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Von Pierre Levy<\/em><\/p>\n <\/em><\/p>\n Ab den 1850er-Jahren begann Gustave Flaubert mit der Arbeit an einem Werk, das unvollendet blieb und den Titel\u00a0Dictionnaire des id\u00e9es re\u00e7ues<\/em>\u00a0(W\u00f6rterbuch der Allgemeinpl\u00e4tze) trug. Der ber\u00fchmte franz\u00f6sische Romancier verspottete darin die g\u00e4ngigen Ideen, Klischees und Obsessionen der franz\u00f6sischen Bourgeoisie der Mitte des 19. Jahrhunderts. Mit ironischen Definitionen oder doppeldeutigen Aphorismen zeigte er die l\u00e4cherlichen Aspekte der Sprache, der Konversation und der Moden der herrschenden Klasse auf.<\/p>\n So schrieb er zum Begriff “Auszeichnungen”, insbesondere zur “Ehrenlegion”: “Dar\u00fcber scherzen, aber sie begehren. Wenn man sie erh\u00e4lt, immer sagen, man habe nicht darum gebeten<\/em>“. \u00dcber die damalige Zeit schrieb er: “Gegen sie wettern. Sich dar\u00fcber beklagen, dass sie nicht poetisch ist. Sie eine Zeit des \u00dcbergangs, des Niedergangs, nennen<\/em>“\u2026<\/p>\n Man kann versuchen, sich vorzustellen, was Flaubert, h\u00e4tte er heute gelebt, zum Brexit gesagt h\u00e4tte. Wahrscheinlich h\u00e4tte er ironisch bemerkt: “Ihn mit Best\u00fcrzung bedauern. Aber immer daran erinnern, dass die Briten heute ihre Entscheidung, die Europ\u00e4ische Union zu verlassen, bitter bereuen<\/em>“.<\/p>\n Denn f\u00fcr die herrschende Klasse Europas und die ihr nahestehenden Medien steht fest: Das Referendum vom 23. Juni 2016 war eine Katastrophe f\u00fcr das Vereinigte K\u00f6nigreich. Und eine neue Abstimmung w\u00fcrde, wenn sie durchgef\u00fchrt w\u00fcrde, dazu f\u00fchren, dass die Mehrheit der W\u00e4hler f\u00fcr eine R\u00fcckkehr in den Scho\u00df Br\u00fcssels stimmen w\u00fcrde. Das behaupten \u00fcbrigens auch die Meinungsforschungsinstitute \u2013 dieselben, die bis zuletzt die Ablehnung des Brexits vorhergesagt hatten…<\/p>\n Sicherlich ist ein gro\u00dfer Teil der B\u00fcrger, die f\u00fcr die Europ\u00e4ische Union waren, wahrscheinlich bei ihrer Meinung geblieben. Und m\u00f6glicherweise ist ein Teil derjenigen, die f\u00fcr den Austritt gestimmt haben, heute entt\u00e4uscht, weil sich die wirtschaftliche und soziale Lage des Landes nicht auf wundersame Weise verbessert hat.<\/p>\n Das war aber nicht der Punkt der Volksabstimmung. Der Austritt aus der EU erm\u00f6glichte die Wiedererlangung der politischen Entscheidungsfreiheit. Die britische Regierung ist nicht mehr an die Regeln und Entscheidungen der EU gebunden. Diese neue Freiheit bedeutet jedoch nat\u00fcrlich nicht, dass die Regierung sie nutzen w\u00fcrde, um eine Politik einzuschlagen, die mit der liberalen Ideologie bricht.<\/p>\n Die Konservativen haben diese aus eigenem Antrieb beibehalten und daf\u00fcr drei Premierminister verschlissen, bis sie im Juli 2024 von der Labour-Partei besiegt wurden. Diese hat unter der F\u00fchrung des sehr “gem\u00e4\u00dfigten” Keir Starmer \u2026 die gleiche Politik in ihren Grundz\u00fcgen fortgesetzt.<\/p>\n Im Namen der Sanierung der \u00f6ffentlichen Finanzen (und der Finanzierung des Krieges in der Ukraine) haben sie unter anderem die Mechanismen abgeschafft, die Rentnern eine Senkung ihrer Energiekosten erm\u00f6glichten, und vor kurzem die Behindertenbeihilfen gek\u00fcrzt. All diese Entscheidungen liegen in ihrer Verantwortung und k\u00f6nnten von einer neuen Regierung r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht werden, ohne dass Br\u00fcssel sich dem widersetzen k\u00f6nnte. Die Angelegenheit liegt in den H\u00e4nden des britischen Volkes und nicht der EU.<\/p>\n Die Behauptung, die Briten seien verzweifelt, f\u00fcr den Brexit gestimmt zu haben, und wollten diese Entscheidung nun r\u00fcckg\u00e4ngig machen, ist daher mit Vorsicht zu genie\u00dfen \u2013 um es milde auszudr\u00fccken. Ein Ereignis hat diese These \u00fcbrigens deutlich geschw\u00e4cht: das Ergebnis der Kommunalwahlen, die am 1. Mai im Land stattfanden.<\/p>\n Die beiden gro\u00dfen traditionellen Parteien mussten besonders spektakul\u00e4re R\u00fcckschl\u00e4ge hinnehmen. Mit 15 Prozent der Stimmen verloren die Konservativen 10 Prozentpunkte, 16 Gemeindevorsitzende (von zuvor 50) und mehr als 670 Ratsmitglieder. Die Labour-Partei st\u00fcrzte mit 20 Prozent um 14 Prozentpunkte ab und verlor einen Vorsitz und 190 Sitze. Die Liberaldemokraten blieben mit 17 Prozent der Stimmen stabil.<\/p>\n Der eigentliche Paukenschlag kommt jedoch von Reform UK, die zum ersten Mal in einer solchen Wahl 30 Prozent der W\u00e4hlerstimmen auf sich vereinen konnte (und 10 Vorsitze gewinnen, nachdem sie zuvor keinen einzigen innehatte). Dies ist ein echter Triumph f\u00fcr ihren charismatischen Vorsitzenden Nigel Farage.<\/p>\n Bislang galt diese von den europ\u00e4ischen Mainstream-Medien als rechtsextrem eingestufte Partei aufgrund des Wahlsystems, das nicht traditionelle Parteien gnadenlos ausschlie\u00dft, als parlamentarische Randgruppe.<\/p>\n Bei den Parlamentswahlen 2024 gelang es ihr aber schon, f\u00fcnf Abgeordnete ins Unterhaus zu entsenden. Und bei einer Nachwahl, ebenfalls am 1. Mai, wurde gerade ein sechster Abgeordneter auf Kosten der Labour-Partei (im Wahlkreis Runcorn und Helsby, Nordwesten Englands) gew\u00e4hlt.<\/p>\n Unter diesen Umst\u00e4nden l\u00e4sst die Wahl vom 1. Mai erstmals die M\u00f6glichkeit erkennen, dass Herr Farage zu gegebener Zeit das Amt des Premierministers beanspruchen k\u00f6nnte \u2013 die n\u00e4chsten Parlamentswahlen finden sp\u00e4testens 2029 statt.<\/p>\n Das ist zwar noch lange hin, aber der Schock ist jetzt. Denn der Chef von Reform UK war der Gr\u00fcnder der Vorg\u00e4ngerpartei UKIP, deren Daseinszweck gerade darin bestand, den Austritt aus der EU zu fordern. Nigel Farage wird \u00fcbrigens oft als “Mr. Brexit” bezeichnet. Dass eine solche Pers\u00f6nlichkeit so eindeutig als Sieger aus den Wahlen hervorgeht, ersch\u00fcttert die offizielle These, wonach sich die Briten nun versp\u00e4tet in die Europ\u00e4ische Union verliebt h\u00e4tten…<\/p>\n Und als ob das noch nicht genug w\u00e4re, kommt ein weiteres Ereignis hinzu, das die Probleme der Br\u00fcssel-Nostalgiker zudem erschwert. Am 8. Mai k\u00fcndigte Donald Trump die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens mit London an. Der Inhalt dieses Vertrags ist zwar nicht vollst\u00e4ndig, senkt aber die Steuer auf US-Importe von britischen Autos von 27,5 Prozent auf 10 Prozent (f\u00fcr ein Kontingent von 100.000 Fahrzeugen) und hebt sogar die 25-prozentige Steuer auf Stahl- und Aluminiumexporte auf. Das Vereinigte K\u00f6nigreich senkt seinerseits die Z\u00f6lle auf Ethanol und bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse.<\/p>\n Das Abkommen d\u00fcrfte dazu beitragen, Tausende Arbeitspl\u00e4tze in der Automobilindustrie auf der anderen Seite des \u00c4rmelkanals zu erhalten und erscheint als Rettungsanker f\u00fcr eine angeschlagene Stahlindustrie. Der Premierminister hat es sich nat\u00fcrlich nicht nehmen lassen, diesen Erfolg triumphierend hervorzuheben.<\/p>\n Der ehemalige Anti-Brexit-Aktivist Keir Starmer hat jedoch nicht darauf hingewiesen, dass ein solches Abkommen unm\u00f6glich gewesen w\u00e4re, wenn das Land Mitglied der Europ\u00e4ischen Union geblieben w\u00e4re. Derzeit leidet die EU weiterhin unter den hohen Z\u00f6llen, die Washington verh\u00e4ngt hat. Br\u00fcssel, das im Namen der 27 Mitgliedstaaten das Monopol f\u00fcr Handelsverhandlungen hat, ist es bisher nicht gelungen, diese mit dem Bewohner des Wei\u00dfen Hauses auszuhandeln.<\/p>\n Aber f\u00fcr die Bef\u00fcrworter der europ\u00e4ischen Integration spielt das keine Rolle… Die offizielle Linie d\u00fcrfte unver\u00e4ndert ein Befehl \u00e0 la Flaubert bleiben: “Der Brexit: gegen ihn wettern!<\/em>“.<\/p>\n Mehr zum Thema – <\/strong> Farage: Reform UK hat mehr Mitglieder als die Tories\u00a0<\/a><\/p>\n\n