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Von Alexander Nossowitsch<\/em><\/p>\n Der Ausgang der heutigen Verhandlungen in Istanbul stand eigentlich schon vor einigen Tagen fest. Den letzten Punkt setzte Wladimir Selenskij, als er auf Dr\u00e4ngen Trumps seine Bereitschaft bekundete, pers\u00f6nlich daran teilzunehmen, und zwar\u00a0im\u00a0Stile von “einen Termin mit Putin ausmachen”. Als er gefragt wurde, wie dieses Vorgehen mit seinem eigenen Dekret vereinbar sei, das Verhandlungen mit Putin verbietet, antwortete Selenskij, dass er allein Herr seiner Unterschrift sei: Wenn er wolle, halte er sich an seine eigenen Dekrete, wenn nicht, dann nicht.<\/p>\n An dieser Stelle k\u00f6nnte man eigentlich Schluss machen und sich verabschieden. Aus Sicht der offiziellen Diplomatie sind Verhandlungen mit dem Kiewer Regime von vornherein sinnlos, da sie zu keinem funktionierenden V\u00f6lkerrechtsdokument f\u00fchren k\u00f6nnen. Selbst wenn es morgen unterzeichnet w\u00fcrde, w\u00e4re nicht auszuschlie\u00dfen, dass man in Kiew schon \u00fcbermorgen sagen w\u00fcrde:<\/p>\n “Diese Vereinbarung gef\u00e4llt uns nicht, sie wurde in einem Moment der Schw\u00e4che unter Druck unterzeichnet \u2013 kurz gesagt, wir werden uns nicht daran halten.”<\/em><\/p>\n Das wurde bereits am Beispiel der Minsker Vereinbarungen demonstriert.<\/p>\n Allerdings ist die Realit\u00e4t mittlerweile so komplex geworden, dass sich die Politik nicht mehr an Diplomatie-Lehrb\u00fcchern und dem V\u00f6lkerrecht orientiert. Die Minsker Vereinbarungen sollten die Beziehungen der Ukraine zu den von ihr abgespaltenen Landesteilen regulieren, die zu diesem Zeitpunkt von keinem der Garanten-Staaten (einschlie\u00dflich Russland) anerkannt wurden. Dennoch gingen alle Garanten-Staaten rechtsverbindliche Vereinbarungen mit der nicht anerkannten Volksrepublik Donezk (DVR) und der Volksrepublik Lugansk (LVR) ein. Denn neben dem Recht gibt es auch noch die Politik \u2013 also die politische Willenskraft. Russland wollte das Blutvergie\u00dfen im Donbass beenden, w\u00e4hrend es f\u00fcr die Ukraine darum ging, Zeit f\u00fcr die Vorbereitung eines gro\u00dfen Krieges zu gewinnen. Frankreich und Deutschland verfolgten dasselbe Ziel und hofften zus\u00e4tzlich, eine g\u00fcnstige Gelegenheit zu erhalten, um sich in die Angelegenheiten Wei\u00dfrusslands einzumischen und dieses Land von Moskau abzuspalten.<\/p>\n Doch auch rein politisch gesehen sind Verhandlungen mit dem Kiewer Regime zum Scheitern verurteilt.<\/p>\n Erstens beschr\u00e4nkt sich der politische Wille des Kiewer Regimes auf\u00a0sein \u00dcberleben: Da dieses Regime aus Kriegsgesetzen heraus entstanden ist, muss es den Kriegszustand aufrechterhalten, um weiterbestehen zu k\u00f6nnen. Das bedeutet, dass der Krieg bis zum letzten Ukrainer fortgesetzt wird.<\/p>\n Zweitens sind die Reden der russischen und der ukrainischen Delegation f\u00fcr die jeweils andere Seite nicht \u00fcbersetzbar. Sie existieren in parallelen Welten und sprechen verschiedene Sprachen. Nein, damit meine ich nicht Russisch und Ukrainisch. Die Vertreter der russischen Elite und des Selenskij-Teams sprechen zwar alle Russisch, sind aber im Grunde genommen v\u00f6llig unterschiedliche Menschentypen, die sich bekannterma\u00dfen auf nichts einigen k\u00f6nnen. Die russische Staatsf\u00fchrung mit Putin an der Spitze besteht aus Technokraten, Staatsbeamten und Juristen, die sich in der Breschnew-\u00c4ra als Profis etablierten und den Zerfall des Staates und seinen anschlie\u00dfenden Wiederaufbau miterlebten. Die Kiewer Regierung unter Selenskij ist ein Komiker-Studio namens “95. Quartal”, ein Wanderzirkus im wahrsten Sinne des Wortes. Es handelt sich dabei um Medienpers\u00f6nlichkeiten, Politstrategen, Drehbuchautoren, Humoristen, ehemalige Teilnehmer der Satiresendung “Klub der Witzigen und Scharfsinnigen” und Betr\u00fcger, die bis vor kurzem nichts mit der Staatsmacht zu tun hatten. Sie sind aus dem zwielichtigen Milieu des Showbusiness hervorgegangen, dessen oberste Gebote Emotionalit\u00e4t und Auff\u00e4lligkeit sind.<\/p>\n Schlie\u00dflich haben wir in Minsk selbst beobachtet, wie die Kommunikation zwischen den einen und den anderen abl\u00e4uft. K\u00fcrzlich wurde im Internet eine f\u00fcnf Jahre alte Aufzeichnung der Verhandlungen zwischen dem stellvertretenden Leiter der Administration des russischen Pr\u00e4sidenten, Dmitri Kosak, und dem Leiter des B\u00fcros des ukrainischen Pr\u00e4sidenten, Andrei Jermak, ver\u00f6ffentlicht. Am meisten erinnerte dieses Spektakel an die Vernehmung einer “Spekulantin” in Form eines Sketches von Faina Ranewskaja [sowjetische Schauspielerin]. Das ist nicht verwunderlich, wenn man bedenkt, dass auf der einen Seite ein ehemaliger Leningrader Staatsanwalt und auf der anderen Seite\u00a0ein ehemaliger Produzent auftritt.<\/p>\n Diejenigen, die bis zu dieser Stelle gelesen haben, werden sich sicherlich die Frage stellen: Warum hat Putin Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine vorgeschlagen, wenn diese offensichtlich zum Scheitern verurteilt sind, die Legitimit\u00e4t Selenskijs zweifelhaft ist und Selenskij selbst durch sein Verhalten bereits demonstriert hat, dass er nicht verhandlungsf\u00e4hig ist? Fakt ist, dass es sich bei diesem Konflikt nicht nur um einen Konflikt mit der Ukraine handelt, sondern vielmehr um einen Konflikt um die Ukraine. Er betrifft in gewisser Weise einen Gro\u00dfteil der Welt, und von der Haltung gegen\u00fcber diesem Konflikt h\u00e4ngt die Position Russlands in der Welt ab.<\/p>\n In dieser Hinsicht sind Verhandlungen zweifellos von Vorteil. Sie erm\u00f6glichen es allen Involvierten zu veranschaulichen, mit welchen Pers\u00f6nlichkeiten es die Russen all die Jahre zu tun hatten. In den USA begann man dies zu erahnen, als das unterzeichnete Mineralienabkommen vom Kiewer Regime als “Rahmenabkommen” deklariert wurde: Das bedeutet, dass die Ukrainer es noch \u00fcberarbeiten und erg\u00e4nzen k\u00f6nnen, sodass die Amerikaner am Ende nichts bekommen und den Ukrainern gegen\u00fcber noch etwas schuldig bleiben.<\/p>\n In diesem Sinne dient das Verhalten von Selenskij, der zur allgemeinen Verwunderung nach dem Prinzip “Der Staat bin ich” handelt und die von ihm selbst unterzeichneten Gesetze ignoriert, den Interessen Russlands. Und die Berichterstattung \u00fcber den Verhandlungsprozess, an dessen Erfolg sehr viele weltweit interessiert sind, wird dem Image der Ukraine als “unschuldigem Opfer imperialistischer Aggression” einen weiteren Schlag versetzen. Und dann wird es nicht mehr lange dauern, bis die Welt die Gr\u00fcnde begreift, warum Moskau gezwungen war, die milit\u00e4rische Sonderoperation\u00a0einzuleiten.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Der Artikel ist am 15. Mai 2025 zuerst bei “RIA Nowosti” erschienen.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Putins Schachzug zur Waffenruhe \u2013 so gar nicht wie der Kokszug der Euro-Gr\u00f6\u00dfen<\/a><\/p>\n\n