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Von Pierre L\u00e9vy<\/em><\/p>\n Die Brutalit\u00e4t und die Schwere der Ereignisse, die den Nahen Osten seit Monaten ersch\u00fcttern, sind gepr\u00e4gt von Gewalt, die ihren H\u00f6hepunkt erreicht hat: grenzenlose Barbarei gegen\u00fcber den V\u00f6lkern Pal\u00e4stinas \u2013 das Leiden in Gaza geht weiter \u2013 und Irans; die schamlose Verletzung grundlegender Regeln des V\u00f6lkerrechts; die beispiellose Umw\u00e4lzung der geopolitischen Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisse in der Region, insbesondere nach den “Pr\u00e4ventivkriegen”, die am 13. beziehungsweise 22. Juni von Israel und den Vereinigten Staaten gegen Iran begonnen und nun durch einen Waffenstillstand unterbrochen wurden.<\/p>\n In diesem letzten Punkt w\u00e4ren Analysten und Beobachter gut beraten, vorerst gro\u00dfe Vorsicht walten zu lassen. Es wird Wochen, wenn nicht Monate dauern, bis sich die mittel- und langfristigen Entwicklungen, Gewinne und Verluste an Einfluss abzeichnen; und die Unsicherheiten betreffen nicht nur die nuklearen F\u00e4higkeiten Irans.<\/p>\n Eines best\u00e4tigt sich jedoch, wie die f\u00fchrenden europ\u00e4ischen Politiker selbst einr\u00e4umen. Alle stellen mit Bitterkeit fest, dass die EU in der Abfolge der Ereignisse absolut keine Rolle gespielt hat. Br\u00fcssel konnte nur zusehen, wie die Kugeln flogen, ohne Einfluss auf die Auseinandersetzungen zu nehmen.<\/p>\n Das Beispiel der “E3”-Gruppe, bestehend aus Paris, Berlin und London (au\u00dferhalb der EU), flankiert von Kaja Kallas, der “Chefdiplomatin der EU”, ist aufschlussreich. W\u00e4hrend diese Hauptst\u00e4dte glaubten, mit Teheran zu verhandeln, bereitete der US-Pr\u00e4sident heimlich den Angriff vor, der das iranische Atomprogramm ausl\u00f6schen sollte \u2013 was die Gespr\u00e4che von vornherein zum Scheitern verurteilte.<\/p>\n Aber die boshafte Freude, mit der Donald Trump seine europ\u00e4ischen “Partner” dem\u00fctigt, erkl\u00e4rt nicht alles. Die europ\u00e4ische Integration ist von Natur aus mit einer koh\u00e4renten Au\u00dfenpolitik unvereinbar. Die Geschichten, politischen Kulturen und Interessen der 27 Mitgliedstaaten sind sehr unterschiedlich und machen ein solches Ziel unerreichbar. Im \u00dcbrigen hat die EU in dieser Frage wie auch in anderen Fragen kein geeignetes “Format” gefunden, da Initiativen mit 27 Mitgliedstaaten von vorneherein zum Scheitern verurteilt sind.<\/p>\n Eines der wenigen Elemente, \u00fcber die unter den Mitgliedstaaten offenbar Einigkeit besteht, ist die Unterw\u00fcrfigkeit und Selbsterniedrigung, die die Europ\u00e4er beim NATO-Gipfel am 25. Juni gegen\u00fcber “Papa Donald” an den Tag gelegt haben (der Ausdruck stammt vom Generalsekret\u00e4r der Allianz, Mark Rutte, der als Ministerpr\u00e4sident der Niederlande \u2013 zwischen 2010 und 2024 \u2013 lange Zeit eine St\u00fctze des Europ\u00e4ischen Rates war). Diese grotesken und karikaturhaften Demonstrationen der Unterw\u00fcrfigkeit haben selbst die prowestlichsten Kommentatoren in Verlegenheit gebracht. Die europ\u00e4ischen F\u00fchrer sind zu allem bereit \u2013 insbesondere zu Versprechungen f\u00fcr unendliche Summen von Milit\u00e4rgeldern \u2013, um Uncle Sam als Anf\u00fchrer des bewaffneten Arms der “freien Welt” zu behalten.<\/p>\n Wie dem auch sei, die Bef\u00fcrworter der europ\u00e4ischen Integration sind verzweifelt, dass Europa sich in dieser Frage “marginalisierter und machtloser” denn je gezeigt hat. Diese Ohnmacht ist in Wirklichkeit die einzige wirklich gute Nachricht in dieser Angelegenheit. Denn die Politiker auf dieser Seite des Atlantiks vertreten einen Standpunkt, der sich im Grunde genommen nicht von den Thesen Uncle Sam’s und seinem israelischen Proteg\u00e9 unterscheidet. Es geht ihnen grunds\u00e4tzlich darum, Iran daran zu hindern, eine Atombombe zu bauen.<\/p>\n F\u00fcr den Westen spielt es keine Rolle, dass Teheran stets bestritten hat, dass dies sein Ziel sei. Es spielt vor allem keine Rolle, dass der hebr\u00e4ische Staat \u00fcber Atomwaffen verf\u00fcgt \u2013 das beunruhigt die westlichen Kanzleien nicht im Geringsten, ohne dass diese Doppelmoral jemals gerechtfertigt worden w\u00e4re. F\u00fcr den franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten wie f\u00fcr den deutschen Bundeskanzler \u2013 sowie f\u00fcr die meisten ihrer Kollegen \u2013 ist das Wesentliche “das Recht Israels, sich gegen eine existenzielle Bedrohung zu verteidigen”.<\/p>\n Dass eine solche Bedrohung nie nachgewiesen wurde, hat die europ\u00e4ischen F\u00fchrer keineswegs davon abgehalten, die v\u00f6llig illegalen israelischen Angriffe gegen Iran am 13. Juni wenigstens implizit zu billigen, ebenso wie die Bombardierung strategischer Ziele dieses Landes durch die USA neun Tage sp\u00e4ter. Sie haben sich wohlweislich davon ferngehalten, diese Operationen zu kritisieren, die v\u00f6llig im Widerspruch zur UN-Charta stehen.<\/p>\n Im Einklang mit der konsequenten radikalen Linie Berlins wagte Bundeskanzler Merz sogar, sich dar\u00fcber zu freuen, dass Israel “die Drecksarbeit” mache. Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident zeigte sich seinerseits heuchlerischer und erkl\u00e4rte, er teile das Prinzip der israelischen Milit\u00e4roperation nicht, freute sich aber sofort und betonte: “Wenn ich mir die Ergebnisse dieser Angriffe anschaue, dann haben sie dazu beigetragen, die Anreicherungskapazit\u00e4ten zu verringern. Sie haben dazu beigetragen, die ballistischen Kapazit\u00e4ten zu verringern.”<\/p>\n Flankiert vom britischen Premierminister ver\u00f6ffentlichten die Staatschefs kurz nach den US-Bombardements vom 22. Juni sogar eine gemeinsame Erkl\u00e4rung mit surrealem Unterton: Die drei M\u00e4nner “fordern Iran nachdr\u00fccklich auf, keine weiteren Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, die die Region destabilisieren k\u00f6nnten”. Unter diesen Umst\u00e4nden ist es verst\u00e4ndlich, dass sich die iranische F\u00fchrung keine Illusionen mehr \u00fcber die F\u00e4higkeit der Europ\u00e4er macht, gegen\u00fcber der Achse Washington-Tel Aviv eine vermittelnde Rolle zu spielen.<\/p>\n Lange vorbei sind die Zeiten, in denen die V\u00f6lkermord-Gr\u00e4ueltaten Israels in Gaza \u2013 massive Bombardierung von Zivilisten und Infrastruktur, organisierte Hungersnot \u2013 in Paris oder sogar Berlin zaghafte Missbilligung hervorriefen. Sobald es darum geht, Iran zu schw\u00e4chen, fallen die europ\u00e4ischen F\u00fchrer ohne Skrupel in die westliche Reihe zur\u00fcck. Dass die EU in diesem Zusammenhang “machtlos und marginalisiert” war, ist daher eine gute Nachricht.<\/p>\n Nebenbei bemerkt hat die EU nichts an Donald Trumps \u00c4u\u00dferung \u00fcber den obersten F\u00fchrer Irans auszusetzen. “Wir wissen, wo er sich aufh\u00e4lt”, prahlte der Herr des Wei\u00dfen Hauses, aber ich habe noch nicht entschieden, ob es angebracht ist, ihn zu eliminieren, hatte er gro\u00dfspurig verk\u00fcndet. Man wagt gar nicht, sich die Reaktion Br\u00fcssels vorzustellen, wenn Ajatollah Chamenei erkl\u00e4rt h\u00e4tte: Wir wissen, wo der amerikanische Pr\u00e4sident sitzt, aber ich habe noch nicht entschieden, ob es angebracht ist, einen Angriff zu starten, um ihn zu ermorden\u00a0\u2026<\/p>\n Man kann sich zwar dar\u00fcber freuen, dass die EU als solche keinen Einfluss auf die aktuellen Ereignisse hatte, doch ihre blo\u00dfe Existenz stellt ein Hindernis f\u00fcr die Freiheit dar, die ein Mitgliedstaat genie\u00dfen k\u00f6nnte, wenn er eine v\u00f6llig abweichende Position einzunehmen w\u00fcnschte \u2013 beispielsweise indem er mit Israel brechen m\u00f6chte oder vertrauensvolle Beziehungen zu Teheran aufbauen wollte. Jedes Land ist \u2013 im Prinzip \u2013 verpflichtet, die gemeinsame europ\u00e4ische Au\u00dfenpolitik zu respektieren: Es ist ihm untersagt, aus diesem Rahmen auszubrechen.<\/p>\n Zugegeben, unter den gegenw\u00e4rtigen Umst\u00e4nden ist schwer vorstellbar, welcher Staat diesen Weg einschlagen w\u00fcrde. Aber das war nicht immer so. Im November 1967 hielt Charles de Gaulle, damals Pr\u00e4sident der Franz\u00f6sischen Republik, eine ber\u00fchmte Pressekonferenz ab, in der er implizit die Legitimit\u00e4t Israels in Frage stellte und voraussagte, dass die Existenz dieses Staates zu endlosen Kriegen in der Region f\u00fchren k\u00f6nnte. Er leitete damit die sogenannte “arabische Politik Frankreichs” ein, die darin bestand, Kooperationsbeziehungen zu bestimmten arabischen Hauptst\u00e4dten aufzubauen, die nicht den Interessen des westlichen Lagers unterworfen waren.<\/p>\n Die Wiedererlangung einer nationalen Unabh\u00e4ngigkeit, die im Widerspruch zur Br\u00fcsseler Zwangsjacke steht, w\u00e4re zweifellos ein wichtiger Faktor, der die Lage ver\u00e4ndern w\u00fcrde. Und sie w\u00fcrde zu einer Perspektive f\u00fcr Frieden in der Region beitragen, die das Gegenteil der derzeitigen europ\u00e4ischen Mitl\u00e4uferschaft w\u00e4re.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Strategie des Westens aufgedeckt: Angriff auf Iran war Probelauf f\u00fcr Krieg gegen Russland<\/a><\/p>\n\n