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US-Pr\u00e4sident Donald Trump erkl\u00e4rte, dass er die Abschiebung von Elon Musk erw\u00e4ge. Zudem k\u00f6nne er sich vorstellen, das Department of Government Efficiency (DOGE) zu beauftragen, die Regierungsvertr\u00e4ge des Milliard\u00e4rs zu \u00fcberpr\u00fcfen.<\/p>\n
Das Department of Government Efficiency (DOGE, zu Deutsch: Abteilung f\u00fcr Regierungseffizienz<\/em>, offiziell U.S. DOGE Service Temporary Organization<\/em>) wurde von Donald Trump am 20. Januar 2025, dem ersten Tag seiner zweiten Amtszeit als US-Pr\u00e4sident, gegr\u00fcndet. Die Organisation soll die Regierungseffizienz erh\u00f6hen und die staatlichen IT-Systeme modernisieren. Laut Wikipedia sei es unbekannt, wer das DOGE offiziell leite. Bis vor Kurzem hatte Trump die Leitung und die \u00d6ffentlichkeitsarbeit Musk \u00fcberlassen.<\/p>\n Den Vorschlag einer DOGE-Pr\u00fcfung von Musks Regierungsvertr\u00e4gen machte der US-Pr\u00e4sident inmitten eines heftigen \u00f6ffentlichen Zerw\u00fcrfnisses zwischen ihm und Musk, der bis vor Kurzem noch zu den treuesten Unterst\u00fctzern Trumps geh\u00f6rte. Im vergangenen Monat trat Musk als Leiter der DOGE zur\u00fcck. Zuvor hatte er Trumps “gro\u00dfen, sch\u00f6nen” Haushaltsentwurf, der eine Erh\u00f6hung der Schuldenobergrenze um f\u00fcnf Billionen Dollar vorsieht, scharf kritisiert.<\/p>\n In einem Gespr\u00e4ch mit Reportern wurde Trump am Dienstag gefragt, ob er eine Abschiebung von Musk \u2013 einem eingeb\u00fcrgerten US-B\u00fcrger \u2013 in seine Heimat S\u00fcdafrika in Betracht ziehen w\u00fcrde: “Ich wei\u00df es nicht, wir werden es uns ansehen m\u00fcssen.” Er f\u00fcgte hinzu: “Wir m\u00fcssen vielleicht DOGE auf Elon ansetzen”, und merkte an, dass “DOGE das Monster ist, das vielleicht zur\u00fcckgehen und Elon fressen muss”.<\/p>\n Trump wies noch darauf hin, dass Musk “eine Menge Subventionen” erhalten habe und kommentierte, was seiner Meinung nach der Ausl\u00f6ser des Streits sein soll: “Elon ist sehr ver\u00e4rgert dar\u00fcber, dass das [Elektrofahrzeug-]Mandat beendet werden soll.” Es sei aber so, dass “nicht jeder ein Elektroauto will”.<\/p>\n Schlie\u00dflich deutete Trump auch an, dass Musk ohne Subventionen gezwungen sein k\u00f6nnte, “sein Gesch\u00e4ft zu schlie\u00dfen und zur\u00fcck nach S\u00fcdafrika zu gehen”. Dies, so Trump, k\u00f6nnte den USA “ein Verm\u00f6gen” einsparen. Schlie\u00dflich w\u00e4re Musk dann nicht mehr mit Raketenstarts, Satelliten oder der Produktion von Elektroautos besch\u00e4ftigt. Hinsichtlich seiner Idee, dass die DOGE-Mitarbeiter die Ausgaben von Musk pr\u00fcfen sollten, schrieb der US-Pr\u00e4sident: “Vielleicht sollten wir die DOGE bitten, sich das genau anzuschauen? ES KANN VIEL GELD GESPART WERDEN!!!”<\/p>\n In der Zwischenzeit hat Elon Musk den Haushaltsentwurf von Trump weiter angegriffen und seinerseits erkl\u00e4rt, dass dieser Haushalt seine Arbeit mit der DOGE zur Senkung der Bundesausgaben untergraben w\u00fcrde. Diesbez\u00fcglich schrieb Musk am Dienstag auf X: “Jedes Mitglied des Kongresses, das mit der Reduzierung der Staatsausgaben geworben und dann sofort f\u00fcr die gr\u00f6\u00dfte Schuldenerh\u00f6hung der Geschichte gestimmt hat, sollte sich sch\u00e4men.”<\/p>\n Er warnte die Kongressabgeordneten: “Sie werden n\u00e4chstes Jahr ihre Vorwahlen verlieren, wenn es das Letzte ist, was ich auf dieser Erde tue.” Musk rief auch erneut dazu auf, eine neue “Amerika-Partei” zu gr\u00fcnden, die als Alternative zur “demokratisch-republikanischen Einheitspartei dienen soll, damit die Menschen tats\u00e4chlich eine Stimme haben”.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0Rubio k\u00fcndigt neue \u00c4ra der US-Auslandshilfe an<\/a><\/p>\n\n