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Es war ein Projekt mit Charme und Augenzwinkern: “Willst du mit mir gehen?” \u2013 so lautete das Motto einer Kampagne des Klimaschutzministeriums unter Leonore Gewessler (Gr\u00fcne). Gemeint war nat\u00fcrlich das Zufu\u00dfgehen. Gemeint war aber auch eine Website, f\u00fcr die der Steuerzahler knapp 300.000\u202fEuro berappen durfte.<\/p>\n
Die Plattform oesterreichzufuss.at<\/a>, gedacht als Informations- und Motivationsportal f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger, sollte zur Bewegung im Alltag animieren.<\/p>\n Unternehmen konnten “Geh-Pakete” buchen, St\u00e4dte sollten Fu\u00dfverkehrsgipfel abhalten \u2013 ein Projekt, das mit viel Idealismus startete, aber bei n\u00fcchterner Betrachtung Fragen aufwirft. Nicht zuletzt \u00fcber die Kosten.<\/p>\n Denn die Website ist nur eine von zahlreichen Ausgaben, die nun, infolge mehrerer parlamentarischer Anfragen des FP\u00d6-Abgeordneten Michael Schnedlitz, \u00f6ffentlich wurden. Und sie stehen exemplarisch f\u00fcr den Stil, mit dem Gewesslers Ressort seine Mittel einsetzte: ambitioniert, originell \u2013 aber auch fragw\u00fcrdig.<\/p>\n Im vierten Quartal 2024 finanzierte das Klimaministerium eine Social-Media-Kampagne zur F\u00f6rderung von E-Mobilit\u00e4t mit insgesamt 178.135,83\u202fEuro. Davon entfielen allein 46.000\u202fEuro auf bezahlte Inhalte auf Instagram und Facebook. Angesprochen werden sollten einkommensschwache Familien. Doch angesichts eines F\u00f6rderversprechens von lediglich f\u00fcnf Prozent auf Neuwagen, die im Schnitt 28.000\u202fEuro kosten, blieb die Wirkung \u00fcberschaubar.<\/p>\n Weitere 21.000\u202fEuro wurden im September 2024 f\u00fcr eine Kampagne zur Einf\u00fchrung des Rechtsabbiegens bei Rot f\u00fcr Radfahrer ausgegeben \u2013 auch hier \u00fcber Meta-Werbung. Der verkehrspolitische Effekt? Umstritten.<\/p>\n Besonders irritierend ist die Zahlung von 64.000\u202fEuro an die Wienfluss KG, eine Tochtergesellschaft der Wien Holding. Die \u00dcberweisung lief \u00fcber das hauseigene F\u00f6rderportal “F\u00f6rderkompass” des Ministeriums \u2013 und erfolgte ohne jede Ausschreibung. Dieses Vorgehen wirft nicht nur juristische Fragen auf, sondern sorgt auch f\u00fcr politischen Z\u00fcndstoff.<\/p>\n Leonore Gewesslers Amtszeit im Klimaschutzministerium war gepr\u00e4gt von vielen Ideen \u2013 und von der gro\u00dfz\u00fcgigen Bereitschaft, Steuergeld daf\u00fcr einzusetzen. Die politische Bewertung dieser Ausgaben d\u00fcrfte nun Gegenstand hitziger Debatten im Nationalrat werden. Was bleibt, ist der Eindruck einer Ministerin, die Kreativit\u00e4t mit \u00f6ffentlichem Geld zu f\u00f6rdern wusste \u2013 nicht immer zur Freude der Steuerzahler.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0–\u00a0Irland: Gesetzentwurf zu Entsendung von Spezialkr\u00e4ften in die Ukraine angenommen<\/a><\/p>\n\n