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In einer n\u00e4chtlichen Pressekonferenz vom 10. auf den 11. Mai hat Russlands Pr\u00e4sident Wladimir Putin der ukrainischen Regierung den Vorschlag gemacht, die im Jahr 2022 unterbrochenen direkten Gespr\u00e4che ohne Vorbedingungen wieder aufzunehmen. Der Dialog soll am 15. Mai in Istanbul beginnen.<\/p>\n
Die Zeitung Wedomosti <\/em>hat<\/a> Experten \u00fcber die Perspektiven der m\u00f6glichen Gespr\u00e4che befragt.<\/p>\n Nikolai Silajew, leitender Wissenschaftler am Zentrum f\u00fcr Kaukasusprobleme am MGIMO-Institut und einer der Teilnehmer an den Gespr\u00e4chen \u00fcber das Minsker Abkommen, betont gegen\u00fcber dem Blatt, Russland habe die Verhandlungen nie abgelehnt und nie Vorbedingungen gestellt.\u00a0Er ist der Ansicht, dass wenn die ukrainische Delegation nach Istanbul komme und an den Gespr\u00e4chen teilnehme, w\u00fcrde das bedeuten, dass Kiew mit dem russischen Szenario der Konfliktl\u00f6sung einverstanden sei.\u00a0Silajew w\u00f6rtlich:<\/p>\n “Nat\u00fcrlich wollen sie nicht mit der russischen Position einverstanden sein und auch nicht anerkennen, dass ihre M\u00f6glichkeiten, den Krieg fortzusetzen, ersch\u00f6pfen. Daher gehe ich davon aus, dass sie gar nicht kommen werden.”<\/em><\/p>\n Sollte das Treffen dennoch stattfinden, k\u00f6nnten seiner Meinung nach der Pr\u00e4sidentenberater Juri Uschakow sowie das Au\u00dfenministerium und das Verteidigungsministerium auf Ebene der stellvertretenden Abteilungsleiter sowie der Parlamentsvertreter m\u00f6gliche Teilnehmer sein.\u00a0<\/p>\n Was den Inhalt der m\u00f6glichen Verhandlungen angeht, so k\u00f6nnte man von dem bereits in Istanbul vereinbarten Vertragsentwurf ausgehen. Allerdings unter Anerkennung von Russlands neuer Staatsgrenze, meint Silajew.<\/p>\n “Wahrscheinlich m\u00fcssen die Details der Entmilitarisierung, Entnazifizierung und Sicherheitsgarantien f\u00fcr Russland und die Ukraine gekl\u00e4rt werden.”<\/em><\/p>\n Au\u00dferdem m\u00fcsse man dar\u00fcber diskutieren, “wer rechtsverbindliche Dokumente im Namen der Ukraine unterzeichnen wird und wie die Legitimit\u00e4t dieser Person und der Dokumente selbst sichergestellt wird”, betont der Experte.<\/p>\n Die Chancen f\u00fcr Verhandlungen am 15. Mai seien nach Ansicht von Dmitri Suslow, dem stellvertretenden Direktoren des Zentrums f\u00fcr europ\u00e4ische und internationale Studien an der HSE-Universit\u00e4t, eher gering. Denn Wladimir Selenskij und seine Verb\u00fcndeten in Europa forderten weiterhin einen vorl\u00e4ufigen Waffenstillstand, bevor man zu vollwertigen Verhandlungen \u00fcbergehen wolle.\u00a0Suslow kommentiert Kiews Haltung mit den Worten:<\/p>\n “Russland geht jedoch davon aus, dass ein \u00dcbergang zu einem Waffenstillstand gleich zu Anfang dazu genutzt werden kann, die Ukraine erneut zu bewaffnen.”<\/em><\/p>\n Die Position der Trump-Administration sei hier entscheidend, so der Experte.\u00a0<\/p>\n Sollte das Treffen in Istanbul jedoch stattfinden, werde es auf dem Niveau speziell ernannter Verhandler ablaufen \u2013 so wie dies im Fr\u00fchjahr 2022 der Fall gewesen sei.<\/p>\n Auch Andrei Kortunow, ein Experte des internationalen Diskussionsclubs Waldai, teilt die Meinung, dass die gr\u00f6\u00dfte Herausforderung f\u00fcr das von Putin vorgeschlagene Format die Position der Ukraine und der Europ\u00e4er sei. Ihm zufolge passe “dieser Algorithmus Russland nicht”, denn es gebe keine Garantien daf\u00fcr, dass Kiew eine Waffenruhe einhalten werde.<\/p>\n Aus diesem Grund w\u00fcrden seiner Meinung nach in den n\u00e4chsten drei Tagen mehrere Runden der Pendeldiplomatie stattfinden, damit sich die ukrainischen und russischen Positionen ann\u00e4hern k\u00f6nnten. “Wichtig sind die Flexibilit\u00e4t beider Seiten und ihr Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die Perspektive der Fortsetzung des Konflikts”, betont Kortunow.<\/p>\n Gleichzeitig weist Kortunow darauf hin, dass es in der gegenw\u00e4rtigen Situation neue Problemen gebe, die im Fr\u00fchjahr 2022 nicht relevant gewesen seien: Vom Zustand der ukrainischen Streitkr\u00e4fte und dem Grad von Kiews Beziehungen zum Westen bis hin zur Frage der Territorien, die bereits Referenden \u00fcber ihren Beitritt zu Russland abgehalten h\u00e4tten.<\/p>\n Erste Verhandlungen in Istanbul fanden im M\u00e4rz und April 2022 statt. Der Dialog wurde durch die ukrainische Seite abgebrochen.<\/p>\n Dawid Arachamija, ein Abgeordneter der Werchowna Rada, der die ukrainische Delegation damals leitete, erkl\u00e4rte im November 2023, dass der damalige britische Premierminister Boris Johnson empfohlen habe, auf ein Abkommen mit Moskau zu verzichten.\u00a0Johnson selbst hat diese Aussagen dementiert.<\/p>\n Wie die Zeitung Wedomosti<\/em>\u00a0mittelt<\/a>, h\u00e4tten sich die Seiten bei den abgebrochenen Gespr\u00e4chen fast darauf geeinigt, dass die Ukraine einem b\u00fcndnisfreien und atomwaffenfreien Status zustimmt. Russland seinerseits habe damals den Sicherheitsgarantien der Ukraine zugestimmt, die die st\u00e4ndigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats gefordert haben sollen.<\/p>\n Wie es hei\u00dft, m\u00fcssten die Verhandlungen \u00fcber den Status der Krim und der Stadt Sewastopol 15 Jahre lang gef\u00fchrt und die Situation im Donbass auf der Ebene der Staatschefs gel\u00f6st werden.<\/p>\n Mehr zum Thema \u2013<\/strong>\u00a0Putin hat die Welt ersch\u00fcttert<\/a><\/p>\n\n