{"id":85476,"date":"2025-06-12T22:05:01","date_gmt":"2025-06-12T20:05:01","guid":{"rendered":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/compact-prozess-heftige-debatten-ueber-mutmassliche-auslaenderfeindlichkeit\/"},"modified":"2025-06-12T22:05:01","modified_gmt":"2025-06-12T20:05:01","slug":"compact-prozess-heftige-debatten-ueber-mutmassliche-auslaenderfeindlichkeit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/compact-prozess-heftige-debatten-ueber-mutmassliche-auslaenderfeindlichkeit\/","title":{"rendered":"&quot;Compact&quot;-Prozess: Heftige Debatten \u00fcber mutma\u00dfliche Ausl\u00e4nderfeindlichkeit"},"content":{"rendered":"<p><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2025\/06\/684b27e748fbef65333b9a3e.jpg\" \/><\/p>\n<div class=\"Text-root Text-type_1 \">\n                Am Mittwoch ging der Compact-Prozess nach hitzigen Debatten \u00fcber vom Magazin verwendete Begriffe zu Ende. W\u00e4hrend die Anw\u00e4lte des Innenministeriums Ausl\u00e4nderfeindlichkeit unterstellten, wies die Compact-Seite die Vorw\u00fcrfe zur\u00fcck. Das Urteil wird am 24. Juni erwartet. Els\u00e4sser zeigt sich &#8220;vorsichtig optimistisch&#8221;.\n            <\/div>\n<p><\/p>\n<div class=\"Text-root Text-type_5 ArticleView-text ViewText-root \">\n<p>Der Gerichtsprozess im <em>Compact<\/em>-Verbotsverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wurde am Mittwoch nach zwei Tagen ohne Urteilsverk\u00fcndung abgeschlossen. Erst am 24. Juni, so das Gericht, wird das Urteil bekannt gegeben.<\/p>\n<p>In einer weiteren <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/www.youtube.com\/@COMPACTTV\"><em>Compact<\/em>-Sondersendung<\/a> zum Gerichtsverfahren interviewte TV-Chefredakteur Paul Klemm den <em>Compact<\/em>-Verlagschef J\u00fcrgen Els\u00e4sser und seine Frau Stephanie Els\u00e4sser am Mittwochabend nach Abschluss des Prozesses im Leipziger Gerichtsgeb\u00e4ude. Im Interview ging es laut Begleittext um die Fragen: &#8220;Wie verlief es heute vor Gericht? Wessen Chancen stehen am Ende besser? Kann sich die Regierung durchsetzen oder obsiegt die Pressefreiheit? Eine Analyse und die Prognose zu diesem historischen Verfahren liefern Ihnen das Ehepaar Els\u00e4sser und Paul Klemm.&#8221;<\/p>\n<p>Zun\u00e4chst wollte Paul Klemm vom Ehepaar Els\u00e4sser wissen, welchen Prozessausgang sie nach dem Ende der Verhandlung erwarten. Sie habe keinerlei Vorahnung, wie der Prozess ausgehen werde, erkl\u00e4rte Stephanie Els\u00e4sser. Sie erinnerte an die &#8220;heftige Diskussion&#8221; zwischen den Juristen. Dabei seien viele Grundsatzfragen erl\u00e4utert worden, beispielsweise in Bezug auf das Grundgesetz, das Presserecht und das Vereinsrecht.<\/p>\n<p><strong>Debatten um mutma\u00dfliche Ausl\u00e4nderfeindlichkeit bei Compact<\/strong><\/p>\n<p>Im Hauptteil der Verhandlung sei es <em>Compact<\/em> um die Gegendarstellung gegangen, wonach das Magazin und der Verlag nicht ausl\u00e4nderfeindlich seien, so wie von dem Anwalt des Innenministeriums, Professor Roth, immer wieder unterstellt worden sei. Rund 15 <em>Compact<\/em>-Artikel und Videos habe die rechtliche Vertretung des Ministeriums als Beispiele f\u00fcr angebliche Ausl\u00e4nderfeindlichkeit des Verlags vor Gericht eingebracht.<\/p>\n<p>Stephanie Els\u00e4sser habe den Eindruck gehabt, Roth versuche, sogar ausgesprochen ausl\u00e4nderfreundliche Aussagen als ausl\u00e4nderfeindlich zu interpretieren. Dementsprechend habe die <em>Compact<\/em>-Seite versucht, die ausl\u00e4nderfeindliche Interpretation dieser Beispiele zu widerlegen.<\/p>\n<p>In den Debatten vor Gericht sei viel Unsinn diskutiert worden, erkl\u00e4rte J\u00fcrgen Els\u00e4sser im Anschluss. Man habe von Frau Faeser ein Vereinsverbot kassiert. Wenn sich im Ergebnis herausstelle, dass <em>Compact<\/em> gar kein Verein ist, dann seien alle Belege, wonach man angeblich &#8220;b\u00f6se Sachen&#8221; ver\u00f6ffentlicht habe, &#8220;f\u00fcr die Katz&#8221;.<\/p>\n<p><strong>Journalisten sind zugespitzte \u00c4u\u00dferungen erlaubt<\/strong><\/p>\n<p>Au\u00dferdem seien die Aussagen, die man als &#8220;b\u00f6se&#8221; missinterpretieren k\u00f6nne, noch lange kein Verbotsgrund \u2013 schlie\u00dflich gebe es hierzulande Meinungsfreiheit. Diesbez\u00fcglich seien Journalisten zugespitzte \u00c4u\u00dferungen erlaubt. Laut der gesetzlich zugestandenen Meinungsfreiheit d\u00fcrfe man sogar verfassungsfeindliche Aussagen machen \u2013 was bei <em>Compact<\/em> nicht vorgekommen sei. Aber die Gesetzeslage lasse grunds\u00e4tzlich auch abwegige Positionen zu. Els\u00e4sser machte deutlich, warum eine Niederlage in diesem Prozess Folgen f\u00fcr alle Medien haben w\u00fcrde: &#8220;Wenn das Innenministerium sich durchsetzt, und es trotz allem zum <em>Compact<\/em>-Verbot kommt, k\u00f6nnen alle damit platt gemacht werden.&#8221;<\/p>\n<p><strong>Unterschiedliche Interpretationen der von <em>Compact<\/em> verwendeten Begriffe<\/strong><\/p>\n<p>Anschlie\u00dfend berichtete Stephanie Els\u00e4sser, dass sich am zweiten Tag intensiv mit von<em> Compact<\/em> verwendeten Begriffen auseinandergesetzt worden sei. Dabei habe man unter anderem einen von ihr geschriebenen Artikel \u00fcber eine Romreise untersucht, in dem sie den Terminus &#8220;Umvolkung&#8221; genutzt habe. Sie habe sich in ihrem Reisebericht dar\u00fcber ausgelassen, dass nach ihrer Wahrnehmung Rom weniger &#8220;umgevolkt&#8221; sei als zum Beispiel Berlin.<\/p>\n<p>In Rom gebe es ihr zufolge weniger internationale Restaurants und weniger Frauen mit Kopft\u00fcchern, so ihre Begr\u00fcndung. Dass die Verwendung des Begriffs &#8220;umgevolkt&#8221; als migrantenfeindlich ausgelegt werde, betrachte sie als &#8220;Haarspalterei&#8221;. Zudem habe sie damit quasi eine zugegebenerma\u00dfen etwas saloppe deutsche \u00dcbersetzung des von der UNO verwendeten Terminus &#8220;Replacement migration&#8221; anbieten wollen.<\/p>\n<p>J\u00fcrgen Els\u00e4sser erg\u00e4nzte: Die <em>Compact<\/em>-Kritik an der seit 2015 stattfindenden &#8220;Turbo-Einb\u00fcrgerung&#8221; und der damit verbundenen &#8220;Asylflut&#8221; bedeute nicht, dass man generell gegen die Migration sei\u00a0\u2012 ebenso wenig sei man generell gegen eine Einb\u00fcrgerung von Migranten. Dies werde aber vom Innenministerium unterstellt.<\/p>\n<p>Die Richter h\u00e4tten sich weiterhin ruhig und sachlich gegeben, so der Eindruck des <em>Compact<\/em>-Chefs. Aus diesem Grund sei sich J\u00fcrgen Els\u00e4sser sicher, dass sie die Zeit bis zur Urteilsverk\u00fcndung dazu nutzen w\u00fcrden, ein faires Bild zu erstellen. Das h\u00e4tten sie schlie\u00dflich auch bei der Eilentscheidung gemacht. Daher sei er weiterhin vorsichtig optimistisch.<\/p>\n<p><strong>Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 <a rel=\"nofollow noopener\" target=\"_blank\" href=\"https:\/\/dert.online\/europa\/242128-herausgeber-bendels-zum-faeser-urteil-zeichen-panik-bei-politikkartell\/\">Herausgeber Bendels zum Faeser-Urteil: &#8220;Zeichen der Panik bei Politikkartell&#8221;<\/a><\/p>\n<p>\u00a0<\/p>\n<p>\u00a0<\/p>\n<\/div>\n<p><br \/>\n<br \/><a href=\"https:\/\/de.rt.com\/inland\/247577-compact-prozess-heftige-debatten-ueber\/\">Source link <\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am Mittwoch ging der Compact-Prozess nach hitzigen Debatten \u00fcber vom Magazin verwendete Begriffe zu Ende. W\u00e4hrend die Anw\u00e4lte des Innenministeriums Ausl\u00e4nderfeindlichkeit unterstellten, wies die Compact-Seite die Vorw\u00fcrfe zur\u00fcck. Das Urteil wird am 24. Juni erwartet. Els\u00e4sser zeigt sich &#8220;vorsichtig optimistisch&#8221;. 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