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US-Pr\u00e4sident Donald Trump hat im Februar Z\u00f6lle in H\u00f6he von 20 Prozent auf europ\u00e4ische Importe eingef\u00fchrt. Die EU reagierte daraufhin mit einer eigenen Reihe von Strafz\u00f6llen. Sp\u00e4ter senkte Trump die Z\u00f6lle f\u00fcr die Zeit bis zum Abschluss der Verhandlungen auf zehn Prozent. Diese Ma\u00dfnahme ist nun bis Anfang August verl\u00e4ngert worden.<\/p>\n
Die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, Ursula von der Leyen, erkl\u00e4rte dazu am Donnerstag auf einem Wirtschaftsforum in Rom: “Wir glauben, dass Z\u00f6lle f\u00fcr alle ein Verlust sind. Aber wir sind auch nicht naiv: Wir wissen, dass die Beziehungen zu den USA vielleicht nie wieder so werden, wie sie einmal waren.”<\/p>\n
F\u00fcr die EU habe es Priorit\u00e4t, die Situation mit den USA zu stabilisieren. “Wir arbeiten unerm\u00fcdlich daran, eine erste Verst\u00e4ndigung zu finden”, f\u00fcgte sie hinzu. Die EU-Chefin bezeichnete Washington als “den wichtigsten Handels- und Investitionspartner” Br\u00fcssels. Im Jahr 2024 waren die USA laut Eurostat der gr\u00f6\u00dfte Exporteur von Waren in die EU und das zweitwichtigste Ziel f\u00fcr EU-Importe nach China. Trumps weltweite Zollkampagne hat sich inzwischen auf 211 L\u00e4nder ausgeweitet. Dem amerikanischen Staatschef zufolge soll damit das US-Handelsdefizit verringert und die heimische Produktion angekurbelt werden.<\/p>\n
Seit seiner ersten Amtszeit dr\u00e4ngt Trump die europ\u00e4ischen NATO-Mitglieder, mehr f\u00fcr ihre eigene Verteidigung auszugeben. W\u00e4hrend sich die Mitglieder des Blocks im Februar auf einen Schwellenwert von zwei Prozent einigten, schlug der US-Pr\u00e4sident vor, dass die NATO-L\u00e4nder Ausgaben von bis zu f\u00fcnf Prozent des BIP in Betracht ziehen sollten. Er warnte: “Wenn sie nicht zahlen, werde ich sie nicht verteidigen.”<\/p>\n
Nach Ansicht von NATO-Generalsekret\u00e4r Mark Rutte habe Trump recht, wenn er von den europ\u00e4ischen Mitgliedern eine Erh\u00f6hung der Milit\u00e4rausgaben fordert.<\/p>\n
Im Juni einigte sich der Block auf ein Minimum von f\u00fcnf Prozent. Die Staats- und Regierungschefs der NATO betonten, die Erh\u00f6hung der Ausgaben diene der Abschreckung Russlands im Ukraine-Konflikt. Einige Regierungsvertreter bef\u00fcrchten, Moskau k\u00f6nnte innerhalb weniger Jahre einen Gro\u00dfangriff auf den von den USA gef\u00fchrten Block starten.<\/p>\n
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