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Russland arbeitet an einem Memorandum\u00a0bez\u00fcglich der Ukraine, das zentrale Prinzipien und Fristen f\u00fcr eine Friedensl\u00f6sung enthalten soll. Dies erkl\u00e4rte die Au\u00dfenamtssprecherin Maria Sacharowa am Dienstag in Moskau.<\/p>\n
“Wir gehen davon aus, dass auch die ukrainische Seite an einem solchen Dokument arbeitet und uns ihre Vorschl\u00e4ge\u00a0zur gleichen Zeit wie wir\u00a0den russischen Text \u00fcbermittelt”, sagte die Diplomatin.<\/em><\/p>\n Moskau rechne damit, dass Kiew mit der \u00dcbergabe des russischen Entwurfs auch eigene Ideen vorlege. Sobald der Text fertiggestellt sei, werde er an die ukrainische Seite \u00fcbermittelt, hie\u00df es.<\/p>\n Das Memorandum soll laut Sacharowa die russische Position zu Schl\u00fcsselfragen darlegen \u2013 darunter Prinzipien einer Einigung, die zeitlichen Rahmenbedingungen f\u00fcr ein Friedensabkommen sowie die Bedingungen f\u00fcr einen befristeten Waffenstillstand im Falle konkreter Vereinbarungen.<\/p>\n Bereits zuvor hatte das Au\u00dfenministerium betont, dass das Papier die Grundlage f\u00fcr eine “nachhaltige, langfristige und umfassende Vereinbarung” schaffen solle. Au\u00dfenminister Sergei Lawrow kommentiere die Fortschritte an dem Entwurf laut Sacharowa “praktisch t\u00e4glich”.<\/p>\n Lawrow hatte angek\u00fcndigt, dass der Entwurf erst nach dem Gefangenenaustausch \u00fcbermittelt werde. Dieser Austausch im Verh\u00e4ltnis “1.000 gegen 1.000”, der am 16. Mai bei Gespr\u00e4chen in Istanbul vereinbart wurde, ist mittlerweile abgeschlossen. Die dritte und letzte Phase endete am Sonntag, dem 25. Mai.<\/p>\n Am 24. Mai erkl\u00e4rte der stellvertretende F\u00f6derationsratsvorsitzende Konstantin Kosatschow, das Dokument sei nahezu fertig und solle in den n\u00e4chsten Tagen an die Ukraine \u00fcbergeben werden. Der Kreml betonte in diesem Zusammenhang, dass die Ausarbeitung des Memorandums “Sorgfalt und Vorbereitung” erfordere.<\/p>\n Die Gespr\u00e4che in Istanbul zielten neben dem Gefangenenaustausch auch darauf ab, Grundlagen f\u00fcr ein m\u00f6gliches Waffenstillstandsabkommen zu erarbeiten. Kiew hatte dabei ein direktes Treffen der Staatschefs vorgeschlagen, das von Moskau zur Kenntnis genommen wurde. Russlands Unterh\u00e4ndler Wladimir Medinski bekr\u00e4ftigte die Dialogbereitschaft der russischen Seite.<\/p>\n Danach\u00a0f\u00fchrten der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin und US-Pr\u00e4sident Donald Trump ein \u00fcber zwei Stunden dauerndes\u00a0Telefongespr\u00e4ch. Putin betonte anschlie\u00dfend, Russland sei bereit, gemeinsam mit Kiew an einem Memorandum zu arbeiten \u2013 einschlie\u00dflich einer m\u00f6glichen Feuerpause. Trump erkl\u00e4rte seinerseits, er sehe Chancen f\u00fcr eine friedliche L\u00f6sung und werde vorerst keine neuen Sanktionen gegen Russland verh\u00e4ngen.<\/p>\n Begleitend dazu \u00e4u\u00dferte sich Sacharowa erneut kritisch \u00fcber die Haltung Kiews. Die j\u00fcngsten ukrainischen Angriffe wertete sie als gezielte Versuche, St\u00e4rke zu demonstrieren:<\/p>\n “Kiew will aus einer Position der\u00a0St\u00e4rke heraus verhandeln \u2013 doch in Wirklichkeit zeigt es nur seine eigene Schw\u00e4che.”<\/em><\/p>\n Zugleich wies sie Vorw\u00fcrfe zur\u00fcck, China liefere angeblich Material an russische R\u00fcstungsbetriebe. Peking lehne unbegr\u00fcndete Anschuldigungen und politische Manipulationen entschieden ab, so Sacharowa.<\/p>\n “Die Entwicklungen in diesem Bereich schreiten t\u00e4glich voran”, sagte sie weiter. “Schauen Sie sich an, was aus den Vereinbarungen geworden ist, die \u2013 wenn auch unter schwierigen Bedingungen aufgrund der Haltung Kiews \u2013 im Rahmen der Istanbuler Gespr\u00e4che erzielt wurden.”<\/p>\n Der ukrainische\u00a0Machthaber Wladimir Selenskij\u00a0hatte zuletzt erkl\u00e4rt, dass Kiew auf die russische Version des Memorandums warte \u2013 und grunds\u00e4tzlich bereit sei, das Dokument zu unterzeichnen.<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Istanbul: Gespr\u00e4che \u00fcber Ukraine-Frage werden hinter den Kulissen weitergef\u00fchrt<\/a><\/p>\n\n