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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n In irgendeinem der geopolitischen Videos, die ich regelm\u00e4\u00dfig sehe (ich glaube, es war auf The Duran<\/em>; konnte die Stelle aber nicht finden, weshalb ich nicht w\u00f6rtlich zitieren kann), gab es vor einigen Tagen folgende Bemerkung: Die deutsche Regierung m\u00fcsse auf Krieg zusteuern, weil die Deindustrialisierung bereits den Punkt erreicht habe, an dem sie unumkehrbar sei, die Glaubw\u00fcrdigkeit der gesamten politischen Klasse mit dem Projekt Ukraine verkn\u00fcpft sei und Krieg die letzte verbliebene Handlungsoption darstelle.<\/p>\n Das l\u00e4sst einen stutzig werden, weil die einzelnen Bestandteile dieser Aussage ja bereits bekannt sind. Und es bleibt h\u00e4ngen, weil man sich die Frage bereits selbst gestellt hat: Wie viel politischen Spielraum gibt es in Deutschland unter den derzeitigen Bedingungen \u00fcberhaupt, und wann ist der angerichtete Schaden so gro\u00df, dass er wom\u00f6glich nicht mehr behoben werden kann? Aber das ist nat\u00fcrlich keine Antwort. Ob die oben zitierte Einsch\u00e4tzung zutrifft oder nicht, l\u00e4sst sich nur n\u00e4herungsweise kl\u00e4ren.<\/p>\n Also sammeln wir einzelne Puzzlesteine auf. Einer davon ist ein Schreiben, das mehrere B\u00fcrgermeister aus dem Ruhrgebiet am 30. Juli dieses Jahres an Wirtschaftsministerin Katherina Reiche richteten, und das Hans-Georg Maa\u00dfen auf X\u00a0ver\u00f6ffentlichte<\/a>. Sein Kommentar dazu war: “Langsam, aber stetig gehen die Lichter aus.” Dieses Schreiben w\u00e4re nicht ungew\u00f6hnlich, wenn es nicht, von wenigen Ausnahmen abgesehen, dieses seltsame Schweigen aus der Industrie gebe, das nur ab und an durch Ausbr\u00fcche von Entsetzen unterbrochen wird, wie Anfang vergangenen Jahres die Antwerpener Erkl\u00e4rung der chemischen Industrie.<\/p>\n Es geht in diesem Brief um Chemiestandorte in Gladbeck, Marl und Gelsenkirchen. Was man vielleicht au\u00dferdem wissen sollte: Gelsenkirchen ist schon l\u00e4nger die \u00e4rmste Stadt Deutschlands. Von dem Einbruch bei Kohle und Stahl hat sich die ganze Region nie erholt. Der Ausgangspunkt ist also eine Lage, die bereits als katastrophal beschrieben werden kann. Nun droht ein weiterer Verlust an Industriebetrieben; in dem Brief ist die Rede von 15.000 direkt betroffenen Arbeitspl\u00e4tzen und “eine gro\u00dfe Zahl kleiner und mittelst\u00e4ndischer Dienstleister und Zulieferbetriebe”.<\/p>\n Dann schreiben die Autoren von einer Auslastung von maximal 75 Prozent im Chemiepark Marl (bei den meisten Industrieanlagen liegt die Schwelle zur Rentabilit\u00e4t bei mehr als 80 Prozent), der m\u00f6glichen Schlie\u00dfung der BP-Raffinerie in Gelsenkirchen und der angek\u00fcndigten Schlie\u00dfung eines Werks in Gladbeck. Interessant ist aber vor allem der folgende Abschnitt:<\/p>\n “Das Phenol-Werk in Gladbeck mit seinen 279 Mitarbeitern, die Raffineriestandorte in Gelsenkirchen sowie die Chemieanlagen in Marl, Herne sind \u00fcber zahlreiche Pipelines physikalisch verbunden. So gibt es allein 14 Pipelines zwischen dem Chemiepark Marl und der Raffinerie Scholven in Gelsenkirchen. Nur durch diesen Verbund ist es \u00fcberhaupt m\u00f6glich, in Deutschland wettbewerbsf\u00e4hig zu produzieren.”<\/em><\/p>\n Man k\u00f6nnte sagen, auf der physischen Ebene ist das ganze Gebiet eine einzige gro\u00dfe Fabrik, die allerdings durch unterschiedliche Eigent\u00fcmer organisatorisch und \u00f6konomisch in viele kleine St\u00fccke zerteilt ist, und die alle bisher von dieser eng verwobenen Struktur nicht nur profitierten, sondern deren schiere Existenz davon abh\u00e4ngt.<\/p>\n Das ist einer der Punkte, der einen Prozess der Deindustrialisierung so unberechenbar macht \u2013 wenn aus dieser Struktur Teile herausbrechen, kollabiert das Ganze. Unter den Bedingungen, dass alle Teile mindestens an der Grenze der wirtschaftlichen Tragbarkeit stehen, kann das noch dazu in extremer Geschwindigkeit geschehen. Es hilft also nichts, nur auf die Zahl der Insolvenzen zu schauen, auch wenn diese beeindruckende H\u00f6hen erreicht. Weit entscheidender ist die Frage, an wie vielen Stellen solcher komplexen Produktionsnetze bereits L\u00f6cher auftreten, die das Ganze gef\u00e4hrden.<\/p>\n Was dabei nat\u00fcrlich auch eine Rolle spielt, ist, dass in weiten Teilen der politischen Szenerie jedes Verst\u00e4ndnis daf\u00fcr fehlt. Das war im Zusammenhang mit den Russlandsanktionen deutlich zu sp\u00fcren, weil f\u00fcr die \u00fcberwiegende Mehrzahl der Politiker Erdgas einfach nur ein Rohstoff ist, den man verbrennt, um die Wohnungen zu heizen; die ganze Liste der daran h\u00e4ngenden Folgewirkungen, von den Energiekosten \u00fcber die zusammenbrechende Produktion von Kunstd\u00fcnger, die Schlie\u00dfung von Glash\u00fctten bis zum Steigen der Getr\u00e4nkepreise (weil das CO\u2082 ein Abfallprodukt der Ammoniakherstellung war, die wiederum das Erdgas als Rohstoff ben\u00f6tigte) lag weit au\u00dferhalb der Wahrnehmung. H\u00e4tte man damals die Verantwortlichen gefragt, welche Folgen sie bef\u00fcrchten \u2013 h\u00f6chst unwahrscheinlich, dass sie an unbestellte Felder gedacht h\u00e4tten, bei denen sich wegen des hohen D\u00fcngerpreises die Aussaat nicht mehr rentierte.<\/p>\n Es gibt aber noch einen weiteren Grund f\u00fcr dieses Unverst\u00e4ndnis, und Bundeskanzler Friedrich Merz liefert geradezu das Paradebeispiel daf\u00fcr. Merz war von 2016 bis 2020 Aufsichtsratsvorsitzender von BlackRock Deutschland; zuvor und daneben auch noch in einer Reihe weiterer Aufsichtsr\u00e4te, wobei allerdings die reine Finanzwirtschaft \u00fcberwog. BlackRock ist das, was der ehemalige SPD-Vorsitzende M\u00fcntefering einmal eine Heuschrecke nannte. Was bedeutet: Sie investieren vor allem kurzfristig, und wenn der Ertrag nicht stimmt, wird das Geld eben herausgezogen und woanders untergebracht.<\/p>\n Mit Rheinmetall beispielsweise d\u00fcrfte BlackRock gut verdient haben in den letzten Jahren. Eine Tatsache, die Merz in seiner politischen Linie widerspiegelt. Nur: F\u00fcr solche Fragen wie die Kaskadeneffekte in einer komplexen Industriestruktur hat ein solcher Investmentkonzern gar keine Wahrnehmung. Weil es ihm egal ist. Das Geld kann ja einfach woanders hingetragen werden, wenn man es rechtzeitig herauszieht. Wenn in Deutschland keine Beute mehr zu finden ist, dann sonst wo auf der Welt.<\/p>\n Allerdings: Wenn die Politik diesen Blickwinkel einnimmt oder zumindest partiell \u00fcbernimmt, dann wird es schwierig. Und die Kombination aus komplett fehlender Bildung \u00fcber wirtschaftliche Zusammenh\u00e4nge einerseits und die Verzerrung des Blicks durch die “Heuschrecken” andererseits f\u00fchrt dann zu grunds\u00e4tzlich falschen Entscheidungen. Die wirken deshalb besonders gravierend, weil bereits die Voraussetzungen fehlen, um ihre Fehlerhaftigkeit zu erkennen, ebenso wie jene, die f\u00fcr eine Korrektur des Fehlers erforderlich w\u00e4ren.<\/p>\n Der Neoliberalismus hatte immer schon Z\u00fcge einer Abwrackideologie; die ganzen Privatisierungswellen erf\u00fcllten prim\u00e4r die Funktion, das in Infrastruktur und \u00f6ffentlichen Einrichtungen materialisierte Verm\u00f6gen herauszuziehen, um es in den Kapitalmarkt zu schleusen. Was eine Zeit lang gut geht, dann aber zu fortschreitendem Verfall f\u00fchrt; aber wenn diese Vorstellung und vor allem diese Vorstellung von Staat auf eine reale, tiefe Krise trifft, verhindert sie jede M\u00f6glichkeit einer L\u00f6sung. Auf der einen Seite, weil die \u00f6ffentlichen Strukturen keinerlei Reserven mehr haben, auf die sie zur\u00fcckgreifen k\u00f6nnten, weder finanziell noch personell noch materiell, und zum anderen, weil, wie man immer wieder sehen kann, schon die Vorstellung der M\u00f6glichkeiten staatlichen Eingreifens verloren gegangen ist und die noch verbliebenen Ans\u00e4tze an kurzfristigen Gewinninteressen scheitern.<\/p>\n Direktes wirtschaftliches Handeln von staatlicher Seite wird nicht nur ideologisch tabuisiert, sondern rechtlich insbesondere durch die Vergabevorschriften fast unm\u00f6glich gemacht. Was in F\u00e4llen wie dem im obigen Brief beschriebenen den einfachsten und wirkungsvollsten Eingriff verhindert, n\u00e4mlich den Teil zu ersetzen, der als privates Unternehmen herauszubrechen droht und damit eine Kaskade an Folgen ausl\u00f6st. \u00dcbrig bleibt dann\u00a0\u2013 sofern \u00fcberhaupt erkannt wird, wo das Problem liegt\u00a0\u2013 mit Subventionen einzugreifen, \u00fcber die aber nur begrenzt Kontrolle ausge\u00fcbt werden kann, die selbst dank EU-Wettbewerbsregeln schwierig einzusetzen sind und bei denen keine Garantie besteht, dass sie nicht letzten Endes \u00fcber den einen oder anderen Trick auf den Konten der Anteilseigner landen, statt das wirtschaftliche Problem zu beheben.<\/p>\n Und wenn das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist? Dann w\u00e4ren die Voraussetzungen f\u00fcr ein Umsteuern selbst die gr\u00f6\u00dfte Schwierigkeit, denn wenn industrielle Infrastruktur neu aufgebaut werden muss, geht das immer nur mit einem Staat, der ein starker wirtschaftlicher Akteur ist. Das geht aber nicht unter den Rahmenbedingungen der EU. Doch sogar, wenn es unter den EU-Staaten eine Mehrheit g\u00e4be, diese Rahmenbedingungen zu \u00e4ndern, st\u00fcnde dagegen immer noch der gesamte Br\u00fcsseler Apparat, der mit allen Kr\u00e4ften versucht, eigene Staatlichkeit zu erlangen. Das bedeutet in letzter Konsequenz: Dieser wirtschaftliche Niedergang lie\u00dfe sich nur durch einen starken Bruch beenden.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Asiens Wirtschaftskraft beklagenswert? Der Westen sollte sich besser daran gew\u00f6hnen <\/a><\/p>\n\n