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Von Achim Detjen<\/em><\/p>\n Vor seiner Abreise in die USA hat\u00a0Verteidigungsminister Boris Pistorius\u00a0der Financial Times<\/em>\u00a0ein Interview<\/a>\u00a0gegeben, in dem er in der Frage der Lieferung von Taurus-Marschflugk\u00f6rpern an Kiew\u00a0eine klare Absage erteilte.\u00a0Zudem ging der laut Umfragen beliebteste deutsche Politiker mit der heimischen R\u00fcstungsindustrie ins Gericht \u2013 und offenbarte dabei, dass er von seinem eigenen Handwerk kaum etwas versteht<\/a>.<\/p>\n Wie die Financial Times<\/em> anmerkt, geh\u00f6rt Pistorius innerhalb der SPD zu den Hardlinern, wenn es um die vermeintliche Bedrohung aus dem Osten geht.\u00a0In der Gegenwart zeigt sich das etwa an seinem Eintreten f\u00fcr die Wiedereinf\u00fchrung der Wehrpflicht, die er f\u00fcr unabdingbar h\u00e4lt, um Deutschland gegen\u00fcber Russland “kriegst\u00fcchtig” zu machen. In der Vergangenheit zeigte sich das beispielsweise an seiner Bef\u00fcrwortung der Stationierung der US-Pershing-II-Raketen in den 1980er Jahren auf deutschem Boden im Rahmen des NATO-Doppelbeschlusses, womit er damals in der SPD eine Minderheiten-Position einnahm.\u00a0<\/p>\n Der Verteidigungsminister geh\u00f6rt zu jenen, die Frieden nicht durch Dialog und Kooperation sichern wollen, sondern durch Aufr\u00fcstung und Abschreckung \u2013 also indem sie f\u00fcr andere eine Bedrohung darstellen.<\/p>\n Dass dies kein nachhaltiges Konzept f\u00fcr eine Friedenssicherung ist, kann jeder nachvollziehen, der sich im Leben schon einmal von anderen bedroht gef\u00fchlt hat. So wie die Russen von der NATO mit ihrer Osterweiterung, ihrer Stationierung von US-Raketen in Polen und Rum\u00e4nien und ihrer Aufr\u00fcstung der Ukraine, nachdem man in Kiew ein nationalistisch-russophobes Regime nach einem erfolgreichen Staatsstreich installiert hatte.<\/p>\n Aufgrund dieser Bedrohungslage hat Russland im Februar 2022 seine “Spezialoperation” gegen Kiew begonnen. Jeder, der \u00fcber Empathie verf\u00fcgt, kann die russische Position und Handlungsweise verstehen (muss sie aber deswegen nicht zwangsl\u00e4ufig guthei\u00dfen).\u00a0Aber wem Empathie nicht zu eigen ist, dem bleibt nichts anderes \u00fcbrig, als von sich selbst auf andere zu schlie\u00dfen \u2013 und deshalb unterstellen Transatlantiker wie Pistorius den Russen imperiale Gel\u00fcste.\u00a0<\/p>\n Pistorius beruft sich mit seinem “Friedens”-Ansatz auf das von Donald Trump popularisierte Motto “Frieden durch St\u00e4rke”, was er nat\u00fcrlich nicht als aggressives Vorgehen verstanden wissen will.\u00a0<\/p>\n “Ich war immer der \u00dcberzeugung, dass man nur aus einer Position der St\u00e4rke, nur auf Augenh\u00f6he, \u00fcber Frieden und Entspannung sprechen kann. Nicht um jemanden einzusch\u00fcchtern, sondern um klarzustellen, dass wir wissen, was wir k\u00f6nnen \u2013 wir wollen mit euch in Frieden leben, aber denkt nicht, dass wir schwach sind oder uns nicht verteidigen w\u00fcrden. Das ist auch heute noch so”, sagte Pistorius gegen\u00fcber der Financial Times<\/em>.\u00a0<\/p>\n Auf den ersten Blick mag das wie ein rationaler Ansatz erscheinen. Vergegenw\u00e4rtigt man sich allerdings, wer hier mit wem unter welchen Umst\u00e4nden auf Augenh\u00f6he reden will, so zeigt sich, wie verr\u00fcckt dieser Ansatz ist. Selbst wenn Deutschland nach dem Willen von Kanzler Friedrich Merz bald \u00fcber die gr\u00f6\u00dfte konventionelle Armee Europas verf\u00fcgt, kann es in Sachen Abschreckung mit einer Atommacht wie Russland niemals auf Augenh\u00f6he reden.\u00a0<\/p>\n Abschreckung auf Augenh\u00f6he kann Deutschland gegen\u00fcber Russland nur erreichen, wenn es einer anderen Atommacht Folge leistet\u00a0\u2013 so wie es die Bundesrepublik seit ihrem Bestehen gegen\u00fcber den Amerikanern tut. Mit St\u00e4rke hat diese selbst erzwungene Unterwerfung allerdings nichts zu tun.\u00a0<\/p>\n Und wer da glaubt, man k\u00f6nne den Frieden mit Russland nicht durch Dialog und Kooperation sichern, der sei daran erinnert, dass es die Russen (bzw. Sowjets) waren, die den von ihnen besetzten Teil Deutschlands friedlich verlassen haben. Die amerikanischen “Partner” haben das nicht getan. Und sie haben es auch nicht vor.<\/p>\n Dar\u00fcber k\u00f6nnen auch nicht die Nebelgranaten \u00fcber eine Reduzierung der US-Truppen in Europa hinwegt\u00e4uschen, mit denen die Trump-Regierung um sich schmei\u00dft, um die Europ\u00e4er zu h\u00f6heren R\u00fcstungsausgaben zu bewegen, von denen ein Gro\u00dfteil auf den Konten der US-R\u00fcstungsindustrie landen wird.\u00a0<\/p>\n Dem von Washington ausgegebenen Ziel, Russland einzud\u00e4mmen, leistet der deutsche Verteidigungsminister artig Gefolgschaft. Eines seiner Vorzeigeprojekte ist daher die Einweihung einer st\u00e4ndigen Brigade der Bundeswehr in Litauen, unweit der Grenze zu Russland. Das sei ein starkes Symbol f\u00fcr das Engagement Deutschlands in der NATO fast vier Jahrzehnte nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, so Pistorius gegen\u00fcber der Financial Times<\/em>.\u00a0<\/p>\n “Die Briten, die Amerikaner und die Franzosen waren in Deutschland, um unsere Ostflanke zu sch\u00fctzen. Und heute sind Litauen, die baltischen Staaten und Polen die \u00f6stliche Flanke, und wir m\u00fcssen dort einen Beitrag leisten”, so der deutsche Minister.<\/p>\n Alleine mit dieser Aussage stellt sich Pistorius ein intellektuelles Armutszeugnis aus. Wenn nach dem Zweiten Weltkrieg Deutschland die Ostflanke der NATO bildete und nach dem Kalten Krieg es die baltischen Staaten und Polen sind, die diese Ostflanke bilden, dann bedeutet das ja, dass es nicht das “imperiale” Russland war, das seine Armee n\u00e4her an die Grenzen des einstigen Gegners ger\u00fcckt hat.\u00a0<\/p>\n Und es bedeutet eben, dass das Konzept “Frieden duch St\u00e4rke”, so wie es von Pistorius oder auch Trump verstanden wird, nichts anderes als ein Euphemismus f\u00fcr das eigene Bestreben ist, f\u00fcr andere eine Gefahr darzustellen.\u00a0<\/p>\n Gegen\u00fcber der Financial Times<\/em> betonte Pistorius, dass deutsche Soldaten, die jahrelang eine Kultur der milit\u00e4rischen Zur\u00fcckhaltung als Reaktion auf die Schrecken des Zweiten Weltkriegs gepflegt h\u00e4tten, bereit w\u00e4ren, im Falle eines Angriffs Moskaus auf einen NATO-Mitgliedstaat russische Soldaten zu t\u00f6ten. “Wenn die Abschreckung nicht funktioniert und Russland angreift, wird es dann passieren? Ja”, sagte er.<\/p>\n Dass Pistorius die von ihm begr\u00fc\u00dfte Bereitschaft deutscher Soldaten von fremden Boden aus Russen zu t\u00f6ten mit der Bedingung “im Falle eines Angriffs Moskaus” verkn\u00fcpft, kann nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, dass Deutschland in der Rolle eines Aggressors agiert, wenn es seine Soldaten in anderen L\u00e4ndern an der russischen Grenze in Stellung bringt.\u00a0<\/p>\n Wer mit Nazi-Vokabular wie “Kriegst\u00fcchtigkeit” die K\u00f6pfe der Deutschen in dem Bestreben vergiften will, Russland eine strategische Niederlage beizubringen, der d\u00fcrfte auch kaum Skrupel haben, der \u00d6ffentlichkeit die eigene Aggression als “zur\u00fcckschie\u00dfen” zu verkaufen, wenn der Krieg beginnt. Irgendein Sender Gleiwitz wird sich daf\u00fcr schon auftreiben lassen. Doch ein neuer Ostfeldzug d\u00fcrfte wohl nur ein feuchter Traum ewiggestriger Kriegstreiber bleiben, da das Kr\u00e4ftemessen nicht auf Augenh\u00f6he stattf\u00e4nde. Denn zum Gl\u00fcck ist Russland inzwischen eine Atommacht.\u00a0\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Aufr\u00fcstung: Pistorius pr\u00fcft Auftrag f\u00fcr Panzer im Wert von 25 Milliarden Euro<\/a><\/p>\n\n