![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2025\/05\/682b4a01b480cc19df4e4dda.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Der Gro\u00dfteil der internationalen Praktiken habe sich in Russland, genauer gesagt: in der Gesetzgebung des Landes, nicht durchgesetzt. Deshalb\u00a0seien noch mehr wesentliche \u00c4nderungen der russischen Verfassung notwendig. Dies erkl\u00e4rte am Montag der stellvertretende Vorsitzende der Staatsduma, Pjotr Tolstoi, auf dem Internationalen Rechtsforum in Sankt Petersburg.<\/p>\n
In\u00a0den vergangenen 30 Jahren habe Russland versucht, globale Praktiken zu \u00fcbernehmen und internationalen Standards zu entsprechen, betonte Tolstoi.\u00a0Allerdings\u00a0h\u00e4tten sie sich als westliche Standards herausgestellt, die in Russland\u00a0kaum Fu\u00df gefasst h\u00e4tten. Insbesondere habe es in den 1990er Jahren viele Versuche gegeben, “diese k\u00fcnstlichen Zweige auf den lebendigen Baum des russischen Lebens zu pfropfen”:<\/p>\n
\n“Nun sind die meisten von ihnen verwelkt und bieten einen ziemlich erb\u00e4rmlichen Anblick.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Laut Tolstoi erlebe die russische Gesellschaft bedeutende Ver\u00e4nderungen, unter anderem im Zusammenhang mit der milit\u00e4rischen Sonderoperation in der Ukraine. Mit Hinblick auf die W\u00fcnsche der Gesellschaft sollten sich auch die Gesetze entwickeln.\u00a0In diesem Zusammenhang erinnerte der Abgeordnete an die j\u00fcngsten \u00c4nderungen der russischen Verfassung im Jahr 2020:<\/p>\n
\n“Ich bin sicher, dass diese \u00c4nderungen nicht die letzten sein werden, wenn man die Umst\u00e4nde bedenkt, unter denen unsere Verfassung geschrieben wurde. Ich bin mir sicher, dass diese \u00c4nderungen noch vor uns liegen. Vielleicht werden sie viel bedeutender sein als die, die wir vor f\u00fcnf Jahren diskutiert haben.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Im Januar 2020 hatte der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin erkl\u00e4rt, die Verfassung sollte ge\u00e4ndert werden, um den Staat zu st\u00e4rken. Dank der \u00c4nderungen durfte Putin f\u00fcr eine dritte Amtszeit in Folge kandidieren. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission unterst\u00fctzten mehr als 70 Prozent der Russen bei der Abstimmung die \u00c4nderungen, die dann am 4. Juli 2020 in Kraft traten. Nach dem Ausbruch des Ukraine-Konflikts wurde die Forderung laut, eine Staatsideologie in der Verfassung zu verankern.<\/p>\n
Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Chef russisches Ermittlungskomitee: Nationale Ideologie muss in Verfassung verankert werden<\/a><\/p>\n
\n