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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Ja, es gab eine Zeit, als das deutsche Gesundheitssystem funktionierte. F\u00fcr die meisten d\u00fcrfte das inzwischen eine ferne Erinnerung sein; einzig der regelm\u00e4\u00dfige Anstieg der Beitr\u00e4ge scheint noch gesichert. Und zum Gl\u00fcck hat man vergessen, die “Gesundheitsreformen” durchzunummerieren, sonst w\u00fcrde jedem allzu schnell klar, dass da wieder und wieder das gleiche Lied gespielt wird, mit dem gleichen Ergebnis.<\/p>\n Im Grunde reicht schon die fortgeschrittene Privatisierung der Kliniken, um zu erkl\u00e4ren, warum das Geld immer wieder nicht gen\u00fcgt. Schlie\u00dflich muss ein privat betriebenes Krankenhaus auch noch Gewinne f\u00fcr die Betreiber abwerfen. Damit das nicht zum “Wettbewerbsnachteil” wird, sind Zusch\u00fcsse \u00f6ffentlicher Eigent\u00fcmer maximal verboten, und kommunale Kliniken werden behandelt wie Investitionsobjekte und sollen ihren Eigent\u00fcmern Ertr\u00e4ge bringen. Auch wenn ihre wirkliche Aufgabe darin besteht, das Wohlergehen der B\u00fcrger zu sichern.<\/p>\n Diese Entwicklung l\u00e4uft nun seit 30 Jahren und hat sich mit der Einf\u00fchrung der Fallpauschalen im Jahr 2003 deutlich beschleunigt. Nebeneffekte wie das Verschwinden von Entbindungsstationen und Kinderabteilungen, die weit weniger lukrativ sind als das Einsetzen k\u00fcnstlicher H\u00fcftgelenke, wurden selbstverst\u00e4ndlich in Kauf genommen. Der Witz an der ganzen Geschichte ist, dass zum Zeitpunkt, als all diese Dinge eingef\u00fchrt wurden, das Gesundheitssystem der Vereinigten Staaten bereits als abschreckendes Beispiel besichtigt werden konnte, dessen Preis-Leistungs-Verh\u00e4ltnis m\u00fchelos den Weltrekord h\u00e4lt, aber trotzdem eine Entwicklung angesto\u00dfen wurde, die das dortige System kopierte.<\/p>\n Dann gibt es auch noch die zunehmenden L\u00f6cher im System. Die immer nur dann erw\u00e4hnt werden, wenn wieder einmal das Motiv von der haus\u00e4rztlichen Versorgung ins Spiel kommt, weil man meint, damit die Kosten f\u00fcr Facharztbehandlungen senken zu k\u00f6nnen. Dumm nur, dass in vielen Gegenden ebendiese haus\u00e4rztliche Versorgung zusammenbricht, weil sich f\u00fcr bestehende Praxen keine Nachfolger finden. Egal. Das l\u00e4uft immer wieder nach dem gleichen Muster. Im Grunde kann man schon abwarten, wann dann wieder die Praxisgeb\u00fchr auftaucht. Ist ja nicht der erste Durchlauf.<\/p>\n Die Krankenkassen dr\u00e4ngen also jetzt wieder einmal auf h\u00f6here Beitr\u00e4ge; stehen vor dem Kollaps, wird erkl\u00e4rt. Wobei ebendiese Krankenkassen durchaus auch, wie die Rentenversicherungen, Leistungen zu tragen haben, die aus Steuermitteln finanziert werden m\u00fcssten, und nicht aus den Zahlungen der gesetzlich Versicherten. Die Gesundheitsleistungen im B\u00fcrgergeld beispielsweise. Aber der bessere Teil der Gesellschaft muss auch in diesem Fall wieder einmal nicht mit daf\u00fcr aufkommen.<\/p>\n Erinnert sich noch jemand an die tolle Werbung, die einmal f\u00fcr den “Wettbewerb” der Krankenkassen gemacht wurde? Als man sich als gesetzlich Versicherter auf einmal die Kasse aussuchen konnte und nicht mehr bei der AOK bleiben musste? Das sollte auch eine bessere Versorgung bewirken. Tat es nat\u00fcrlich nicht, und das ist auch ganz logisch \u2013 eine Kasse hei\u00dft eine Verwaltung und ein Abrechnungssystem, hundert Kassen sind dann …<\/p>\n Wenn man die Kunst der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung noch beherrschte, w\u00e4re schnell klar, dass das Ergebnis einer vervielfachten Verwaltung (einschlie\u00dflich vervielfachter Chefsessel) die eigentliche Leistung, n\u00e4mlich die medizinische Behandlung, nur deutlich verteuert. Nicht zu vergessen, dass dieser Aufwand doppelt anf\u00e4llt, in der Kasse, aber auch in der Arztpraxis. Was im Grunde eine Verschwendung der betr\u00e4chtlichen \u00f6ffentlichen Mittel ist, die in die Ausbildung von Medizinern flie\u00dfen, die den teuersten Studiengang absolvieren, um dann ihre Zeit mit Papierkrieg zu verbringen. Nur, wer soll diese Zusammenh\u00e4nge noch herstellen?<\/p>\n Jetzt erkl\u00e4rt die Vorstandsvorsitzende der Vereinigung der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Doris Pfeiffer, es brauche ein “Ausgabenmoratorium”, weil sonst die Beitr\u00e4ge explodieren w\u00fcrden.<\/p>\n “Mit anderen Worten: keine Preis- oder Honorarerh\u00f6hungen mehr, die \u00fcber die laufenden Einnahmen hinausgehen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Was den Schwarzen Peter nur weiterreichen d\u00fcrfte \u2013 denn die Kliniken haben steigende Kosten, wof\u00fcr schon allein die Energiepreise sorgen. Diese Steigerung h\u00e4tten sie selbst dann, wenn die Gewinnorientierung nicht ins Gesundheitswesen eingeschmuggelt worden w\u00e4re. Die wirklich wirkungsvolle Ma\u00dfnahme, das Krankenkassendurcheinander wieder abzuschaffen und zum System vor dem “Wettbewerb” zur\u00fcckzukehren, wird Frau Pfeiffer nat\u00fcrlich keinesfalls erw\u00e4hnen, weil das gegen die Interessen der hochrangigen Kassenfunktion\u00e4re w\u00e4re.<\/p>\n Und trotzdem, das alles kratzt nur an der Oberfl\u00e4che des Problems. Denn dahinter steht noch ein anderes, dasselbe wie bei der Rentenversicherung auch. N\u00e4mlich die katastrophal schlechte Reallohnentwicklung in Deutschland. Schlie\u00dflich sind s\u00e4mtliche Sozialversicherungsbeitr\u00e4ge prozentuale Anteile des Lohns, was bedeutet, die H\u00f6he der Einnahmen, die dadurch erzielt werden, wird durch zwei Dinge beeinflusst: durch eine \u00c4nderung des Prozentsatzes, aber eben auch durch eine \u00c4nderung der zugrunde liegenden Lohnsumme.<\/p>\n Dumm nur, dass besagte Reall\u00f6hne seit mehr als drei Jahrzehnten stagnieren. Sicher, nominell haben Erh\u00f6hungen stattgefunden; aber sie gleichen bestenfalls die Inflation aus. Das, was nach Abzug der Inflation \u00fcbrig bleibt, hat sich, in der Breite, bezogen auf alle abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigten, kaum von der Stelle bewegt. Eine Generation lang.<\/p>\n Dabei ist die Entwicklung nat\u00fcrlich nicht ganz so einheitlich, nur \u2013 gesetzliche Krankenkassen versichern nicht die Besch\u00e4ftigten mit den Spitzeneinkommen, sondern eher die unteren drei Viertel. Da liegt die Entwicklung in manchen Bereichen noch unter dem Durchschnitt. Selbst die Bundeszentrale f\u00fcr politische Bildung stellte im Jahr 2020 fest<\/a>: “Aufgrund relativ hoher Inflationsraten und nur geringer Lohnsteigerungen haben die Deutschen und die Europ\u00e4er heute weniger Geld im Portemonnaie als noch im Jahr 2000.”<\/p>\n Im echten Leben der Menschen, die ihr Geld mit Arbeit verdienen m\u00fcssen, ist es letztlich das, was netto \u00fcbrig bleibt, was \u00fcber die Lebensqualit\u00e4t entscheidet. Da machen sich dann auch die Erh\u00f6hungen der Prozents\u00e4tze der Krankenversicherungen und die “Zusatzbeitr\u00e4ge” bemerkbar, und da wird es noch d\u00fcsterer, ganz zu schweigen davon, dass auch Energiekosten und Mieten das am Ende verf\u00fcgbare Geld immer knapper werden lassen. \u00dcbrigens, die Reallohnverluste der Corona-Jahre sind auch noch nicht wieder ganz aufgeholt.<\/p>\n Das ist das Sch\u00f6ne, mit den Unterschieden zwischen Bruttolohnsteigerungen und Reallohnsteigerungen, zwischen Entwicklung der Durchschnittsl\u00f6hne und Entwicklung der Medianeinkommen befasst sich kaum jemand. Bestenfalls das Hans-B\u00f6ckler-Institut des DGB, jedes Jahr vor den Tarifrunden. Aus denen die freundlichen deutschen Gewerkschaften in der Regel mit Lohnerh\u00f6hungen herauskommen, die nur deshalb \u00fcberhaupt nach Erh\u00f6hung aussehen, weil Prozentsteigerungen, die sich auf mehrere Jahre verteilen, immer als eine Zahl genannt werden, das wirkliche Ergebnis aber oft nur die H\u00e4lfte oder gar ein Drittel der in den Medien verbreiteten Zahl betr\u00e4gt.<\/p>\n Die ganze Nummer, dieses best\u00e4ndige Knapsen an den L\u00f6hnen, h\u00e4ngt wiederum mit der deutschen Exportwirtschaft zusammen, die auf Kosten des Binnenmarkts ausgebaut wurde. Klar, im eigenen Land kann man nur die Waren verkaufen, die die Kunden dort auch bezahlen k\u00f6nnen, und zugegeben ist die Nachfrage f\u00fcr viele Produkte auf dem deutschen Markt beschr\u00e4nkt. Aber jetzt, da die Absatzm\u00e4rkte der Exportwirtschaft reihenweise wegbrechen, w\u00e4re es f\u00fcr die langfristige Perspektive n\u00f6tig, diesen Binnenmarkt wieder wachsen zu lassen. Was nur \u00fcber deutliche Lohnsteigerungen ginge.<\/p>\n Die wird es aber nicht geben, und deshalb geraten die Krankenkassen in Panik. Weil all diese parasit\u00e4ren Anh\u00e4nge, vom privaten Klinikwesen bis zu den b\u00fcrokratischen Wasserk\u00f6pfen, mit den eingenommenen Mitteln zunehmend schlechter finanziert werden k\u00f6nnen \u2013 obwohl die Leistungen verglichen mit dem Standard, den die Bundesrepublik vor all dem Reformwahn einmal hatte, geradezu l\u00e4cherlich sind. Nicht zu vergessen, dass das ganze private Gesundheitswesen eines auf gar keinen Fall will: eine bessere Bezahlung des Pflegepersonals. Selbst wenn derzeit da nur der Mangel verwaltet werden kann.<\/p>\n Ja, man hat sich so tief in diesen Sumpf gestrampelt, dass es einen besonderen Kraftakt br\u00e4uchte, um aus ihm wieder herauszukommen. Stattdessen lautet bekanntlich die n\u00e4chste Aufgabe des Gesundheitswesens, es m\u00fcsse “kriegst\u00fcchtig” werden. Nachdem vieles, auch die gesetzlichen Krankenkassen, durch die in Deutschland kultivierte Ungleichheit in die Bredouille geraten ist, weil letztlich alle \u00f6ffentlichen und halb\u00f6ffentlichen Ausgaben vom Einkommen der breiten Masse abh\u00e4ngen und nicht vom Wohlleben der Million\u00e4re, wird jetzt als letzter Schritt das ganze System auf Zerst\u00f6rung gepolt. Die Steuereinnahmen sind schlie\u00dflich nicht daf\u00fcr da, das Wohl der breiten Mehrheit zu sichern. Die werden jetzt gebraucht, um zur H\u00e4lfte in R\u00fcstung zu verschwinden. Das ist es schlie\u00dflich, was es hei\u00dft, wenn von f\u00fcnf Prozent des Bruttoinlandsprodukts f\u00fcr die Aufr\u00fcstung die Rede ist.<\/p>\n Weshalb vorhersehbar ist, wie dieser Akt des Dramas enden wird. Es werden weitere Leistungen gestrichen, es gibt ein wenig Steuergeld, um eine unmittelbare Katastrophe abzuwenden, das aber vermutlich nicht einmal die Verluste ausgleicht, die durch auf die Versicherung abgew\u00e4lzte Kosten entstehen (wie die medizinische Versorgung der Migranten), und dann steigen die Beitr\u00e4ge trotzdem. Was wieder das verf\u00fcgbare Netto weiter verringert und die M\u00f6glichkeit, das Land durch eigenen Konsum aus der Krise zu ziehen, weiter verschlechtert. Aber wen schert das schon.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Gesundheitswesen soll “kriegst\u00fcchtig” werden \u2013 im Kriegsfall bis zu tausend Schwerverletzte pro Tag<\/a><\/p>\n\n
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