehr\u00a0\u2013 die Organisation der Vereinten Nationen gewesen.<\/p>\n Die UNO hat keine Daseinsberechtigung mehr<\/strong><\/p>\n Vielleicht hat niemand dies so pr\u00e4zise ausgedr\u00fcckt wie der brasilianische Pr\u00e4sident: “Die UNO von 1945 ist im Jahr 2023 nichts mehr wert.”<\/p>\n Er \u00e4u\u00dferte sich entsetzt \u00fcber die Unf\u00e4higkeit der Organisation, den israelischen V\u00f6lkermord in Pal\u00e4stina zu stoppen. Wie gewohnt hat die anachronistische Veto-Diktatur der USA sogar die Einstellung der bewaffneten Aktionen im Gazastreifen verhindert.<\/p>\n Lula sagte weiter: “Nur ein Land war f\u00e4hig, sein Veto einlegen, und hat dieses Recht auch genutzt, n\u00e4mlich die USA. Das ist unverst\u00e4ndlich und inakzeptabel. Daher k\u00e4mpfen wir daf\u00fcr, die UNO zu ver\u00e4ndern.” Und er f\u00fcgte hinzu: “Deshalb wollen wir die Anzahl [der Mitglieder des Sicherheitsrats] und seine Arbeitsweise \u00e4ndern sowie das Vetorecht abschaffen.”<\/p>\n Die UNO hat versagt, sie hat keine Daseinsberechtigung mehr. Eine neue Welt entsteht. Eine neue Organisation muss sie begleiten.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Maduro: Nur Putin und Xi k\u00f6nnen dauerhaften Frieden im Nahen Osten bringen<\/a><\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Spanischen<\/a>. Leicht gek\u00fcrzt.<\/em><\/p>\n\n