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Lieber Pr\u00e4sident Lula,<\/p>\n
sehr geehrte Staatschefs und Delegationsleiter,<\/p>\n
als Erstes m\u00f6chte ich im Namen meines Landes und meines Volkes f\u00fcr unsere Aufnahme als Partner in die BRICS danken. BRICS ist heute das Synonym f\u00fcr Hoffnung. Die Hoffnung, dass der Multilateralismus vor dem Chaos und der Handlungsunf\u00e4higkeit bewahrt wird, in die die Arroganz einiger weniger die UNO gest\u00fcrzt hat, die vor 80 Jahren gegr\u00fcndet wurde, um Krieg als Mittel zur Konfliktl\u00f6sung zu verhindern. Sie braucht dringend tiefgreifende Reformen, die der globale S\u00fcden seit mehr als einem halben Jahrhundert fordert.<\/p>\n
Die achtzig Jahre alte Organisation ist gef\u00e4hrlich zersplittert und durch eine fortschreitende Erosion des Multilateralismus ernsthaft bedroht. Dies birgt hohe Risiken f\u00fcr den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit.<\/p>\n
Das Grauen der letzten Wochen und Monate zeigt deutlich, wohin eine Politik der St\u00e4rke f\u00fchrt. Die Regierung der USA nutzt und missbraucht ihre unbestreitbare milit\u00e4rische, wirtschaftliche, finanzielle und jede andere Macht, au\u00dfer der moralischen, und handelt dabei st\u00e4ndig mit absoluter Missachtung der Grunds\u00e4tze und Normen des V\u00f6lkerrechts sowie der Charta der Vereinten Nationen. Sie zieht sich aus verschiedenen internationalen Organisationen und Foren zur\u00fcck, verk\u00fcndet Pl\u00e4ne zum Landraub und zur Annexion von Gebieten, rechtfertigt supremacistische Ideen, f\u00fchrt massive, gewaltsame und rassistische Deportationen von Migranten durch und verbirgt ihre ehrgeizigen und unlauteren geostrategischen Interessen nicht einmal mehr.<\/p>\n
Es ist dieselbe Macht, die die j\u00fcngsten Aggressionen der israelischen Regierung gegen Iran unterst\u00fctzt und durch Bombenangriffe auf drei Nuklearanlagen einen direkten Angriff auf die persische Nation ver\u00fcbt hat.<\/p>\n
Kuba bekr\u00e4ftigt angesichts dieser Aggression seine Solidarit\u00e4t mit dem Volk und der Regierung der Islamischen Republik Iran und verurteilt nachdr\u00fccklich den von den Vereinigten Staaten initiierten Angriff. Diese Handlungen stellen einen flagranten Versto\u00df gegen die Charta der Vereinten Nationen und das V\u00f6lkerrecht sowie eine schwerwiegende Verletzung des Vertrages \u00fcber die Nichtverbreitung von Kernwaffen dar.<\/p>\n
Wir bekr\u00e4ftigen einmal mehr unsere entschiedene Verurteilung des anhaltenden V\u00f6lkermords am pal\u00e4stinensischen Volk, der ebenfalls von Israel begangen wird \u2013 mit st\u00e4ndiger politischer, milit\u00e4rischer und finanzieller Unterst\u00fctzung durch die USA. Deren Regierung garantiert dem zionistischen Regime Straffreiheit und behindert durch ihr undemokratisches Vetorecht das Handeln des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.<\/p>\n
Eine umfassende, gerechte und dauerhafte L\u00f6sung des israelisch-pal\u00e4stinensischen Konflikts ist eine unverzichtbare Voraussetzung, um in dieser f\u00fcr die internationalen Beziehungen so heiklen Phase Frieden im Nahen Osten zu schaffen.<\/p>\n
Solange diese Barbarei nicht gestoppt wird, leben wir in der Vorgeschichte dessen, was einst etwas so Vielversprechendes f\u00fcr den Frieden geschaffen hat wie die Vereinten Nationen.<\/p>\n
Deshalb habe ich von Hoffnung gesprochen. Angesichts dieses bedrohlichen Szenarios treten die BRICS-Staaten in den Vordergrund, deren Mitgliedsl\u00e4nder und Partner, so unterschiedlich und ungleich sie auch in ihrem Entwicklungsstand sind, gemeinsame Ideale wie Frieden, Dialog, gegenseitigen Respekt, Zusammenarbeit und Solidarit\u00e4t verfolgen.<\/p>\n
Das Engagement der Gruppe f\u00fcr den Aufbau einer gerechteren und integrativeren internationalen Ordnung ist sehr inspirierend. Ohne eine solche Ordnung wird es nicht m\u00f6glich sein, die nachhaltige Entwicklung zu erreichen, die wir alle verdienen. F\u00fcr die Nationen, die an den Fluch der Unterentwicklung gefesselt sind, wurde diese Entwicklung durch Jahrhunderte des Kolonialismus und Neokolonialismus hinausgez\u00f6gert.<\/p>\n
In diesem Bem\u00fchen ist eine grundlegende Reform der derzeitigen internationalen Finanzarchitektur und ihrer intransparenten und undemokratischen Institutionen, die auf die Ausgrenzung und Ausbeutung der Nationen des S\u00fcdens abzielen, dringend erforderlich.<\/p>\n
Ebenso unverzichtbar ist eine inklusivere und demokratischere Governance der K\u00fcnstlichen Intelligenz, die allen L\u00e4ndern Zugang zu ihren Vorteilen gew\u00e4hrleistet und ihre Nutzung entgegen dem Frieden und dem V\u00f6lkerrecht verhindert.<\/p>\n
Die heutigen und zuk\u00fcnftigen Generationen haben das Recht, in einer Welt in Frieden und Sicherheit zu leben, in der soziale Gerechtigkeit, die Achtung der kulturellen, ethnischen und religi\u00f6sen Vielfalt sowie der demokratische Zugang zu Wissenschaft und Technologie vorherrschen.<\/p>\n
Eine Welt, in der alle Menschenrechte f\u00fcr alle ohne Politisierung und Doppelstandards auf der Grundlage der Zusammenarbeit und der Achtung des Rechts eines jeden Landes, sein politisches, wirtschaftliches und soziales System ohne Einmischung von au\u00dfen zu w\u00e4hlen, verwirklicht werden k\u00f6nnen. Eine Welt ohne grausame Blockaden und einseitige Zwangsma\u00dfnahmen, die gegen das V\u00f6lkerrecht versto\u00dfen.<\/p>\n
Nach sechs Jahrzehnten einer Wirtschaftsblockade, die in die Gesetze eines fremden Landes gegossen und immer wieder mit dem einzigen erkl\u00e4rten Ziel versch\u00e4rft wurde, einen sozialen Aufstand zu provozieren, sieht sich Kuba heute mit einem neuen Akt imperialistischer \u00dcberheblichkeit konfrontiert, der gegen das V\u00f6lkerrecht verst\u00f6\u00dft.<\/p>\n
Wir kommen zu diesem Gipfel mit der Nachricht, dass ein neues Paket von Zwangsma\u00dfnahmen, die vollst\u00e4ndig auf die wirtschaftliche Erstickung des Landes ausgerichtet ist, durch ein Pr\u00e4sidialmemorandum zu der historischen Blockade hinzukommt. In dem Dokument wird der alte imperiale Anspruch erhoben, dass es ihnen zusteht, zu bestimmen, wer und wie die Geschicke unserer Nation zu lenken hat. Und das alles im Namen der Demokratie!<\/p>\n
Kein anderes Land musste sein Sozial- und Entwicklungsprojekt unter der langj\u00e4hrigen, grausamen und systematischen Anwendung einer wirtschaftlichen, kommerziellen und finanziellen Blockade durch die m\u00e4chtigste Macht der Geschichte aufbauen.<\/p>\n
Diese Blockade ist ein Akt der Aggression, dessen offensive extraterritoriale Anwendung die Souver\u00e4nit\u00e4t aller Staaten verletzt. Sie ist in der Vergangenheit verankert, hat weder Sinn noch Rechtfertigung und muss beendet werden.<\/p>\n
Im 21. Jahrhundert haben auch einseitige Listen und Zertifizierungen, die auf unbegr\u00fcndeten Kriterien beruhen, wie die ungerechte und willk\u00fcrliche Aufnahme Kubas in die Liste der Staaten, die angeblich Terrorismus unterst\u00fctzen, keinen Platz. Sie ziehen den Rest der Welt in Mitleidenschaft.<\/p>\n
Die USA haben weder die moralische Autorit\u00e4t noch ein internationales Mandat, Kuba oder irgendein anderes Land zu zertifizieren.<\/p>\n
Um die gemeinsamen Herausforderungen zu bew\u00e4ltigen, braucht die Menschheit keine Blockaden, keinen \u00dcberlegenheitswahn und keine Gier nach Herrschaft und Ausbeutung. Was die Menschheit zum \u00dcberleben dringend braucht, ist mehr Respekt vor unseren legitimen Unterschieden, mehr Dialog, Zusammenarbeit und Integration.<\/p>\n
Es bedarf dringend eines festen und erneuerten Bekenntnisses zum Multilateralismus, um ein friedliches Zusammenleben zu gew\u00e4hrleisten und eine nachhaltige, gerechte und inklusive Entwicklung f\u00fcr alle V\u00f6lker zu f\u00f6rdern. Es ist daher dringend notwendig, die BRICS zu f\u00f6rdern und zu st\u00e4rken und es ehrt uns, Teil davon zu sein, etwas beizutragen und zu lernen.<\/p>\n
In diesem Bestreben kann man immer auf Kuba z\u00e4hlen!<\/p>\n
Vielen Dank.<\/p>\n<\/p>\n
(Stenografische Fassung \u2013 Pr\u00e4sidentschaft der Republik)<\/p>\n<\/p>\n
\u00dcbersetzt aus dem Spanischen<\/a> von\u00a0Olga Esp\u00edn.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0“Einfacher, in Krieg zu investieren als in Frieden” \u2013 Lula \u00fcber neues NATO-Ausgabenziel <\/a><\/p>\n\n