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Von Karin Kneissl<\/em><\/p>\n Direkte Gespr\u00e4che zwischen Delegationen aus Russland und der Ukraine in Istanbul sollen am Donnerstag dieser Woche beginnen. So lautet der Vorschlag von Pr\u00e4sident Wladimir Putin.<\/p>\n Der dreit\u00e4gige Waffenstillstand (mit vielen Br\u00fcchen) war gerade um Mitternacht zu Ende gegangen, als seine Pressekonferenz im Kreml nach einem Marathon bilateraler Treffen mit den vielen G\u00e4sten, die an den Feierlichkeiten zum Tag des Sieges in Moskau teilnahmen, abgehalten wurde.<\/p>\n US-Pr\u00e4sident Donald Trump begr\u00fc\u00dft die Initiative seines russischen Amtskollegen mit den Worten: “Das Blutbad endet hoffentlich.” Westliche Kommentatoren versuchen dagegen, den Zeitpunkt als Antwort auf das Ultimatum der “Koalition der Willigen” darzustellen, die an diesem Tag in Kiew zusammengekommen war.<\/p>\n So etwas wie eine “Zwangsdiplomatie” gibt es nicht. Der Begriff wurde von dem US-Diplomaten Richard Holbrooke gepr\u00e4gt, der die wichtigsten Kriegsherren Jugoslawiens buchst\u00e4blich dazu zwang, sich in einem unterirdischen Raum auf der US-Airbase Dayton zu treffen. Sie durften diesen Raum erst verlassen, nachdem die drei, Slobodan Milosevic, Franjo Tudjman und Alija Izetbegovic, die vom US-Au\u00dfenministerium vorbereiteten Papiere unterzeichnet hatten. Das Waffenstillstandsabkommen von Dayton war ein aufgezwungenes, kein ausgehandeltes. Die Kanonen verstummten, aber in der zerbrechlichen F\u00f6deration Bosnien und Herzegowina kehrte nie Frieden ein.<\/p>\n Alles, was in Dayton erreicht wurde, war das Einfrieren des Konflikts. Niemand will einen weiteren eingefrorenen Konflikt im Herzen Europas. Und das ukrainische Schlachtfeld ist viel gr\u00f6\u00dfer, viel komplexer und blutiger als Jugoslawien.\u00a0Aber beide Dramen \u00e4hneln sich, denn es handelt sich um einen Krieg zwischen Br\u00fcdern, ehemaligen B\u00fcrgern einer gro\u00dfen F\u00f6deration, die “balkanisiert” wurde.<\/p>\n Neue Sicherheitsvereinbarungen, kein weiterer eingefrorener Konflikt<\/strong><\/p>\n Was wir jetzt in der Mitte Europas brauchen, ist ein umfassendes Sicherheitsarrangement. Die OSZE, Organisation f\u00fcr Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, oder wie ich sie lieber nenne “Organisation eines senilen zusammenbrechenden Europas”, sollte einst diese Rolle \u00fcbernehmen. Doch im Gegensatz zu ihrer Vorg\u00e4ngerin, der KSZE (Konferenz \u00fcber Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), fehlt es den heutigen Verhandlungsf\u00fchrern sowohl an Talent als auch an Entschlossenheit zur Konfliktl\u00f6sung. Sie ziehen es vor, den Krieg zu managen, statt ihn zu beenden.<\/p>\n Mehr als drei Jahre lang wurde in der Ukraine Blutvergie\u00dfen verwaltet. Waffenlieferungen, Sanktionen, viel Symbolik und inflation\u00e4res K\u00fcssen und Umarmen zwischen westlichen Beamten und der Kiewer F\u00fchrung standen ganz oben auf der Tagesordnung. Die wirkliche Diplomatie in Form von direkten Gespr\u00e4chen wurde leider ausgeklammert. Erinnern wir uns an die Aussage des fr\u00fcheren Hohen Vertreters der EU, Josep Borrell, vom 9. April 2022: “Das Ukraine-Problem wird auf dem Schlachtfeld gel\u00f6st werden.”<\/p>\n Weder konnten die umfassendsten Sanktionen noch ein von der NATO unterst\u00fctztes Kampfb\u00fcndnis Russland besiegen und seine Wirtschaft zerst\u00f6ren, noch vermochte der Westen einen “Regimewechsel” herbeif\u00fchren. Als Kiew unter britischem Druck den von den t\u00fcrkischen Gastgebern am Rande des Diplomatieforums von Antalya im M\u00e4rz 2022 vorgelegten Entwurf ablehnte, waren viele \u00fcberzeugt, dass Russland zersplittert und die Ukraine die Krim zur\u00fcckerobern w\u00fcrde. Doch das Gegenteil ist eingetreten, Russland ist zur vierten Wirtschaftsmacht der Welt geworden, w\u00e4hrend Deutschland zur Nummer sechs abgestiegen ist. Und die Ukrainer mit einer chaotischen und schlecht organisierten Armee zahlen den Blutzoll. Der Ukraine gehen Munition, Waffen und vor allem Soldaten aus.<\/p>\n In gewisser Weise scheint die “Wiederaufnahme der Gespr\u00e4che”, die 2022 in Istanbul unterbrochen wurden, wie Pr\u00e4sident Putin es ausdr\u00fcckte, eine R\u00fcckkehr zum Anfang zu sein. Aber die Umst\u00e4nde haben sich grundlegend ge\u00e4ndert. Die Ukraine ist ersch\u00f6pft, die Geduld der USA ist ersch\u00f6pft und die ukrainischen Soldaten sind physisch am Ende. Die R\u00fcckkehr zu Verhandlungen scheint also unvermeidlich, auch f\u00fcr die EU.<\/p>\n Diplomatie = respektvoller Dialog unter allen Umst\u00e4nden<\/strong><\/p>\n Es gibt nur eine Art der Diplomatie: den direkten Dialog gegen alle Widerst\u00e4nde. Das ist es, was Moskau vorschl\u00e4gt. Und meiner Meinung nach ist es bereits ein Zugest\u00e4ndnis von Pr\u00e4sident Putin, mit der derzeitigen politischen F\u00fchrung der Ukraine zu sprechen, deren Mandat vor einiger Zeit abgelaufen ist. Die zudem nie mit der russischen F\u00fchrung sprechen wollte. Um solche Verhandlungen zu unterbinden, wurde ein Pr\u00e4sidialdekret in die ukrainische Verfassung aufgenommen. Aber es scheint, dass der Pragmatismus die rechtlichen Hindernisse in den Hintergrund dr\u00e4ngt. Es kommt darauf an, voranzukommen und die Probleme anzupacken.<\/p>\n Der Veranstaltungsort wird wieder Istanbul sein. Dies ist eine gute Wahl im Hinblick auf die allgemein freundliche Atmosph\u00e4re dieser besonderen Stadt. Au\u00dferdem gibt es nicht viele Regierungen, die gute Beziehungen sowohl zu Russland als auch zur Ukraine unterhalten. Ehemals neutrale L\u00e4nder wie die Schweiz oder \u00d6sterreich sind keine respektablen Gastgeber mehr. Und die t\u00fcrkischen Beh\u00f6rden k\u00f6nnen die Logistik sicherstellen, sie verf\u00fcgen \u00fcber einen Sicherheitsapparat, der in der Lage ist, ein solch heikles Treffen zu bew\u00e4ltigen. Es wird eine Reihe von Treffen der Delegationen geben m\u00fcssen, die sich mit technischen Fragen befassen.<\/p>\n W\u00e4hrend die sogenannte Koalition der Willigen und Kiew auf einem 30-t\u00e4gigen Waffenstillstand bestehen, schl\u00e4gt Moskau ein Treffen vor. Ein Waffenstillstand, egal wie lang, kommt nicht von allein. Es wird Gespr\u00e4che, einen Datenaustausch und vor allem eine \u00dcberwachung geben m\u00fcssen. F\u00fcr all das ist also eine physische Begegnung erforderlich. Deshalb ist ein direktes Treffen in Istanbul ein guter Anfang.<\/p>\n Am Donnerstagmorgen habe ich in der Marmara-Stiftung in Istanbul meine Rede \u00fcber Diplomatie gehalten. Die Atmosph\u00e4re in Istanbul ist immer von Gastfreundschaft und gegenseitigem Respekt gepr\u00e4gt. Und im diplomatischen Korps der T\u00fcrkei gibt es definitiv mehr talentierte Diplomaten als westlich des Bosporus.<\/p>\n Wladimir Selenskij hat nicht begriffen, worum es bei einem solchen Treffen gehen muss, wenn er sarkastisch behauptet, er werde dort auf den russischen Pr\u00e4sidenten warten. Es geht nicht um einen weiteren Fototermin f\u00fcr die Kiewer F\u00fchrung, sondern um technische Gespr\u00e4che dar\u00fcber, wie man eventuell einen Waffenstillstand aushandeln kann. Und es herrscht aktuell gro\u00dfe Verwirrung \u00fcber viele Aspekte, von der Tagesordnung \u00fcber die Reihenfolge der Schritte bis hin zu den milit\u00e4rischen Ma\u00dfnahmen.<\/p>\n Von einer Feuerpause \u00fcber den Waffenstillstand zu Friedensverhandlungen<\/strong><\/p>\n Ich bin vielleicht ein wenig formalistisch, aber lassen Sie mich einige Begriffe kl\u00e4ren.<\/p>\n Die Waffenruhe (auch Feuerpause genannt) ist eine technische Einstellung der Kriegshandlungen. Waffenstillstandslinien werden selten zu dauerhaften Grenzen, siehe zum Beispiel die Situation zwischen Israel und Pal\u00e4stina: Die sogenannten Grenzen von 1967 waren nur br\u00fcchige Waffenstillstandslinien.<\/p>\n Moskau geht mit einer starken Position in neue Verhandlungen. Die tats\u00e4chliche Position der Truppen an der Front wird einer der Bezugspunkte sein, genau wie bei den Gespr\u00e4chen im Jahr 2022.<\/p>\n Die n\u00e4chsten Schritte sind Waffenstillstandsverhandlungen.\u00a0Ein Waffenstillstand (engl. “armistice”) ist ein\u00a0offizielles Abkommen zwischen Kriegsparteien, das die K\u00e4mpfe l\u00e4ngerfristig beendet.\u00a0Es handelt sich dabei nicht unbedingt um das Ende des Krieges, sondern kann lediglich eine Einstellung der Feindseligkeiten sein, w\u00e4hrend versucht wird, einen dauerhaften Frieden zu verhandeln. Auf diese Weise wurde der Erste Weltkrieg im November 1918 beendet. Dasselbe geschah 1949 zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn.<\/p>\n Russland hat seine Lehren aus den Minsker Vereinbarungen von 2014 gezogen. Weder hat dort die \u00dcberwachung funktioniert, noch gab es einen ernsthaften politischen Willen aufseiten der EU. Das muss also auf eine andere, innovativere Weise geschehen. Aber wer wird die \u00dcberwachung durchf\u00fchren? Die USA haben angek\u00fcndigt, dazu bereit zu sein. Aber ist das realistisch? Und was w\u00fcrde es bedeuten, amerikanische und russische Soldaten an den Frontlinien zu haben? Das letzte Mal, dass sie sich in Mitteleuropa an der Elbe trafen, war vor 80 Jahren, um den Nazismus zu besiegen.<\/p>\n Der dritte Schritt sind Friedensgespr\u00e4che. Das ist das schwierigste Kapitel, aber um dorthin zu gelangen, muss Vertrauen aufgebaut werden. Und die Vers\u00f6hnung auf politischer Ebene und zwischen den Menschen wird hoffentlich erreicht werden. Aber das ist ein langer Weg. Das Treffen der russischen und ukrainischen Delegationen in Istanbul kann nur der Beginn sein. Es sollte mit einer professionellen und ernsthaften Haltung durchgef\u00fchrt werden.<\/p>\n Es besteht kein Bedarf an weiteren Delegationen, sei es aus der EU oder aus anderen L\u00e4ndern. Zu viele Personen an einem Tisch k\u00f6nnen die Entscheidungsfindung beeintr\u00e4chtigen. Unbedingt erforderlich ist jedoch der Wunsch, eine L\u00f6sung herbeizuf\u00fchren, sei es ein Waffenstillstand oder die Aufnahme von politischen Verhandlungen. Weder Zeit noch Leben noch die Erwartungen der Menschen d\u00fcrfen verschwendet oder entt\u00e4uscht werden.<\/p>\n Das menschliche Drama dieses Konflikts spiegelt sich schmerzlich in Szenen wider, die sich in den letzten Jahren immer wieder ereignet haben: Als ukrainische Soldaten den Soldaten der russischen Streitkr\u00e4fte, die sie einkesselten, in russischer Sprache zuriefen: “Russen kapitulieren nie!”<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Englischen<\/em>. Der Artikel wurde exklusiv f\u00fcr RT verfasst.<\/em><\/p>\n Dr. Karin Kneissl<\/strong> ist studierte Juristin, V\u00f6lkerrechtlerin und Arabistin. Sie promovierte im V\u00f6lkerrecht \u00fcber den Grenzbegriff der Konfliktparteien im Nahen Osten. Die Karrierediplomatin und Dozentin unter anderem an der Diplomatischen Akademie Wien war von 2017 bis 2019 Au\u00dfenministerin der Republik \u00d6sterreich. Als politisch Verfolgte lebt sie seit 2023 in Russland.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Unangenehme Realit\u00e4t f\u00fcr Kriegstreiber der EU: Ohne USA kann man keinen Krieg gegen Russland f\u00fchren<\/a><\/p>\n\n