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Als das Abkommen von Ottawa entstand, galt es als zivilisatorischer Fortschritt, und Prinzessin Diana war die Werbefigur f\u00fcr das Verbot von Antipersonenminen. Es war eine Konsequenz unter anderem aus den Folgen, die die in den Indochinakriegen reichlich verteilten Minen hatten, die noch viele Jahre nach Kriegsende daf\u00fcr sorgten, dass Felder nicht bewirtschaftet werden konnten und spielende Kinder ums Leben kamen.<\/p>\n
Das “\u00dcbereinkommen \u00fcber das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und \u00fcber deren Vernichtung” trat am 1. M\u00e4rz 1999 in Kraft. Finnland hat den Vertrag 2012 ratifiziert; Russland war lange das einzige europ\u00e4ische Land, das ihn nicht unterzeichnet hat, aber auch die USA, China und Indien haben ihn nie ratifiziert.<\/p>\n
Nun hat das finnische Parlament beschlossen, aus dem Abkommen von Ottawa auszutreten, mit einer Mehrheit von 157 zu 18 Stimmen. Die Begr\u00fcndung? Finnland ben\u00f6tige Personenminen, “um das Land verteidigen zu k\u00f6nnen”. Weil Finnland eine Landgrenze zu Russland aufweist.<\/p>\n
Zuvor waren bereits die drei baltischen Staaten Estland, Litauen und Lettland ausgetreten. In Polen liegt dem Parlament bereits ein entsprechender Gesetzentwurf vor. Bem\u00fchungen, die Grenze milit\u00e4risch zu befestigen, gab es bereits zuvor \u2013 mit Stacheldraht und Panzersperren oder mit einem Zaun, wie in Polen. Allerdings zeigt sich dort bereits deutlich, dass Mineng\u00fcrtel entlang der Grenze tats\u00e4chlich ganz andere Personen gef\u00e4hrden d\u00fcrften: illegale Einwanderer, die versuchen, \u00fcber die gr\u00fcne Grenze nach Europa zu kommen. Die h\u00e4tten es, wenn auf diesen rechtlichen Schritt der Kauf und die Verlegung von Minen folgt, pl\u00f6tzlich mit einer extrem gef\u00e4hrlichen Grenze zu tun, ohne entsprechende Warnungen auch nur verstehen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
Die Ukraine ist \u00fcbrigens auch Unterzeichnerstaat des Ottawa-Abkommens, was sie in den vergangenen Jahren allerdings nicht davon abgehalten hat, sogar Wohngebiete mit Schmetterlingsminen zu beschie\u00dfen und damit das Leben ahnungsloser Zivilisten zu gef\u00e4hrden.<\/p>\n
Mehr zum Thema \u2013\u00a0<\/strong>Parlament in Estland stimmt f\u00fcr K\u00fcndigung der Ottawa-Konvention<\/a><\/p>\n\n