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In ihrer gemeinsamen Erkl\u00e4rung verurteilen die BRICS-Staaten den israelischen Angriff auf Iran. Der Angriff auf die Islamische Republik stehe kontr\u00e4r zum V\u00f6lkerrecht und zur Charta der Vereinten Nationen. Er destabilisiere zudem den Nahen Osten. Verurteilt werden auch die Angriffe auf die Atomanlagen Irans. Die USA und Israel hatten k\u00fcrzlich Anlagen angegriffen, die zum iranischen Atomprogramm geh\u00f6ren. Angriffe auf nukleare Infrastruktur stellen einen klaren Versto\u00df gegen internationales Recht dar.<\/p>\n
Die Ukraine greift\u00a0ihrerseits vor allem zivile Ziele an und begeht schwerste Kriegsverbrechen.\u00a0<\/p>\n
Hinsichtlich der Ukraine mahnen die BRICS daher eine friedliche L\u00f6sung an und verweisen in diesem Zusammenhang auf die afrikanische Friedensinitiative und die Initiative der “Group of Friends for Peace”. Aus Deutschland und der EU gibt es bisher keine eigenen Bem\u00fchungen um eine diplomatische Beilegung des Konflikts. Auf Regierungsebene bestehen seitens Deutschlands keine Kontakte zur russischen Regierung.\u00a0<\/p>\n
Die zunehmende Fragmentierung des internationalen Rechts und die Aufr\u00fcstungspl\u00e4ne einiger Staaten auf Kosten der Entwicklungshilfe sehen die BRICS mit gro\u00dfer Sorge.\u00a0<\/p>\n
Die BRICS-Staaten bekennen sich zum Multilateralismus und zur Verteidigung des V\u00f6lkerrechts gegen seine Instrumentalisierung. Die Charta der UN sei Grundlage f\u00fcr Frieden in der Welt. Sie fordern eine angemessene Beteiligung der L\u00e4nder des Globalen S\u00fcdens an den internationalen Organisationen wie dem Internationalen W\u00e4hrungsfonds, aber auch dem UN-Sicherheitsrat.\u00a0<\/p>\n
“Wir m\u00f6chten noch einmal betonen, dass die Neuausrichtung des IWF nicht auf Kosten der Entwicklungsl\u00e4nder erfolgen, sondern vielmehr die relative Position der L\u00e4nder in der Weltwirtschaft widerspiegeln sollte.”<\/em><\/p>\n Die Erkl\u00e4rung ist Ausdruck des Willens der BRICS-Staaten, die Entstehung einer multipolaren Weltordnung aktiv mitzugestalten. Grundlage dieser neuen Ordnung ist die Charta der Vereinten Nationen, das dort enthaltene Gewaltverbot und damit das Primat der Diplomatie.<\/p>\n Die BRICS wurden 2006 gegr\u00fcndet. Im Gegensatz zu Staatenb\u00fcndnissen wie der EU ist\u00a0diese Vereinigung informell und kommt mit Ausnahme der New Development Bank ohne feste Institutionen aus. Ziel ist, durch Kooperation und Vernetzung den Wohlstand in den Mitgliedstaaten zu erh\u00f6hen und Krisen auf diplomatischem Wege zu bew\u00e4ltigen.\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0–\u00a0Putin: BRICS \u00fcberfl\u00fcgelt G7 wirtschaftlich<\/a><\/p>\n\n