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Nach dem Besuch des chinesischen Au\u00dfenministers Wang Yi in der EU beabsichtigt China, den f\u00fcr Ende Juli geplanten EU-China-Gipfel um einen Tag zu k\u00fcrzen, berichtet das Nachrichtenportal Bloomberg<\/em>. Wang Yi hat in dieser Woche Br\u00fcssel, Berlin und Paris besucht. Bei seinen Gespr\u00e4chen mit der EU-Au\u00dfenbeauftragten Kaja Kallas und seinem deutschen Amtskollegen Johann Wadephul waren Spannungen im Verh\u00e4ltnis zu China offen zutage getreten. Sowohl Kallas als auch Wadephul glaubten sich in der Position, China Vorgaben machen zu k\u00f6nnen. Streitpunkte waren unter anderem Russland und eine\u00a0angeblich aktive Unterst\u00fctzung Chinas im Ukraine-Konflikt. Wang Yi wies den Vorwurf, China unterst\u00fctze Russland, zur\u00fcck, stellte gegen\u00fcber Kallas jedoch in \u00fcberraschender Deutlichkeit klar, dass China kein Interesse daran habe, dass Russland den Krieg verliert.\u00a0<\/p>\n Wadephul forderte von China die Aufhebung der Exportbeschr\u00e4nkungen f\u00fcr Seltene Erden. Wang Yi konterte, die Exportbeschr\u00e4nkungen w\u00fcrden Rohstoffe betreffen, die auch zur R\u00fcstungsproduktion ben\u00f6tigt werden. Exportbeschr\u00e4nkungen seien daher “international g\u00e4ngig” und l\u00e4gen “im Interesse auch des Friedens und der Stabilit\u00e4t in der Welt”. Er nutzt damit gegen\u00fcber Wadephul genau die Argumente, die Wadephul zur Begr\u00fcndung heranzieht, warum China keine Dual-Use-Produkte an Russland liefern darf. Damit verdeutlichte Wang Yi indirekt auch, wen China f\u00fcr die treibende Kraft im Ukraine-Krieg h\u00e4lt. China setzt sich seit langem f\u00fcr eine diplomatische L\u00f6sung ein, w\u00e4hrend aus der EU und aus Deutschland keine diplomatischen Initiativen kommen.\u00a0<\/p>\n Urspr\u00fcnglich war der EU-China-Gipfel f\u00fcr den 24. und 25. Juli angesetzt. Am 24. ist ein Treffen von EU-Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen und EU-Ratspr\u00e4sident Ant\u00f3nio Costa mit Chinas Pr\u00e4sidenten Xi Jinping geplant. Am 25. Juli war ein Wirtschaftsgipfel in der ostchinesischen Stadt Hefei geplant. Dieser Teil soll nun entfallen.<\/p>\n Nachdem US-Pr\u00e4sident Trump nach seinem Amtsantritt begonnen hatte, Strafz\u00f6lle zu verh\u00e4ngen, gab es einen kurzen Moment der Entspannung im Verh\u00e4ltnis zwischen der EU und China. Allerdings versch\u00e4rfte die EU-Kommissionspr\u00e4sidentin bereits im Juni auf dem G7-Gipfel die Rhetorik gegen\u00fcber China erneut. Nicht Trumps Z\u00f6lle, sondern China sei das gro\u00dfe Problem, sagte sie. Xi hatte versucht, China gegen\u00fcber der EU als verl\u00e4sslicheren Partner als die USA ins Spiel zu bringen.<\/p>\n Bereits im vergangenen Monat wurden ein hochrangiger Handelsdialog sowie ein digitales Forum abgesagt. Die EU hat sich aus dem Handelsdialog zur\u00fcckgezogen. Es gebe in Handelsfragen keine Fortschritte, war das Argument.\u00a0<\/p>\n Aufgrund der Exportbeschr\u00e4nkungen f\u00fcr Seltene Erden kam es in Deutschland bereits zu Produktionsausf\u00e4llen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Chinas Au\u00dfenminister Wang Yi in Berlin erwartet<\/a><\/p>\n\n