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Am Samstag traf der t\u00fcrkische Pr\u00e4sident Recep Tayyip Erdo\u011fan in Istanbul mit dem syrischen Machthaber Ahmed al-Scharaa zusammen. Der \u00fcberraschende Besuch des syrischen “\u00dcbergangschefs” in Istanbul erfolgte nach dessen Treffen mit US-Pr\u00e4sident Donald Trump in Saudi-Arabien.<\/p>\n
Al-Scharaa wurde am 29. Januar zum Leiter der syrischen \u00dcbergangsregierung ernannt und besuchte die T\u00fcrkei im Februar erstmals auf Einladung von Pr\u00e4sident Erdogan. Der ehemalige Al-Qaida-Chef, der mit einem von der T\u00fcrkei bereitgestellten Flugzeug in Ankara eintraf, betonte in seiner Rede, dass man die Beziehungen zur T\u00fcrkei in eine “tiefe strategische Zusammenarbeit” umwandeln wolle.<\/p>\n
An dem Treffen nahmen der t\u00fcrkische Geheimdienstchef \u0130brahim Kal\u0131n, der t\u00fcrkische Au\u00dfenminister Hakan Fidan, der t\u00fcrkische Verteidigungsminister Ya\u015far G\u00fcler und der syrische Au\u00dfenminister Assad Hassan \u015eeybani teil.<\/p>\n
Pr\u00e4sident Erdogan erkl\u00e4rte, die Lockerung der Sanktionen gegen Syrien durch die EU und die USA werde “von der T\u00fcrkei begr\u00fc\u00dft”. Er betonte auch die Notwendigkeit, die territoriale Integrit\u00e4t Syriens zu sch\u00fctzen, und verwies auf die israelischen Besatzungstruppen innerhalb der Grenzen des Landes. Im Gegenzug dankte der syrische Machthaber\u00a0dem\u00a0t\u00fcrkischen Staatschef “f\u00fcr seine Unterst\u00fctzung und seine Bem\u00fchungen” bei der Aufhebung der Sanktionen.<\/p>\n
Im Rahmen seiner Nahostreise\u00a0ist US-Pr\u00e4sident Donald Trump in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad mit al-Scharaa zusammengetroffen. Das Treffen fand nach der \u00fcberraschenden Ank\u00fcndigung statt, dass die USA alle Sanktionen gegen die neue syrische Regierung aufheben w\u00fcrden.<\/p>\n
Trumps Entscheidung hat einen seit Langem bestehenden Fahrplan in Br\u00fcssel beschleunigt. So beschloss die Europ\u00e4ische Union am 20. Mai, alle verbleibenden Wirtschaftssanktionen gegen Syrien aufzuheben.<\/p>\n
Die US-Regierung hat bereits damit begonnen, Sanktionen gegen\u00a0Syrien\u00a0auszusetzen. Ziel sei es, “neue Investitionen in Syrien zu f\u00f6rdern und dem Land dabei zu helfen, Frieden und Stabilit\u00e4t zu erreichen”, teilte Finanzminister Scott Bessent mit.\u00a0<\/p>\n
Demnach sind weiterhin Transaktionen nicht genehmigt, “von denen Russland, Iran oder Nordkorea profitieren”. Ebenfalls weiterhin verboten ist es, mit Personen oder Firmen Gesch\u00e4fte zu machen, die zuvor mit Sanktionen belegt wurden und nicht ausdr\u00fccklich davon ausgenommen sind.<\/p>\n
US-Au\u00dfenminister Marco Rubio informierte zudem \u00fcber die Aussetzung weiterer Sanktionen f\u00fcr 180 Tage. Das Ziel dabei sei, sicherzustellen, dass die Sanktionen die Partner der USA nicht daran hindern, stabilit\u00e4tsf\u00f6rdernde Investitionen in Syrien zu t\u00e4tigen. Durch die Aussetzung wird etwa die Bereitstellung von Strom, Energie und Wasser sowie wirksamere humanit\u00e4re Hilfe in Syrien erleichtert.<\/p>\n
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