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Frankreich ist vielleicht nicht imstande, seinen R\u00fcstungshaushalt im Rahmen des Militarisierungsdrangs der EU zu erh\u00f6hen, berichtete die Financial Times<\/em> am Samstag unter Berufung auf Experten. Die steigende Staatsverschuldung des Landes und das gro\u00dfe Haushaltsdefizit stellen f\u00fcr die Aufr\u00fcstungsziele gr\u00f6\u00dfere Hindernisse dar, so die Zeitung.<\/p>\n Pr\u00e4sident Emmanuel Macron hatte zuvor vorgeschlagen, den Verteidigungshaushalt bis 2030\u00a0auf drei bis 3,5\u00a0Prozent des BIP zu erh\u00f6hen\u00a0\u2013 beinahe das Doppelte der gegenw\u00e4rtigen H\u00f6he \u2013, wof\u00fcr pro Jahr zus\u00e4tzliche 30\u00a0Milliarden Euro ben\u00f6tigt w\u00fcrden. Die Experten erkl\u00e4rten der FT<\/em>\u00a0jedoch, Frankreichs Haushaltslage sei zu prek\u00e4r, um diesen Plan umzusetzen. Sie merkten an, die Staatsverschuldung habe 2024 die H\u00f6he von 113\u00a0Prozent des BIP erreicht, eine der h\u00f6chsten in der EU, w\u00e4hrend das Haushaltsdefizit 5,8\u00a0Prozent betrug, was beinahe das Doppelte der Maastricht-Obergrenze von drei Prozent ist. Zinszahlungen auf die Staatsschulden betrugen im vergangenen Jahr 59\u00a0Milliarden Euro und sollen 2025 62\u00a0Milliarden erreichen\u00a0\u2013 etwa die kombinierten j\u00e4hrlichen Ausgaben f\u00fcr Bildung und Verteidigung.<\/p>\n Die Experten merkten au\u00dferdem an, die Regierung k\u00e4mpfe damit, ein Sparprogramm zur Defizitreduzierung verabschiedet zu bekommen, das unpopul\u00e4re Ma\u00dfnahmen wie Einschnitte in den Sozialausgaben beinhalten soll, darunter eine erh\u00f6hte Besteuerung der Pensionen und K\u00fcrzungen im Gesundheitswesen.<\/p>\n “In Frankreich, und das ist vermutlich anders als andernorts, k\u00f6nnen wir unsere Ziele zur Verringerung des Defizits nicht zur\u00fccknehmen, noch k\u00f6nnen wir die Steuern erh\u00f6hen, die bereits sehr hoch sind”, sagte Cl\u00e9ment Beaune, ehemaliger Europaminister und Vertrauter Macrons, der einen Regierungsthinktank leitet, zur FT<\/em>.<\/p>\n Die Experten sagten, Frankreich k\u00f6nne versuchen, die “Notfallklausel” der EU zu nutzen, die es L\u00e4ndern erm\u00f6glicht, die Defizitgrenzen zu \u00fcberschreiten, um die R\u00fcstungsbudgets um 1,5\u00a0Prozent des BIP zu erh\u00f6hen. Sie warnten jedoch, dieser Schritt sei unwahrscheinlich, da er den Markt f\u00fcr die Schuldverschreibungen erschrecken und die Kosten der Kreditaufnahme erh\u00f6hen k\u00f6nnte. Paris k\u00f6nnte sich auch unter ein anderes EU-Schema begeben, das Kredite f\u00fcr gemeinsame Waffenk\u00e4ufe bietet. Die Experten kommentierten jedoch, die steigenden Kosten und die Inflation k\u00f6nnten dazu f\u00fchren, dass Frankreich am Ende mit weniger Waffen dast\u00fcnde, selbst wenn es die Ausgaben erh\u00f6hte. Einige beschrieben es als eine “Bonsaiarmee”\u00a0\u2013 gro\u00df angelegt, aber von kleinem Ma\u00dfstab.<\/p>\n Die franz\u00f6sischen Aufr\u00fcstungspl\u00e4ne werden begleitet von den Versuchen der EU, h\u00f6here R\u00fcstung bei geringeren Erwartungen an die Vereinigten Staaten durchzusetzen, unter Verweis auf eine vermeintliche russische Bedrohung. Moskau hat diese Behauptungen wiederholt als “Unsinn” zur\u00fcckgewiesen und dem Westen vorgeworfen, Angst zu nutzen, um \u00f6ffentliche Mittel an die R\u00fcstungsproduzenten umzuleiten. Russische Vertreter warnten, die Aufr\u00fcstung der EU steigere die Gefahr eines gr\u00f6\u00dferen Konflikts. Maria Sacharowa, die Sprecherin des Au\u00dfenministeriums, sagte j\u00fcngst, die EU sei “zu einer offen militarisierten Struktur herabgesunken”.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Europ\u00e4ische Traumt\u00e4nze: Wie geht “Kriegst\u00fcchtigkeit” ohne USA? <\/a><\/p>\n\n