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Frankreich, Gro\u00dfbritannien und Deutschland haben dem Iran am Donnerstag mitgeteilt, dass sie eine unverz\u00fcgliche Wiederaufnahme der diplomatischen Gespr\u00e4che \u00fcber das iranische Atomprogramm w\u00fcnschen und warnten, dass sie die UN-Sanktionen wieder in Kraft setzen w\u00fcrden, falls es bis zum Ende des Sommers keine konkreten Schritte g\u00e4be.<\/p>\n
Die Au\u00dfenminister der sogenannten E3 sowie die Au\u00dfenbeauftragte der Europ\u00e4ischen Union f\u00fchrten ihr erstes Gespr\u00e4ch mit dem iranischen Au\u00dfenminister\u00a0<\/strong>Abbas Araghtschi, seit Israel und die Vereinigten Staaten Mitte Juni Luftangriffe auf das iranische Atomprogramm durchf\u00fchrten.<\/p>\n Nach dem Telefonat sagte eine franz\u00f6sische diplomatische Quelle, die Minister h\u00e4tten Iran aufgefordert, die diplomatischen Bem\u00fchungen um ein “\u00fcberpr\u00fcfbares und dauerhaftes” Atomabkommen unverz\u00fcglich wieder aufzunehmen. Die drei L\u00e4nder sind zusammen mit China und Russland die verbleibenden Parteien eines Abkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015, mit dem die Sanktionen gegen das Land im Gegenzug f\u00fcr Einschr\u00e4nkungen seines Atomprogramms aufgehoben wurden.<\/p>\n Eine Resolution des UN-Sicherheitsrats, in der das Atomabkommen verankert ist, l\u00e4uft am 18. Oktober aus. Gem\u00e4\u00df den darin enthaltenen Bestimmungen k\u00f6nnen die UN-Sanktionen jedoch bereits vorher wieder verh\u00e4ngt werden. Dieser Prozess w\u00fcrde etwa 30 Tage dauern.<\/p>\n Die Europ\u00e4er haben wiederholt gewarnt, dass sie ohne ein neues Nuklearabkommen den “Snapback-Mechanismus” in Gang setzen werden, wenn sich herausstellt, dass das Land gegen die Bedingungen des Abkommens verst\u00f6\u00dft.\u00a0Hinter dem technischen Begriff “Snapback” verbirgt sich, dass die Vereinten Nationen die ausgesetzten Sanktionen gegen Iran wieder verh\u00e4ngen m\u00fcssten, wenn sich das Land nicht an die Vorgaben von damals h\u00e4lt. Das alte Atomabkommen l\u00e4uft im Herbst aus, sp\u00e4testens im Sommer k\u00f6nnten die Europ\u00e4er als Mitglieder des Atomdeals von 2015 den Snapback-Aktivismus ausl\u00f6sen, der UN-Sicherheitsrat m\u00fcsste dem dann folgen.<\/p>\n Seit den Luftangriffen haben die Inspektoren der UN-Atomaufsichtsbeh\u00f6rde Iran verlassen. Iran hat zwar angedeutet, dass er der Diplomatie gegen\u00fcber aufgeschlossen ist, doch gibt es keine Anzeichen daf\u00fcr, dass eine sechste Runde der Atomgespr\u00e4che zwischen Washington und Teheran in K\u00fcrze wieder aufgenommen wird.<\/p>\n Selbst wenn die Gespr\u00e4che wieder aufgenommen w\u00fcrden, scheint es nach Ansicht von Diplomaten unrealistisch, vor Ende August \u2013 der letzten von den Europ\u00e4ern gesetzten Frist \u2013 ein umfassendes Abkommen zu erzielen, insbesondere ohne Inspektoren vor Ort, die das verbleibende iranische Atomprogramm beurteilen k\u00f6nnen.<\/p>\n Iran warnt vor einer harten Reaktion, sollte der Snapback-Mechanismus aktiviert werden. Teheran erw\u00e4gt einen Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag. Damit w\u00fcrde die Gefahr eines Wiederaufflammens des Kriegs gegen den Iran akut.<\/p>\n Europa betrachtet den Snapback sowohl als Verhandlungsinstrument, um Druck auf Teheran auszu\u00fcben und das Land unter anderem dazu zu bewegen, seine rund 400 Kilogramm 60-prozentig angereicherten Urans abzugeben. Es gibt n\u00e4mlich Berichte, denen zufolge der Iran seine Vorr\u00e4te an hochangereichertem Uran vor einem m\u00f6glichen US-Angriff an sichere Orte gebracht hat.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Teheran dementiert den Bericht \u00fcber Russlands Forderung nach einer Null-Urananreicherung in Iran<\/a><\/p>\n\n