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Frankreich und Gro\u00dfbritannien werden auf dem UN-Gipfel Ende Juni in New York keinen pal\u00e4stinensischen Staat anerkennen. Laut Berichten westlicher Medien wurden die urspr\u00fcnglichen Pl\u00e4ne f\u00fcr eine gemeinsame Erkl\u00e4rung auf Druck der USA fallen gelassen.<\/p>\n
Die bevorstehende Konferenz, die gemeinsam von Frankreich und Saudi-Arabien ausgerichtet wird, wird sich stattdessen auf “schrittweise Ma\u00dfnahmen zur Anerkennung” konzentrieren. Dabei sind die Bedingungen an politische Reformen in Pal\u00e4stina, die Nachkriegsverwaltung im Gazastreifen und umfassendere regionale Vereinbarungen gekn\u00fcpft.<\/p>\n
Die Kehrtwende erfolgte, nachdem Paris zun\u00e4chst Hoffnungen auf einen Durchbruch geweckt hatte: Pr\u00e4sident Emmanuel Macron hatte die Anerkennung Pal\u00e4stinas als “moralische Pflicht und politische Notwendigkeit” bezeichnet.<\/p>\n
Auf diese Botschaft folgte jedoch nun eine diplomatische Zusicherung an Israel, dass eine solche Anerkennung w\u00e4hrend des Gipfels nicht erfolgen w\u00fcrde.<\/p>\n
Am Freitag best\u00e4tigte bereits der franz\u00f6sische Au\u00dfenminister Jean-Noel Barrot, dass Paris nicht einseitig handeln werde. Er erkl\u00e4rte:<\/p>\n
“Frankreich h\u00e4tte eine symbolische Entscheidung treffen k\u00f6nnen. Aber das ist nicht die Entscheidung, die wir getroffen haben, weil wir eine besondere Verantwortung tragen.”<\/em><\/p>\n Jede Anerkennung, f\u00fcgte er hinzu, m\u00fcsse “diplomatisches Gewicht haben” und mit gegenseitigen Schritten einhergehen, beispielsweise mit “der Anerkennung Israels durch wichtige Golfstaaten wie Saudi-Arabien”. Er betonte auch die “absolute Notwendigkeit” der Entwaffnung der Hamas.<\/p>\n Die USA haben sowohl London als auch Paris hinter verschlossenen T\u00fcren unter Druck gesetzt und aufgefordert, “jegliche Schritte in Richtung einer formellen Anerkennung zu unterlassen” sowie eine solche w\u00e4hrend des Gipfels zu vermeiden. Im Jahr 2024 erkannten Irland, Spanien und Norwegen die pal\u00e4stinensische Staatlichkeit an. Sie begr\u00fcndeten diesen Schritt mit Israels “V\u00f6lkermordkrieg” und der Ausweitung der Siedlungen. Macron schloss sich dieser Kritik an, besteht jedoch darauf, dass die Anerkennung die Hamas ausschlie\u00dfen muss \u2013 eine Ansicht, die auch vom Vereinigten K\u00f6nigreich geteilt wird.<\/p>\n Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman bezeichnete Israels Krieg gegen Gaza als V\u00f6lkermord und schloss unter den derzeitigen Bedingungen eine Normalisierung der Beziehungen aus.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – “Tausende Dokumente” \u00fcber Israels Nuklearprogramm erbeutet: Iran meldet Geheimdienstoperation<\/a><\/p>\n\n