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Am Sonntag, den 18. Mai, kehren die rum\u00e4nischen W\u00e4hler f\u00fcr die zweite Runde einer Pr\u00e4sidentschaftswahl an die Urnen zur\u00fcck, deren erster Anlauf im vergangenen Jahr durch einen Gerichtsentscheid annulliert worden war. In der Stichwahl stehen George Simion, ein Kritiker Br\u00fcssels, gegen den die Ukraine ein Einreiseverbot verh\u00e4ngt hat, und Nicusor Dan, der br\u00fcsselfreundliche B\u00fcrgermeister der Hauptstadt Bukarest.<\/p>\n
Etwa 19.000 Wahllokale haben in Rum\u00e4nien f\u00fcr die zweite Wahlrunde ge\u00f6ffnet. Um 7 Uhr morgens Ortszeit begann die Wahl und soll um 9 Uhr abends enden. Bald danach werden die ersten Nachwahlumfragen erwartet.<\/p>\n
In der ersten Runde Anfang des Monats erzielte George Simion, der Chef der rechten Allianz f\u00fcr die Union der Rum\u00e4nen (AUR), 40,96 Prozent der Stimmen \u2013 beinahe 20 Prozent mehr als der Bukarester B\u00fcrgermeister Nicusor Dan, der den zweiten Platz belegte. J\u00fcngeren Umfragen zufolge d\u00fcrfte das Rennen jedoch enger werden; eine zeigte einen Gleichstand, und eine andere gab Dan sogar einen leichten Vorsprung.<\/p>\n
Dan, der als Unabh\u00e4ngiger antritt, ist ein Mathematiker, der an der Sorbonne studierte und nach Jahren des Aktivismus in die Politik ging. Er hat versprochen, die Korruption zu bek\u00e4mpfen, wirtschaftliche Ungleichheit zu verringern und starke Bindungen\u00a0zur EU und NATO zu halten.\u00a0Dan erkl\u00e4rte au\u00dferdem, die Unterst\u00fctzung Rum\u00e4niens f\u00fcr die Ukraine sei entscheidend f\u00fcr die nationale Sicherheit.<\/p>\n
Simion steht in Opposition zur EU-B\u00fcrokratie und der von Br\u00fcssel vorgegebenen Politik, die er als Teil einer “gierigen und korrupten Blase” beschrieb. Er unterst\u00fctzt, was er ein “Europa souver\u00e4ner Nationen” nennt, und hat sich als Verteidiger “traditioneller Werte” positioniert, im Gegensatz zu “globalistischen Ideologien”. Er bestritt, antieurop\u00e4isch zu sein, und beschrieb seine Allianz, laut Politico<\/em>, als “eurorealistisch, nicht euroskeptisch”.<\/p>\n Der AUR-Chef\u00a0besteht darauf, nicht prorussisch zu sein, aber er ist gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und hat ein Ende des Konflikts zwischen Moskau und Kiew durch Verhandlungen gefordert.\u00a0Simion\u00a0lobte au\u00dferdem US-Pr\u00e4sident Donald Trump, nannte ihn ein “Symbol der Freiheit”\u00a0und sagte, er wolle das zur\u00fcckdrehen, was f\u00fcr ihn ein “antiamerikanischer Umschwung in Europa” sei.<\/p>\n Die Wahlen sind die Folge der Annullierung der ersten Abstimmung, bei der der unabh\u00e4ngige rechte Kandidat Calin Georgescu in der ersten Runde mit 23 Prozent der Stimmen f\u00fchrte. Das rum\u00e4nische Verfassungsgericht hatte die Ergebnisse annulliert, nachdem es sie zuerst f\u00fcr rechtm\u00e4\u00dfig erkl\u00e4rt hatte.<\/p>\n Zur Begr\u00fcndung dienten dabei Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten bei der Wahl, vor allem aber der Vorwurf ausl\u00e4ndischer Einmischung, insbesondere Wahlwerbung f\u00fcr Georgescu durch TikTok-Videos, und die Behauptung eines “hybriden” russischen Einflusses. Moskau hat jede Beteiligung bestritten. Die Videos waren, ergab die Recherche rum\u00e4nischer Medien, von der Partei des ehemaligen rum\u00e4nischen Pr\u00e4sidenten Klaus Johannis in Auftrag gegeben worden. Au\u00dferhalb der EU, auch in den Vereinigten Staaten, wurde die Annullierung der Wahl scharf kritisiert.<\/p>\n Sp\u00e4ter wurde Georgescu durch das zentrale Wahlb\u00fcro die Teilnahme an der erneuten Wahl untersagt, unter Verweis auf angeblich “antidemokratische” und “extremistische” Positionen und Verfahrensverst\u00f6\u00dfe. Diese Entscheidung wurde vom Gericht best\u00e4tigt.<\/p>\n Simion hat Georgescu \u00f6ffentlich unterst\u00fctzt und kam am Sonntag mit ihm ins Wahllokal. Zuvor sagte er, er werde ihn, wenn er gew\u00e4hlt werde, wom\u00f6glich zum Premierminister ernennen.<\/p>\n Am Vorabend der Wahl erkl\u00e4rte Simion, dass in Moldawien, wo viele rum\u00e4nische Staatsb\u00fcrger mitw\u00e4hlen, die Wahl manipuliert werde. Er hat seine Konten auf TikTok und Facebook stillgelegt, unter Berufung auf die Vorschriften zur Wahlwerbung.<\/p>\n Nach Simions starkem Ergebnis in der ersten Runde\u00a0ist Premierminister Marcel Ciolacu zur\u00fcckgetreten. Er sagte, die Sozialdemokratische Partei (PSD) ziehe sich aus der Regierungskoalition zur\u00fcck,\u00a0da sie keine politische Legitimit\u00e4t mehr besitze. Die PSD k\u00fcndigte an, in der Stichwahl keinen Kandidaten zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0Rum\u00e4nischer Pr\u00e4sidentschaftskandidat: “Imperialistischer” Macron mischt sich in unsere Wahlen ein <\/a><\/p>\n\n