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Br\u00fcssel\u00a0will die zur EU geh\u00f6renden Schwarzmeer-Anrainer Bulgarien und Rum\u00e4nien aufr\u00fcsten und plant zudem unter der Bezeichnung “Zentrum f\u00fcr maritime Sicherheit im Schwarzen Meer” die Einrichtung eines Milit\u00e4rst\u00fctzpunkts. Das sagte die EU-Au\u00dfenbeauftragte Kaja Kallas am Mittwoch in Br\u00fcssel.<\/p>\n
Die EU sieht ihre Interessen in der Schwarzmeerregion in gleich mehrfacher Hinsicht bedroht. Der Ukraine-Konflikt bedrohe die Sicherheit in der Region. Zudem unterstellte Kallas Russland, kritische Infrastruktur wie Unterwasserkabel anzugreifen.\u00a0Dar\u00fcber hinaus warf sie Russland Luftraumverletzungen, Angriffe auf H\u00e4fen und Schifffahrtsrouten vor. Bisher hat Russland allerdings die H\u00e4fen von EU-Staaten am Schwarzen Meer nicht angegriffen. Auch gibt es keine glaubw\u00fcrdigen Berichte dar\u00fcber, dass Russland gezielt Unterseekabel im Schwarzen Meer sabotiere.<\/p>\n
Dessen ungeachtet zielt die EU darauf ab, auch die EU-Schwarzmeer-Anrainer Rum\u00e4nien und Bulgarien kriegsf\u00e4hig zu machen. Dazu soll die dortige Verkehrsinfrastruktur, Stra\u00dfen, Br\u00fccken und H\u00e4fen so aufger\u00fcstet werden, dass sie den Belastungen durch schweres milit\u00e4risches Ger\u00e4t standhalten und somit eine schnelle Verlegung von NATO-Truppen ans Schwarze Meer sichergestellt werden kann. Zudem sollen die Eigentumsverh\u00e4ltnisse besser \u00fcberwacht werden. Kallas sieht in ausl\u00e4ndischen, vor allem in chinesischen Investoren ein potenzielles Sicherheitsproblem f\u00fcr die EU.<\/p>\n
Damit weitet Kallas den Kreis der Gegner der EU aus, gegen den es sich zu wappnen gilt. Nicht allein Russland steht im Fokus. Die EU ist dabei, Einfluss in der Region zu verlieren. China investiert in einen Tiefseehafen vor der georgischen K\u00fcste. Die EU hat sich in diesem Zusammenhang als nicht wettbewerbsf\u00e4hig erwiesen. Kallas warnt zudem vor hybriden Bedrohungen, vor Cyberspionage und Hackerangriffen. Die Schwarzmeerregion sei f\u00fcr die EU von hoher strategischer Bedeutung. Ihre Interessen will die EU auch dort nicht diplomatisch, sondern offenkundig milit\u00e4risch durchsetzen.<\/p>\n
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