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US-Pr\u00e4sident Donald Trump hat einen Gro\u00dfteil des jahrzehntealten amerikanischen Sanktionsprogramms gegen Syrien abgeschafft. Au\u00dferdem\u00a0ordnete er an, die bislang geltende Einstufung von Ahmed al-Scharaa als Terrorist zu \u00fcberpr\u00fcfen. Ahmed al-Scharaa war der Anf\u00fchrer der Koalition islamistischer Kr\u00e4fte, die die vorherige Regierung von Baschar al-Assad st\u00fcrzte.<\/p>\n
Trump unterzeichnete am Montag eine Durchf\u00fchrungsverordnung f\u00fcr Syrien, mit der er weitreichende finanzielle Beschr\u00e4nkungen lockerte. Allerdings blieben gezielte Sanktionen gegen Assad und seine fr\u00fchere Regierung in Kraft. Diese war Ende letzten Jahres von Hayat Tahrir al-Scham (HTS) und anderen militanten Gruppen gest\u00fcrzt worden.<\/p>\n
Die US-Sanktionen gegen die von den Vereinigten Staaten als “Ausl\u00e4ndische terroristische Organisationen” bezeichneten Organisationen bleiben ebenfalls in Kraft. Trumps Anordnung weist jedoch Au\u00dfenminister Marco Rubio an, die Einstufung von HTS sowie die Einstufung von al-Scharaa als “Spezieller globaler Terrorist” zu \u00fcberpr\u00fcfen. Washington wird auch die Einstufung Syriens als “Staatlicher F\u00f6rderer des Terrorismus” \u00fcberpr\u00fcfen, die erstmals 1979 vorgenommen wurde.<\/p>\n
Die Entscheidung folgt auf Trumps Treffen mit al-Scharaa im Mai in Riad. Dabei ging es um den Wiederaufbau Syriens und eine m\u00f6gliche Normalisierung der Beziehungen zu Israel. Damals versprach Trump, der neuen F\u00fchrung in Damaskus “eine Chance auf Gro\u00dfartigkeit” zu geben. Um die wachsenden Beziehungen Washingtons zu Damaskus zu beaufsichtigen, ernannte er seinen langj\u00e4hrigen Vertrauten, Thomas Barrack, zum US-Sonderbeauftragten f\u00fcr Syrien. Barrack war erst im M\u00e4rz dieses Jahres von Trump zum US-Botschafter f\u00fcr die T\u00fcrkei ernannt worden.<\/p>\n
Am Montag, w\u00e4hrend eines Briefings im US-Au\u00dfenministerium, r\u00e4umte Barrack in einem Gespr\u00e4ch mit Reportern die “Kontroverse ein, dass jemand, der al-Nusrah angeh\u00f6rte und als B\u00f6sewicht galt, pl\u00f6tzlich zum Anf\u00fchrer wird.” Er zog eine historische Parallele zwischen dem politischen Wandel in Syrien und den fr\u00fchen Jahren der amerikanischen Unabh\u00e4ngigkeit. Barrack erkl\u00e4rte den Reportern:<\/p>\n
“Wenn Sie sich erinnern, hatten wir einen Revolutionskrieg, der 14 Monate dauerte. Und wir hatten Brutalit\u00e4t\u00a0\u2026 Und von 1776, als wir die Unabh\u00e4ngigkeit erkl\u00e4rten, dauerte es 12 Jahre, bis wir einen Pr\u00e4sidenten bekamen. Und wer war der Pr\u00e4sident? Der Pr\u00e4sident war ein General\u00a0\u2026 Es war George Washington … Und jetzt nehmen Sie Syrien\u00a0\u2026 Sie haben einen General, der aus dem Krieg in die Position des Anf\u00fchrers eines neuen Landes gewechselt ist, das alles braucht \u2013 und das ist im Grunde das, was gerade passiert.”<\/em><\/p>\n Zuvor hatte US-Au\u00dfenminister Marco Rubio davor gewarnt, dass Syrien zu einem Tummelplatz f\u00fcr dschihadistische Gruppen wie ISIS und andere geworden sei. Er\u00a0r\u00e4umte ein, dass die neue syrische F\u00fchrung ihre Hintergrundpr\u00fcfung durch das FBI nicht bestanden habe. Gleichzeitig insistierte er aber auch, dass die USA diese syrische F\u00fchrung unterst\u00fctzen m\u00fcssten, um eine gr\u00f6\u00dfere regionale Instabilit\u00e4t zu verhindern.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Bericht: Israel zu Friedensabkommen mit Syrien und Libanon bereit <\/a><\/p>\n\n