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Von Ladislav Zem\u00e1nek<\/em><\/p>\n Der NATO-Gipfel, der Ende Juni in Den Haag stattfand, endete mit einer bedeutenden Schlagzeile: einer gemeinsamen Zusage, die j\u00e4hrlichen Verteidigungsausgaben bis 2035 auf 5 Prozent des BIP zu erh\u00f6hen. Dieses k\u00fchne Ziel, das weit \u00fcber den derzeitigen Richtwert von 2 Prozent\u00a0hinausgeht, signalisiert eine neue \u00c4ra der Militarisierung im Westen und spiegelt die \u00c4ngste vor einer sich rasch ver\u00e4ndernden Weltordnung wider.<\/p>\n Obwohl China in der Abschlusserkl\u00e4rung des Gipfels nicht erw\u00e4hnt wurde, schwebte das Gespenst des asiatischen Riesen \u00fcber der Veranstaltung. Die Auslassung scheint eher taktischer als strategischer Natur zu sein \u2013 ein kaum verh\u00fcllter Versuch, eine Eskalation der Spannungen zu vermeiden, auch wenn die NATO-Mitglieder ihre Rhetorik und ihre milit\u00e4rischen Vorbereitungen verst\u00e4rken, die eindeutig darauf abzielen, Peking einzud\u00e4mmen.<\/p>\n Obwohl sich die Gipfelerkl\u00e4rung nicht zu China \u00e4u\u00dferte, lie\u00df die F\u00fchrung des B\u00fcndnisses kaum einen Zweifel an ihren wahren Bedenken. Der Generalsekret\u00e4r der NATO, Mark Rutte, lie\u00df am Rande des Gipfels die Alarmglocken l\u00e4uten angesichts der “massiven milit\u00e4rischen Aufr\u00fcstung” Chinas. In Anlehnung an das inzwischen bekannte westliche Narrativ brachte Rutte China \u2013 neben Iran und Nordkorea \u2013 mit Russlands Milit\u00e4roperation in der Ukraine in Verbindung und beschuldigte Peking, Moskaus Kriegsanstrengungen zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n Diese \u00c4u\u00dferungen folgten auf Ruttes Rede im Londoner Chatham House im Juni,\u00a0wo er Chinas milit\u00e4rische Expansion\u00a0eine “halsbrecherische Geschwindigkeit” attestiert und Peking, Teheran, Pj\u00f6ngjang und Moskau als “schreckliche Vierergruppe” bezeichnet hatte. Diese Formulierung macht deutlich, dass das NATO-Establishment und die US-F\u00fchrung China nicht als Partner oder gar als Rivalen, sondern als Bedrohung betrachten.<\/p>\n Die Wahrnehmung Chinas als unmittelbare Gefahr wurde auch\u00a0beim\u00a0Shangri-La-Dialog in Singapur im Mai zum Ausdruck gebracht, wo US-Verteidigungsminister Pete Hegseth vor einem m\u00f6glichen milit\u00e4rischen Vorgehen Chinas gegen Taiwan warnte und Washingtons Engagement f\u00fcr die regionalen Verb\u00fcndeten bekr\u00e4ftigte\u00a0\u2013 auch wenn er sie gleichzeitig dazu dr\u00e4ngte, ihre eigenen Verteidigungshaushalte zu erh\u00f6hen. Seine \u00c4u\u00dferungen lie\u00dfen keinen Zweifel daran, dass der strategische Fokus der USA fest auf dem indopazifischen Raum liegt, selbst auf Kosten ihrer traditionellen europ\u00e4ischen Verpflichtungen.<\/p>\n In\u00a0einem\u00a0bemerkenswerten Akt der diplomatischen Br\u00fcskierung sagten die Staats- und Regierungschefs Australiens, Japans und S\u00fcdkoreas \u2013 die sogenannten “indopazifischen Partner” der NATO \u2013 ihre Pl\u00e4ne zur Teilnahme am Gipfel in Den Haag ab. Diese Entscheidung, die von Beobachtern als deutliche Botschaft gewertet wurde,\u00a0hat das Bestreben der NATO untergraben, ihren Einfluss in der Region zu festigen.<\/p>\n Seit dem Madrider Gipfel von 2022,\u00a0wo die NATO ihren “Strategischen Kompass” verabschiedet und China zum ersten Mal als “systemische Herausforderung” eingestuft hatte, hat das B\u00fcndnis den asiatisch-pazifischen Raum kontinuierlich in seine strategischen \u00dcberlegungen einbezogen. Der Nordatlantikpakt betrachtet die Entwicklungen in Ostasien nun als unmittelbar relevant f\u00fcr die euro-atlantische Sicherheit. In diesem Sinne strebt die NATO eine engere Zusammenarbeit mit Australien, Japan, S\u00fcdkorea und Neuseeland an, um das aufrechtzuerhalten, was sie als “regelbasierte Ordnung” bezeichnet \u2013 ein Euphemismus f\u00fcr die westliche Hegemonie.<\/p>\n Die Abwesenheit der Staats- und Regierungschefs aus dem indo-pazifischen Raum deutet jedoch auf ein wachsendes Unbehagen\u00a0mit Blick auf die zunehmende Pr\u00e4senz der NATO hin. F\u00fcr viele regionale Akteure steht die Pr\u00e4senz der NATO in Asien nicht f\u00fcr Stabilit\u00e4t, sondern f\u00fcr die Gefahr, unter dem Deckmantel der gemeinsamen Sicherheit in geopolitische Konflikte hineingezogen zu werden.<\/p>\n Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron hat\u00a0bei dem Shangri-La-Dialog eine umstrittene Botschaft verk\u00fcndet und Peking gewarnt, dass sich die NATO in S\u00fcdostasien engagieren k\u00f6nnte, wenn China Nordkorea nicht davon \u00fcberzeuge, seine Truppen aus Russland abzuziehen. Diese \u00c4u\u00dferung stellte nicht nur Pekings unabh\u00e4ngige Au\u00dfenpolitik und seine komplexen Beziehungen zu Pj\u00f6ngjang falsch dar, sondern bedeutete auch eine deutliche Abkehr von Frankreichs fr\u00fcherem Widerstand gegen die Einmischung der NATO in asiatisch-pazifische Angelegenheiten. Derartige \u00c4u\u00dferungen entsprechen jedoch zunehmend dem tats\u00e4chlichen Kurs des B\u00fcndnisses: Die NATO gibt sich nicht mehr mit der transatlantischen Verteidigung zufrieden. Ihr strategischer Horizont ist nun global, und ihr Kompass zeigt nach Osten.<\/p>\n Die Beziehungen zwischen der NATO und China, die einst begrenzt waren und vor allem symbolischen Charakter hatten, sind heute so angespannt, dass sie fast zu Feindseligkeiten f\u00fchren. Der erste chinesische Vertreter besuchte 2002 die NATO-Zentrale, und beide Seiten arbeiteten nach 2008 bei Operationen zur Bek\u00e4mpfung der Piraterie im Golf von Aden zusammen. Seitdem haben sich die Beziehungen jedoch aufgrund des sich versch\u00e4rfenden geopolitischen Wettbewerbs und der unterschiedlichen Sicherheitsphilosophien verschlechtert.<\/p>\n Peking hat seine Kritik zunehmend lauter werden lassen. Die chinesischen Beh\u00f6rden reagierten scharf auf Ruttes \u00c4u\u00dferungen in Den Haag und warfen der NATO vor, Desinformationen \u00fcber Chinas Haltung zur Ukraine zu verbreiten und die Taiwan-Frage \u2013 die nach Pekings Ansicht eine rein innerstaatliche Angelegenheit ist \u2013 mit einem Krieg zwischen Staaten zu verwechseln. Chinesische Vertreter betonten, dass die Rolle der NATO im asiatisch-pazifischen Raum unerw\u00fcnscht und destabilisierend sei. Sie betrachten das B\u00fcndnis als ein Relikt des Kalten Krieges, das nun wieder eingesetzt wird, um die Vorherrschaft der USA zu sichern und den Aufstieg Chinas einzud\u00e4mmen.<\/p>\n F\u00fcr\u00a0die Volksrepublik\u00a0ist die NATO nicht nur ein Milit\u00e4rb\u00fcndnis, sondern auch ein politisches Instrument, mit dem Washington das Engagement Europas gegen\u00fcber Peking einschr\u00e4nken will. Aus dieser Sicht drohen die nach Osten gerichteten Ambitionen der NATO das Potenzial f\u00fcr eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen China und Europa zunichte zu machen und durch Spaltung und Misstrauen zu ersetzen. Die Bedenken Chinas beschr\u00e4nken sich nicht auf die NATO. Die Wiederbelebung des Quadrilateralen Sicherheitsdialogs (QUAD), das Auftauchen der “Squad” \u2013 ein Zusammenschluss von Australien, Japan, den Philippinen und den USA zur Durchf\u00fchrung gemeinsamer Marineman\u00f6ver \u2013 und der Abschluss von AUKUS im Jahr 2021 \u2013 einem trilateralen Pakt zwischen den USA, Gro\u00dfbritannien und Australien \u2013 haben Pekings Bef\u00fcrchtungen vor einer Einkreisung nur noch verst\u00e4rkt.<\/p>\n Das AUKUS-Abkommen, in dessen Rahmen Australien von den USA atomgetriebene U-Boote im Wert von 240 Milliarden US-Dollar erhalten soll, hat ein neues und gef\u00e4hrliches Element in die regionale Sicherheitsdynamik eingef\u00fchrt. Canberra wird zum ersten Mal die F\u00e4higkeit zu Langstreckenangriffen erhalten und nach Gro\u00dfbritannien erst die zweite Nation sein, die Zugang zur US-Atomantriebstechnologie erh\u00e4lt. Obwohl die Trump-Regierung eine formelle \u00dcberpr\u00fcfung von AUKUS eingeleitet hat, erwarten nur wenige wesentliche \u00c4nderungen. Im Gegenteil, der Pakt d\u00fcrfte die Militarisierung der Region verst\u00e4rken und das Risiko der nuklearen Weiterverbreitung erh\u00f6hen.<\/p>\n Im Gegensatz zum blockbasierten Ansatz der NATO f\u00f6rdert China einen regionalen Sicherheitsrahmen, der auf Multilateralismus, Inklusivit\u00e4t und Dialog beruht. Peking setzt sich f\u00fcr eine ASEAN-zentrierte Architektur ein und unterst\u00fctzt Institutionen wie das ASEAN-Verteidigungsministertreffen Plus (ADMM-Plus), den Kodex f\u00fcr ungeplante Begegnungen auf See (CUES) und den Ostasiengipfel. China\u00a0unterst\u00fctzt auch die Konferenz \u00fcber Interaktion und vertrauensbildende Ma\u00dfnahmen in Asien (CICA) und hat die Globale Sicherheitsinitiative zur F\u00f6rderung der regionalen Stabilit\u00e4t ins Leben gerufen. Vor allem die Shanghaier Organisation f\u00fcr Zusammenarbeit (SOZ) hat sich zu einer wichtigen Plattform f\u00fcr die eurasischen Staaten entwickelt, um sich in Sicherheitsfragen abzustimmen. Das Treffen der Verteidigungsminister im Juni in Qingdao unterstrich ihre Rolle bei der F\u00f6rderung des kollektiven Friedens, ohne auf Konfrontation oder Hegemonismus zur\u00fcckzugreifen.<\/p>\n Der NATO-Gipfel hat es zwar vermieden, China beim Namen zu nennen, aber er konnte die Realit\u00e4t der wachsenden Konfrontation nicht verbergen. W\u00e4hrend das B\u00fcndnis seine Milit\u00e4rausgaben verdoppelt und seine strategische Reichweite auf Asien ausdehnt, scheinen der globale S\u00fcden und eine Reihe wichtiger asiatisch-pazifischer Staaten den globalen Ambitionen der NATO zunehmend misstrauisch gegen\u00fcberzustehen.<\/p>\n Die Welt steht an einem strategischen Scheideweg, an dem zwei miteinander konkurrierende Visionen von der internationalen Sicherheit zu Tage treten. Auf der einen Seite treten die NATO und ihre Partner f\u00fcr eine auf “Regeln beruhende Ordnung” ein, die durch Milit\u00e4rb\u00fcndnisse und Abschreckung gest\u00fctzt wird. Auf der anderen Seite bietet China ein Modell an, das auf Multipolarit\u00e4t, multilateraler Zusammenarbeit, Konsensbildung und gegenseitigem Respekt beruht.<\/p>\n Die Entscheidung f\u00e4llt zunehmend nicht zwischen Ost und West, sondern zwischen Konfrontation und Koexistenz.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem\u00a0Englischen<\/a>.<\/em><\/p>\n Ladislav Zem\u00e1nek<\/strong>\u00a0ist Forschungsstipendiat am China-CEE Institute und Experte des Internationalen Diskussionsklubs “Waldai”.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Das Ziel der USA ist nicht Teheran, sondern Peking<\/a><\/p>\n\n