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Von Achim Detjen<\/em><\/p>\n In einem Interview<\/a> mit der Financial Times<\/em>\u00a0hat Verteidigungsminister Boris Pistorius der Ukraine in der Frage der Lieferung von Taurus-Marschflugk\u00f6rpern erneut eine klare Absage erteilt. Kiew hatte j\u00fcngst wieder auf die Lieferung der Taurus-Raketen gedr\u00e4ngt, die \u00fcber eine Reichweite von rund 500 Kilometern verf\u00fcgen und damit im Gegensatz zu den anderen vom Westen gelieferten Waffensysteme bis nach Moskau reichen w\u00fcrden.\u00a0\u00a0<\/p>\n Eine Absage erteilte Pistorius auch der Lieferung weiterer Patriot-Luftabwehrsystemen aus deutschen Best\u00e4nden.\u00a0Berlin hat bereits drei seiner einst insgesamt zw\u00f6lf Patriot-Systeme der Ukraine \u00fcberlassen.\u00a0<\/p>\n “Wir haben nur noch sechs in Deutschland”, sagte der SPD-Politiker. Zwei Systeme seien an Polen ausgeliehen worden, ein weiteres sei wegen Wartungsarbeiten oder Trainingszwecken dauerhaft nicht verf\u00fcgbar, so Pistorius. “Das ist wirklich zu wenig, vor allem wenn man die F\u00e4higkeitsziele der NATO bedenkt, die wir erf\u00fcllen m\u00fcssen. Wir k\u00f6nnen definitiv nicht noch mehr geben”, begr\u00fcndete der Minister gegen\u00fcber der US-Zeitung, warum er Kiew trotz der massiven russischen Luftangriffe der letzten Woche kein weiteres Patriot-System zur Verf\u00fcgung stellen will.<\/p>\n Berlin m\u00f6chte jedoch\u00a0zwei Patriot-Systeme von den USA f\u00fcr Kiew kaufen. Dieses Vorhaben will Pistorius mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Pete Hegseth besprechen, den er am Montag in Washington treffen wird.\u00a0US-Pr\u00e4sident Donald Trump hatte am Wochenende angek\u00fcndigt, mehrere Patriot-Systeme aus den Vereinigten Staaten in die Ukraine zu schicken, die jedoch von der NATO bezahlt w\u00fcrden.<\/p>\n Bei seinem zweit\u00e4gigen Washington-Besuch will Pistorius eine “direkte und pers\u00f6nliche Abstimmung” mit Hegseth, was die weitere Unterst\u00fctzung der Ukraine betrifft. Zudem\u00a0plant der deutsche Minister, auch einen “Fahrplan” f\u00fcr die Sicherheitsunterst\u00fctzung der USA f\u00fcr Europa zu er\u00f6rtern. Die weithin erwartete Reduzierung der US-Streitkr\u00e4fte d\u00fcrfe keine F\u00e4higkeitsl\u00fccken hinterlassen, die eine “Einladung an Putin” darstellen k\u00f6nnten, warnte Pistorius gegen\u00fcber der Financial Times<\/em>.\u00a0<\/p>\n <\/strong><\/p>\n Weil er Zusammenh\u00e4nge nicht versteht: Pistorius wettert gegen R\u00fcstungsindustrie<\/strong><\/p>\n Gegen\u00fcber der US-Zeitung lie\u00df Pistorius auch kr\u00e4ftig Dampf ab \u2013\u00a0gegen\u00fcber der heimischen R\u00fcstungsindustrie. Die Waffenhersteller m\u00fcssten aufh\u00f6ren, sich zu beschweren und endlich die Produktion erh\u00f6hen, um die\u00a0Wiederbewaffnung Europas voranzutreiben.<\/p>\n Seine Regierung habe die langj\u00e4hrigen Bedenken der Industrie ausger\u00e4umt, indem sie Hunderte von Milliarden Euro an neuen Milit\u00e4rausgaben durchgesetzt habe, so Pistorius\u00a0gegen\u00fcber der\u00a0Financial Times<\/em>.\u00a0“Es gibt keinen Grund mehr, sich zu beschweren. Die Industrie wei\u00df ganz genau, dass sie jetzt in der Verantwortung steht, zu liefern.”<\/p>\n Die Industriekonzerne m\u00fcssten ihren Teil der Abmachung einhalten, da Europa versuche, russische Aggressionen abzuschrecken, w\u00e4hrend das Interesse der USA an der Sicherheit des Kontinents nachlasse.<\/p>\n “Leider erleben wir immer noch Verz\u00f6gerungen bei einzelnen Projekten, bei denen alles geregelt zu sein scheint, und dann kommt es zu Verz\u00f6gerungen aufseiten der Industrie, die ich dann zu verantworten habe.\u00a0Die Industrie muss ihre Kapazit\u00e4ten hochfahren”, sagte Pistorius.\u00a0<\/p>\n Das Unverst\u00e4ndnis des Verteidigungsministers gegen\u00fcber der heimischen R\u00fcstungsindustrie ist buchst\u00e4blich: Pistorius versteht einfache wirtschaftliche Zusammenh\u00e4nge nicht und glaubt, wenn man mit genug Geld wedelt, l\u00f6sen sich alle Probleme von alleine.\u00a0<\/p>\n Geld schafft zwar die Voraussetzung, aber damit Waffenhersteller ihre Produktionskapazit\u00e4ten erweitern k\u00f6nnen, sind noch viele andere Faktoren zu ber\u00fccksichtigen. Das f\u00e4ngt an bei der Verf\u00fcgbarkeit “kritischer Rohstoffe”, die schon dadurch erschwert wird, das ein Gro\u00dfteil dieser Materialien oftmals aus Russland und China stammt. Ein wichtiger Faktor sind auch die oftmals hoch spezialisierten Fachkr\u00e4fte. Die fallen jedoch nicht vom Himmel und sitzen auch nur selten in einem Fl\u00fcchtlingsboot, sondern m\u00fcssen \u00fcber Jahre angelernt werden.<\/p>\n Immerhin hat Pistorius verstanden, dass Unternehmen nur dann in den Ausbau ihrer Kapazit\u00e4ten investieren, wenn am Ende auch Profit rausspringt, indem ihre Produkte einen Abnehmer finden.\u00a0\u00a0<\/p>\n Langfristige Vertr\u00e4ge mit “regelm\u00e4\u00dfigen j\u00e4hrlichen Abnahmeverpflichtungen” w\u00fcrden laut Pistorius darauf abzielen, den langj\u00e4hrigen Beschwerden der Industrie entgegenzuwirken, dass sie nicht in teure neue Produktionslinien investieren k\u00f6nne, ohne Gewissheit \u00fcber k\u00fcnftige Auftr\u00e4ge zu haben.<\/p>\n Dies w\u00fcrde zudem verhindern, dass deutsche Soldaten mit veralteten Waffen herumlaufen. “Die Schw\u00e4che in der Vergangenheit war immer, dass Ersatz erst dann beschafft wurde, wenn die vorhandenen Waffen praktisch nicht mehr vorhanden oder kaputt waren”, sagte Pistorius. “Wir brauchen ein System, das sich durch kontinuierliche Lieferungen \u00fcber viele Jahre hinweg erneuert, sodass die Zahl der einsatzf\u00e4higen Panzer immer gleich bleibt.”<\/p>\n Auch diese Aussage zeugt von Pistorius’ Unverst\u00e4ndnis \u2013 in diesem Fall, was die Dynamiken der Kriegsf\u00fchrung betrifft.\u00a0Selbst ein fabrikneues Waffensystem kann auf dem Schlachtfeld von heute schon hoffnungslos veraltet sein. Der Krieg, den die NATO in der Ukraine gegen Russland f\u00fchrt, stellt das eindrucksvoll unter Beweis.\u00a0<\/p>\n Man denke etwa an die\u00a0t\u00fcrkische Drohne Bayraktar TB2, die 2020 entscheidend f\u00fcr den Sieg Aserbaidschans gegen Armenien im Konflikt um Bergkarabach war. Zu Beginn der Eskalation des Konflikts mit Russland im Februar 2022 gab es in Kiew und im Westen einen regelrechten Hype um die t\u00fcrkische Drohne. Sie wurde als “Gamechanger” gepriesen<\/a>, das ukrainische Milit\u00e4r wollte ihr mit einem Musikvideo<\/a> ein Denkmal setzen. Doch statt eines Denkmals galt es schon bald ein Grabmal f\u00fcr die Drohne zu errichten, die von Russland erfolgreich neutralisiert wurde.<\/p>\n Wer deshalb vor drei Jahren den Abgesang auf Drohnen auf dem modernen Schlachtfeld angestimmt h\u00e4tte, s\u00e4he sich heute freilich eines Besseren belehrt. Aber m\u00f6glicherweise spielen Drohnen schon in drei Jahren aufgrund neuer Entwicklungen bei ihrer Abwehr keine gro\u00dfe Rolle mehr auf dem Schlachtfeld.\u00a0<\/p>\n Angesichts der Dynamiken auf dem modernen Schlachtfeld sind langfristige Vertr\u00e4ge mit Abnahmeverpflichtungen zwar gut f\u00fcr die R\u00fcstungsindustrie, aber schlecht f\u00fcr eine Armee, die sich den Bed\u00fcrfnissen von heute und nicht denen von gestern stellen muss.\u00a0<\/p>\n Es ist ein Dilemma, das Pistorius nicht zu erkennen vermag: Eine wie in Deutschland privatwirtschaftlich organisierte R\u00fcstungsindustrie produziert Waffen, um damit Profit zu machen. Eine staatlich organisierte R\u00fcstungsindustrie wie in Russland oder China produziert Waffen, um damit Kriege f\u00fchren zu k\u00f6nnen.\u00a0<\/p>\n W\u00fcrde Pistorius etwas von seinem Handwerk verstehen, w\u00fcrde er dieses Dilemma nicht nur erkennen, sondern\u00a0auch angehen \u2013 anstatt sich \u00fcber die Beschwerden der R\u00fcstungsindustrie zu beklagen.\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Aufr\u00fcstung: Pistorius pr\u00fcft Auftrag f\u00fcr Panzer im Wert von 25 Milliarden Euro<\/a><\/p>\n\n