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In einem Gespr\u00e4ch mit den Medienvertretern am Dienstag hat Georgiens Premierminister Irakli Kobachidse Stellung zu einer gemeinsamen Erkl\u00e4rung genommen, die Emmanuel Macron, Donald Tusk und Friedrich Merz anl\u00e4sslich des Unabh\u00e4ngigkeitstages von Georgien abgegeben haben.<\/p>\n
“Wir unterst\u00fctzen die demokratischen und europ\u00e4ischen Bestrebungen des georgischen Volkes”, schrieben Frankreichs Pr\u00e4sident, Polens Regierungschef und der deutsche Bundeskanzler in der Botschaft vom Montag. “Wir verurteilen daher jegliche Aktivit\u00e4ten der georgischen Beh\u00f6rden, die zu einer Abkehr von der Demokratie f\u00fchren.”<\/p>\n
Zun\u00e4chst einmal sei es eine Angelegenheit der Etikette, eine solche Erkl\u00e4rung nicht am 26. Mai\u00a0abzugeben, stellte Kobachidse klar. Der 26. Mai sei ein Feiertag, und an solchen Tagen sei es \u00fcblich, Gl\u00fcckwunschbriefe zu verschicken und Feiertagsgr\u00fc\u00dfe zu \u00fcbermitteln.<\/p>\n
Hierbei f\u00fchrte er aus:<\/p>\n
\n“Sie halten sich nicht an Protokoll und Etikette, das hei\u00dft, sie handeln nicht im Einklang mit echten, objektiven Interessen. Das ist sehr bedauerlich und traurig.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Ferner gab der georgische Premier an, Macron habe bei einem Treffen mit ihm in Albanien k\u00fcrzlich eine andere Position vertreten. In der albanischen Hauptstadt Tirana fand am 16. Mai der 6. Gipfel der Europ\u00e4ischen Politischen Gemeinschaft (EPG) statt.<\/p>\n
Laut Kobachidse l\u00e4sst die j\u00fcngste Erkl\u00e4rung der europ\u00e4ischen Staats- und Regierungschefs darauf schlie\u00dfen, dass “die Menschen nicht allein Entscheidungen treffen k\u00f6nnen”. Die europ\u00e4ischen L\u00e4nder w\u00fcrden stark unter Druck gesetzt, f\u00fcgte der Politiker hinzu.<\/p>\n
Auf die Frage, was Macron beeinflusst haben k\u00f6nnte,\u00a0seine Position zu \u00e4ndern, antwortete Kobachidse: “Tiefer Staat.”<\/p>\n
Zuvor hatte auch Schalwa Papuaschwili, der Vorsitzende des georgischen Parlaments, die besagte Botschaft der europ\u00e4ischen Spitzenpolitiker als einen “besch\u00e4menden Angriff” auf das georgische Volk verurteilt.<\/p>\n
Mehr zum Thema \u2013\u00a0<\/strong>Georgien wirft Schweden Putschvorbereitung vor<\/a><\/p>\n
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