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Von Jorge Elbaum <\/em><\/p>\n Die Nordatlantikvertrags-Organisation (NATO) wurde 1949 gegr\u00fcndet, um die Sowjetunion einzud\u00e4mmen. Im Rahmen des Siegeszuges der neoliberalen Globalisierung verwandelte sich ihre Mission in den 1990er-Jahren in die eines globalen Polizisten. Eine ihrer vorrangigen Aufgaben ist seit fast vier Jahrzehnten die Schw\u00e4chung der Russischen F\u00f6deration und ihre Zersplitterung.<\/p>\n Dieses Ziel wurde durch die souver\u00e4ne Entschlossenheit Moskaus, den Einflussbereich der NATO in der Ukraine zu begrenzen, in Frage gestellt. Die von Wladimir Putin angeordnete Sonderoperation ersch\u00fctterte den inneren Konsens in der NATO, indem sie die strategischen Ziele vieler ihrer Verb\u00fcndeten spaltete.<\/p>\n Das Gipfeltreffen in Den Haag in der vergangenen Woche versammelte die 32 Mitglieder dieser Milit\u00e4rorganisation mit dem zentralen Ziel, ihre Ausgaben von derzeit zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf f\u00fcnf Prozent ab 2035 zu erh\u00f6hen. Dies entspricht einem Betrag von etwa 800 Milliarden Dollar pro Jahr.<\/p>\n Die “Spaltung” innerhalb des B\u00fcndnisses h\u00e4ngt mit der Wahl der vorrangigen Feinde zusammen: Die USA versuchen, die Volksrepublik China zu schw\u00e4chen, w\u00e4hrend Westeuropa darauf besteht, die Russische F\u00f6deration zu d\u00e4monisieren und sie als ihre strategische Bedrohung darzustellen.<\/p>\n Das Hegemoniestreben des Westens hat schon immer Konfliktszenarien gebraucht. Dieses Modell der Verflechtung hat die internationalen Beziehungen in der Moderne entscheidend gepr\u00e4gt. Die expansionistische, sich \u00fcberlegen w\u00e4hnende, koloniale und interventionistische Identit\u00e4t ben\u00f6tigt schurkische Gespenster, um ihre Vorherrschaft zu legitimieren.<\/p>\n Andererseits hat sich die NATO nie als reines Verteidigungsb\u00fcndnis verhalten und ihren Anspruch als Weltpolizist in Jugoslawien, Afghanistan, Irak und Libyen untermauert. Sie hat zudem St\u00fctzpunkte in der N\u00e4he strategischer Seepassagen, wie beispielsweise auf den Malvinas (Falklandinseln), errichtet.<\/p>\n Um ihre Operationen zu rechtfertigen, wurde gelegentlich auf nicht existente Bedrohungen wie die “Massenvernichtungswaffen” Saddam Husseins zur\u00fcckgegriffen. Gleichzeitig wurde ihr globaler Operationsradius legitimiert, wie es in dem 2023 in Madrid beschlossenen Dokument “NATO 360 Grad” zum Ausdruck kam.<\/p>\n Der j\u00fcngste Gipfel in Den Haag hat die inneren Risse \u00fcberdeckt, indem er die Forderungen der US-Regierung akzeptierte.<\/p>\n Seit seinem Amtsantritt im Januar dieses Jahres hat Donald Trump eine unberechenbare Politik betrieben. Sie bestand aus der Einf\u00fchrung verworrener und unklarer Z\u00f6lle, Drohungen einer Invasion Panamas und Gr\u00f6nlands, nicht erf\u00fcllten Versprechen zur Befriedung des Konflikts in Osteuropa, der F\u00f6rderung ethnischer S\u00e4uberung gegen Lateinamerikaner innerhalb der USA und der Unterst\u00fctzung der v\u00f6lkerm\u00f6rderischen Politik von Benjamin Netanjahu im\u00a0Gazastreifen.<\/p>\n Der strukturelle Grund f\u00fcr Trumps Kritik an der neoliberalen Weltordnung ist die Unf\u00e4higkeit der USA, die Wettbewerbsf\u00e4higkeit und Produktivit\u00e4t S\u00fcdostasiens, insbesondere der Volksrepublik China, zu \u00fcbertreffen. In der Abschlusserkl\u00e4rung von Den Haag wird der Konflikt in der Ukraine nur ein einziges Mal erw\u00e4hnt. Beim vorherigen NATO-Gipfel in Washington kam Russland 43-mal vor.<\/p>\n Mit diesem Zugest\u00e4ndnis f\u00fchlt sich die Trump-Regierung bereits erm\u00e4chtigt, ihre Kanonen wieder auf das S\u00fcdchinesische Meer zu richten, wo sie glaubt, Xi Jinping disziplinieren zu k\u00f6nnen.<\/p>\n Das alte Europa wird seinerseits weiterhin mit einer hypothetischen Invasion Putins Angst sch\u00fcren, um die wirtschaftliche Belastung zu rechtfertigen, die es zu tragen hat. Die Beh\u00f6rden der Europ\u00e4ischen Union warnen bereits davor, dass es unerl\u00e4sslich sei, die Milit\u00e4rausgaben zu verdreifachen. Andernfalls m\u00fcsse man damit beginnen, den Kindern Russisch\u00a0beizubringen<\/a>.<\/p>\n Die Geschichte wiederholt sich. Wir wissen nicht, ob als Trag\u00f6die oder als Farce. Die “russische Bedrohung” war ein zentraler Begriff der Nazi-Ideologie, der dazu diente, die Operation Barbarossa zu starten.<\/p>\n Diese Realit\u00e4t erkl\u00e4rt den Anstieg der weltweiten Milit\u00e4rausgaben. Im Jahr 2024 beliefen sich die Waffenk\u00e4ufe laut dem Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI<\/a>) auf 2,718\u00a0Billionen US-Dollar. Dies bedeutet einen Anstieg in zehn aufeinanderfolgenden Jahren, wobei die USA und Westeuropa den gr\u00f6\u00dften Anstieg verzeichneten.<\/p>\n Die NATO<\/a> macht etwa 53\u00a0Prozent der Gesamtausgaben aus, obwohl sie nur 16\u00a0Prozent der Weltbev\u00f6lkerung umfasst. Demgegen\u00fcber kommen China, Russland und Indien zusammen auf etwa 20\u00a0Prozent, obwohl sie mehr als ein Drittel der Weltbev\u00f6lkerung ausmachen.<\/p>\n Der US-Pr\u00e4sident pr\u00e4sentiert sich als recht ungew\u00f6hnlicher Pazifist. Er ruft zu einem Waffenstillstand zwischen Israel und dem Iran auf, wenige Tage, nachdem er drei Atomanlagen bombardieren lie\u00df. Er fordert eine Erh\u00f6hung der Verteidigungsausgaben und treibt gleichzeitig irrige Ma\u00dfnahmen im Handelskrieg voran.<\/p>\n Die Abschlusserkl\u00e4rung<\/a> des Gipfels fordert die Unterzeichner auf, “Hindernisse f\u00fcr den R\u00fcstungshandel zwischen den Verb\u00fcndeten zu beseitigen und unsere Partnerschaften zu nutzen, um die industrielle Zusammenarbeit bei Verteidigungsg\u00fctern zu f\u00f6rdern”. Das bedeutet eindeutig, dass europ\u00e4ische Unternehmen k\u00fcnftig mit dem US-amerikanischen Milit\u00e4risch-Industriellen Komplex<\/a> konkurrieren m\u00fcssen, mit \u00e4u\u00dferst geringen M\u00f6glichkeiten, eine von Br\u00fcssel dominierte Milit\u00e4rindustrie aufzubauen.<\/p>\n Diese Ausweitung der Ausgaben f\u00fcr Kriegsger\u00e4t wird zudem durch tiefgreifende technologische Ver\u00e4nderungen beeinflusst, die sich aus den j\u00fcngsten milit\u00e4rischen Erfahrungen ergeben. Die vier<\/a>\u00a0Bereiche<\/a> der strategischen milit\u00e4rischen Entwicklung stehen im Zusammenhang mit: (a) \u00dcberwachungsdrohnen; (b) unbemannten Kampfflugzeugen; (c) Ozeansensoren zur Ortung von Atom-U-Booten; und (d) der Konfiguration von Satelliten, die mit k\u00fcnstlicher Intelligenz verbunden sind.<\/p>\n In den letzten zwei Jahren haben europ\u00e4ische L\u00e4nder Kriegsmaterial im Wert von 61\u00a0Milliarden Dollar von US-Unternehmen gekauft. Das entspricht 34\u00a0Prozent der gesamten Ausgaben in diesem Zeitraum. Seit 2020 haben die nicht US-amerikanischen NATO-Mitglieder die Zahl der Waffen, die sie vom Milit\u00e4risch-Industriellen Komplex der USA kaufen, verdoppelt und zugleich ihre Sozialinvestitionen und Entwicklungsprogramme stark gek\u00fcrzt.<\/p>\n In diesem Sinne k\u00fcndigte der britische Premierminister Keir Starmer die Anschaffung von zw\u00f6lf Lockheed-Martin-F-35-Flugzeugen an, die Atomsprengk\u00f6pfe des Typs B61-12 transportieren k\u00f6nnen. Diese werden ebenfalls aus den USA geliefert und k\u00f6nnten bald auf den Malvinas stationiert werden.<\/p>\n Um die britischen Milit\u00e4rausgaben zu erh\u00f6hen, beschloss der Premier, Sozialprogramme zu k\u00fcrzen, darunter jene f\u00fcr Menschen mit Behinderungen<\/a>. Starmer verwarf den Kauf der zw\u00f6lf F-35 zwar nicht, musste die K\u00fcrzungen angesichts eines m\u00f6glichen Misstrauensantrags aus den eigenen Reihen jedoch zur\u00fccknehmen<\/a>.<\/p>\n In der Parlamentsdebatte, die den Premierminister schlie\u00dflich dazu zwang, von den angek\u00fcndigten K\u00fcrzungen abzur\u00fccken, wurde die Zwickm\u00fchle deutlich, in der sie stecken, w\u00e4hrend sie wie gehabt auf der D\u00e4monisierung Russlands beharren: Verletzlichkeit bei der Energieversorgung, sinkende Wettbewerbsf\u00e4higkeit, geringes Wirtschaftswachstum, Inflation und Probleme im Zusammenhang mit der negativen Rassifizierung von Migranten.<\/p>\n Es ist immer einfacher, Schwachstellen an den Au\u00dfengrenzen zu suchen: Das Gespenst des russischen B\u00e4ren ist ein gutes Ziel f\u00fcr diese Versuchung. Das war er f\u00fcr die Grande Arm\u00e9e 1812 und f\u00fcr die Wehrmacht 1941.<\/p>\n Westeuropa scheint nichts zu lernen.<\/p>\n Jorge Elbaum<\/strong> ist ein argentinischer Soziologe, Journalist, Forscher und Universit\u00e4tsprofessor. Analyst des Lateinamerikanischen Zentrums f\u00fcr Strategische Analyse<\/em><\/p>\n Zuerst erschienen auf Cubadebate<\/a> am 29. Juni 2025.\u00a0\u00dcbersetzung: Olga Esp\u00edn.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0V\u00f6lkerrecht nach Gutsherrenart: Der Westen, Iran und die selektive Emp\u00f6rung<\/a><\/p>\n\n