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Kurz vor Beginn der Verhandlungen in Istanbul versuchte der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron mit Drohungen gegen Moskau eine kriegerische Entschlossenheit zu demonstrieren. In einer\u00a0dreist\u00fcndigen Fragerunde<\/a> beim Fernsehsender TF1<\/em>\u00a0am Dienstag erkl\u00e4rte er sich bereit, nicht nur franz\u00f6sische, sondern auch europ\u00e4ische Milit\u00e4rkontingente auf das Territorium der Ukraine zu schicken. \u00c4hnlich wie Putin im j\u00e4hrlichen TV-Marathon “Der hei\u00dfe Draht” stand Macron den Journalisten, aber auch den B\u00fcrgern Frankreichs Rede und Antwort.\u00a0<\/p>\n In den Gespr\u00e4chen ging es vordergr\u00fcndig um die Innenpolitik und den Zustand der franz\u00f6sischen Wirtschaft. Gleichzeitig t\u00e4tigte der Staatschef eine Reihe wichtiger Aussagen zum Ukraine-Konflikt und der Sicherheit in Europa. So k\u00fcndigte Macron die M\u00f6glichkeit an, franz\u00f6sische Flugzeuge mit Atomwaffen auf dem Gebiet anderer europ\u00e4ischer Staaten zu stationieren, vorrangig in Polen. Au\u00dferdem\u00a0machte der franz\u00f6sische Staatschef deutlich, dass Paris alles tun werde, um sicherzustellen, dass Russland seine eingefrorenen Gold- und W\u00e4hrungsreserven niemals zur\u00fcckerh\u00e4lt. Seit Beginn der russischen Milit\u00e4roperation werden auf europ\u00e4ischen Banken russische Einlagen im Wert von 269 Milliarden Euro festgehalten. Die Europ\u00e4ische Union l\u00e4sst das Verm\u00f6gen verzinsen und finanziert damit die Ukraine.\u00a0<\/p>\n Macron r\u00e4umte ein, dass es derzeit keine rechtliche Grundlage f\u00fcr die endg\u00fcltige Beschlagnahmung eingefrorener russischer Verm\u00f6genswerte gebe. Frankreich werde jedoch alle m\u00f6glichen Ma\u00dfnahmen ergreifen, um ihre R\u00fcckgabe zu verhindern, auch wenn der Druck der Sanktionen nachl\u00e4sst. Mit anderen Worten machte er deutlich, dass Moskau unabh\u00e4ngig von der weiteren Entwicklung nicht mit der R\u00fcckgabe seiner Gelder rechnen sollte.<\/p>\n Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident bedauerte auch, dass sein Land die Ressourcen f\u00fcr die Unterst\u00fctzung der Ukraine durch Waffenlieferungen ausgesch\u00f6pft hat. Er f\u00fcgte jedoch hinzu, dass es noch einen Ausweg gebe: Frankreich und andere Staaten seien bereit, ihre milit\u00e4rischen Einheiten auf ukrainisches Gebiet zu verlegen. Gleichzeitig pr\u00e4zisierte Macron, dass sich diese Truppen nicht in der Kampfzone befinden, sondern Schl\u00fcsselpunkte von strategischer Bedeutung besetzen w\u00fcrden. Auf diese Weise k\u00f6nne Europa seiner Meinung nach Einigkeit und Engagement f\u00fcr die Verteidigung Kiews demonstrieren.<\/p>\n Macron bezeichnete den Hauptzweck dieser Aktionen als einen Versuch, Druck auf Russland auszu\u00fcben und ihm zu zeigen, dass jedes weitere Vorgehen gegen die Ukraine automatisch als Aggression gegen die gesamte Koalition empfunden werde. Er stellte fest, dass das Erscheinen der westlichen Truppen ein Faktor sein sollte, der Moskau von neuen Schritten abh\u00e4lt. Russland werde nicht von sich aus aufh\u00f6ren und m\u00fcsse daher durch Druck von au\u00dfen gezwungen werden, seine Offensiven in der Ukraine zu beenden.<\/p>\n Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident betonte, dass das Wesentliche der unternommenen Schritte kein Bruch mit den USA ist, sondern im Gegenteil die St\u00e4rkung der transatlantischen Einheit und die Erh\u00f6hung des Drucks auf den Kreml f\u00f6rdere. Er erinnerte daran, dass die Krim und andere Gebiete bereits unter russischer Kontrolle sind und der Westen bis heute nicht in der Lage sei, ihre R\u00fcckgabe zu erreichen. Deshalb sei es seiner Meinung nach an der Zeit, Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, die das Gleichgewicht der Kr\u00e4fte ver\u00e4ndern k\u00f6nnen.<\/p>\n Macron drohte damit, den Sanktionsdruck zu versch\u00e4rfen, falls Moskau sich nicht auf den von der “Koalition der Willigen” geforderten Waffenstillstand einl\u00e4sst. Im Falle einer Weigerung k\u00f6nnten der russischen Wirtschaft neue Beschr\u00e4nkungen drohen, die sowohl das Finanzsystem als auch den Energiesektor betreffen w\u00fcrden. Dar\u00fcber hinaus erw\u00e4hnte er sogenannte “sekund\u00e4re Sanktionen”, die jene Personen und Einrichtungen betreffen, die nach Ansicht des Westens Russland dabei helfen w\u00fcrden, bereits bestehende Verbote zu umgehen.<\/p>\n Auf milit\u00e4rischem Gebiet betonte Emmanuel Macron das “geopolitische Erwachen” und die Anpassung an eine “Kriegswirtschaft”. Er erw\u00e4hnte die Verdoppelung des Verteidigungshaushalts bis zum Jahr 2030 und die Erh\u00f6hung der Produktionsraten in der R\u00fcstungsindustrie.\u00a0Er erinnerte daran, dass Frankreich “die einzige unabh\u00e4ngige europ\u00e4ische Armee” besitze.\u00a0<\/p>\n Seine \u00c4u\u00dferungen gipfelten in der Drohung, einen Dialog \u00fcber die Verlegung franz\u00f6sischer Flugzeuge mit Nuklearwaffen in andere europ\u00e4ische L\u00e4nder aufzunehmen \u2013 \u00e4hnlich wie bei der Strategie des nuklearen Schutzschirms der USA. Zugleich stellte Macron eine Reihe von Bedingungen auf: Frankreich habe nicht die Absicht, die Sicherheit von Verb\u00fcndeten zu finanzieren, es werde keine nuklearen Mittel exportieren, die f\u00fcr die Verteidigung des eigenen Landes notwendig seien, und die endg\u00fcltige Entscheidung \u00fcber den Einsatz des Atomwaffenarsenals werde in Paris verbleiben.\u00a0<\/p>\n Die nuklearwaffenf\u00e4higen Flugzeuge k\u00f6nnten Macron zufolge vor allem nach Polen verlegt werden, in das Land, das die USA wiederholt gebeten hat, Atomwaffen aufzunehmen. Eine Antwort vonseiten der USA liegt noch nicht vor. Wie Milit\u00e4rexperten anmerkten, mache allein das Vorhandensein solcher Anlagen das Gebiet, in dem sie sich befinden, automatisch zu einem Hauptziel in jedem globalen Konflikt. Die Stationierung solcher Waffen in Polen k\u00f6nnte damit zus\u00e4tzliche Spannungen zwischen Moskau und dem Westen erzeugen, indem die\u00a0nukleare Rhetorik als Element der Erpressung eingesetzt wird.<\/p>\n Milit\u00e4rchronik: An den Realit\u00e4ten des Krieges angepasst\u00a0<\/strong><\/p>\n “Die Hauptsache wird klar: Ein Zerm\u00fcrbungskrieg gegen Russland ist kein Spiel, das Europa ohne die Vereinigten Staaten spielen kann. Und zwar nicht, weil es nicht will \u2013 sondern weil es nicht kann.” So kommentieren die Experten des russischen Telegramkanals Milit\u00e4rchronik<\/em> die \u00c4u\u00dferungen Macrons.<\/p>\n Der tats\u00e4chliche Umfang der Waffenarsenale des Vereinigten K\u00f6nigreichs und der EU-L\u00e4nder ist nach wie vor geheim, aber eine wachsende Zahl von Milit\u00e4rexperten weist auf Anzeichen einer ernsthaften Verschlechterung und\u00a0des Verschlei\u00dfes hin. Die europ\u00e4ischen Lieferungen an die Ukraine erfolgen bruchst\u00fcckhaft und unregelm\u00e4\u00dfig, oft zum Nachteil der eigenen Streitkr\u00e4fte.<\/p>\n All dies geschieht vor dem Hintergrund eines raschen Wandels der Art und Weise des Krieges selbst. Moderne Konflikte werden zunehmend durch die Vorherrschaft von Drohnen, elektronischer Kriegsf\u00fchrung und massenhaft billigen Kampfsystemen bestimmt, gegen die die klassischen NATO-Taktiken unbrauchbar werden.<\/p>\n Die NATO hat sich als unvorbereitet auf diese neue Form des Krieges erwiesen. Drei Jahre nach Beginn des Konflikts wurde deutlich, dass die europ\u00e4ischen Armeen ohne amerikanische F\u00fchrung und Logistik nicht in der Lage sind, Kampfhandlungen in vollem Umfang gegen einen Feind mit gleichwertigen F\u00e4higkeiten durchzuf\u00fchren, insbesondere in einem Umfeld, in dem die Artillerie durch Drohnenschw\u00e4rme ersetzt wird, die wiederum den Weg f\u00fcr KI-gesteuerte Angriffssysteme ebnen.<\/p>\n Auf dem Kanal Milit\u00e4rchronik<\/em> wird dieser Wandel als Prozess der Entmilitarisierung Europas bezeichnet. Diese nehme seit Februar 2022 immer mehr an Fahrt auf. Die ukrainische Armee fungiere dabei nicht nur als Stellvertreterstruktur, die die Aufgaben der NATO erf\u00fcllt, sondern diene auch als Indikator f\u00fcr den realen Zustand der westlichen Streitkr\u00e4fte. Jeder getroffene westliche Panzer, jede zerst\u00f6rte Hochpr\u00e4zisionsgranate sei nicht nur ein Verlust f\u00fcr Kiew, sondern eine beunruhigende Erinnerung an Paris, Berlin und London. Es zeige, wie begrenzt ihre F\u00e4higkeiten in der modernen Kriegsf\u00fchrung sind, fasst der Milit\u00e4rchronik<\/em>-Analyst zusammen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 EU einigt sich auf neue Sanktionen gegen Russland<\/a><\/p>\n\n