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Von Tarik Cyril Amar<\/em><\/p>\n Es scheint schon lange her zu sein. Aber aus politischer Perspektive war es erst gestern, als am 6. November des vergangenen Jahres die letzte, zutiefst unbeliebte deutsche Regierung zusammenbrach. Basierend auf einer zerr\u00fctteten Koalition und unter der F\u00fchrung des gl\u00fccklosen Olaf Scholz war sie fast vom Anfang bis zum bitteren Ende ein Flop. Was das Kabinett Scholz schlie\u00dflich zum Einsturz brachte, war die Weigerung des Finanzministers, die\u00a0\u2013 damals\u00a0\u2013 strengen deutschen Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr die Staatsverschuldung auszuh\u00f6hlen und der Ukraine noch mehr Geld zuzuschanzen.<\/p>\n Genau ein halbes Jahr nach diesem Fiasko produzierte die n\u00e4chste und aktuelle deutsche Regierung gleich ein weiteres Fiasko und zwar noch bevor sie richtig begonnen hatte: Am 6. Mai scheiterte der designierte Regierungschef Friedrich Merz daran, sich vom Parlament zum Kanzler w\u00e4hlen zu lassen. Dies mag zwar als Formsache erscheinen, denn Merz gelang es nach einem komplizierten und dem\u00fctigenden Man\u00f6ver in einem zweiten Anlauf doch noch, gen\u00fcgend Stimmen zu erhalten.<\/p>\n Aber seien Sie versichert, in Deutschland nimmt das niemand als kleine Panne wahr. Anders als bei einem Koalitionsbruch handelt es sich hier um ein noch nie da gewesenes Versagen: Kein deutscher Bundeskanzler nach dem Zweiten Weltkrieg ist jemals im ersten Wahlgang gescheitert. Deshalb sprachen einige Parlamentarier am Tag des Desasters sogar von einer grundlegenden “Staatskrise”. Kein Wunder, denn Kanzlerkandidaten bitten das Parlament nur dann um diese Abstimmung, wenn sie eine Mehrheit der Abgeordneten sicher auf ihrer Seite w\u00e4hnen. Das glaubte auch Merz. Und genau deshalb war seine erste Schlappe so viel schlimmer als nur eine traurige historische Premiere: Die einzige M\u00f6glichkeit zum Scheitern war eine stille, aber bewusste Meuterei von unten gepaart mit arroganter Nachl\u00e4ssigkeit seinerseits.<\/p>\n Seine Koalition setzt sich aus seinen eigenen konservativen Abgeordneten und den Sozialdemokraten (SPD) zusammen. H\u00e4tten ihn in der ersten Runde alle Abgeordneten dieser beiden Parteien unterst\u00fctzt, w\u00e4re eine zweite Runde nicht n\u00f6tig gewesen. Offensichtlich waren es also Abgeordnete seiner eigenen Partei oder der Koalitionspartner, die sich weigerten. Da die Abstimmung anonym war, werden wir nie genau wissen, wer gegen ihn stimmte. Aber wir wissen, dass es mindestens 18 Rebellen waren. Ein gro\u00dfer konservativer Kommentator hatte recht: Dieser Schlag unter die G\u00fcrtellinie aus Merz’ eigenen Reihen wird noch lange schmerzen.<\/p>\n Was f\u00fcr ein denkbar schlechter Start f\u00fcr eine Kanzlerschaft! Und das nicht nur, weil sich die “Partner”\u00a0\u2013 ja, das sind Anf\u00fchrungszeichen \u2013, die jetzt in Berlin Macht und Posten verteilen, von Anfang an immer fragen m\u00fcssen, wer von ihnen\u00a0\u2013 SPD oder CDU (oder gar beide)?\u00a0\u2013 die Schlangen im Gras beherbergt. Und wann k\u00f6nnten sie wieder zuschlagen? Also willkommen in der neuen Koalition: Genauso hinterh\u00e4ltig wie die letzte, aber deutlich schneller.<\/p>\n Zudem stellt sich die noch viel grundlegendere Frage: Wenn Merz seine Truppen nicht einmal f\u00fcr eine Best\u00e4tigung als Regierungschef zusammenhalten kann, wie will er dann Haushaltspl\u00e4ne und Gesetze durchbringen? Dabei ist die Lage in dem Fall noch viel schlimmer. Schlie\u00dflich hatte Merz \u00fcberhaupt nur deshalb eine Chance auf das hohe Amt, weil Deutschland so umfassend im Chaos steckt: Demografie, Wirtschaft, Infrastruktur, Parteiensystem, Au\u00dfenpolitik, Technologie und nicht zuletzt die \u00f6ffentliche Stimmung. Nichts, wirklich nichts, ist in Ordnung.<\/p>\n Vor diesem d\u00fcsteren Hintergrund stellte ein bedeutender deutscher Wirtschaftswissenschaftler, der dem regierungseigenen Sachverst\u00e4ndigenrat angeh\u00f6rt, bereits die unvermeidliche Frage: Wie kann diese neue Regierungskoalition das zentrale Versprechen von Merz erf\u00fcllen, die nationale Misere endlich anzugehen, wenn sie so offensichtlich keine Geschlossenheit besitzt? Obendrein fehlt es ihr auch an Disziplin und Weitsicht.<\/p>\n Denn es geh\u00f6rt schon eine erstaunliche Schlampigkeit dazu, eine Kanzlerwahl so schlecht vorzubereiten. Ein anderer Wirtschaftswissenschaftler stellte fest, dass das Debakel auch ein “verheerendes Signal” an den Rest der Welt sendet. In der Tat. Und viel Gl\u00fcck f\u00fcr Merz, wenn er versucht, Trump f\u00fcr die Einmischung seines Teams in die deutsche Politik zurechtzuweisen: Ob Trump es nun explizit sagen wird oder nicht, sicher ist, dass er Merz bereits als “Verlierer” eingestuft hat.<\/p>\n Abstimmung mit altem Parlament: Kehrtwende gegen Geist und Regeln des Grundgesetzes<\/strong><\/p>\n Damit hat der amerikanische Oberboss recht. Nicht nur wegen des peinlichen Mangels an Professionalit\u00e4t, der bei dieser entscheidenden Abstimmung zutage trat. Die Merz’sche CDU und ihre SPD-Koalitionspartner unter Lars Klingbeil haben sich ihre Quittung redlich verdient. Zwischen den letzten Wahlen und dem Zusammenschustern ihrer Koalition haben sie ein krasses Man\u00f6ver durchgef\u00fchrt: Sie nutzten das alte Parlament, das de facto bereits von den deutschen B\u00fcrgern abgew\u00e4hlt worden war, f\u00fcr die vielleicht gr\u00f6\u00dfte Kehrtwende in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Das war eindeutig gegen den Geist, wenn nicht gar gegen die Bestimmungen des Grundgesetzes.<\/p>\n Erinnern Sie sich noch an die strengen Grenzen f\u00fcr die Staatsverschuldung, an denen die vorangegangene Koalition gescheitert ist? Merz ist mit dem Versprechen in den Wahlkampf gezogen, wonach er diese sogenannte “Schuldenbremse” nicht aufgeben werde. Als eingefleischter Konservativer war er in einer hervorragenden Position, die W\u00e4hler von dieser Behauptung zu \u00fcberzeugen. Und dennoch bestand seine erste Handlung\u00a0\u2013 noch vor seinem Amtsantritt\u00a0\u2013 darin, dieses Versprechen zu brechen.<\/p>\n Merz agierte dabei nicht auf kleine, bescheidene Weise. So riss er auch nicht nur ein paar Mauern ein, sondern machte das gesamte Bauwerk dem Erdboden gleich. Nachdem er als finanzpolitischer Falke kandidiert und (knapp) gewonnen hatte, vollzog er schnell eine kreischende Kehrtwende, um\u00a0\u2013 in den Worten von CNN<\/em>\u00a0\u2013 “die Kreditaufnahme massiv auszuweiten und die Milit\u00e4rausgaben zu erh\u00f6hen”. In der Gr\u00f6\u00dfenordnung von rund einer Billion im n\u00e4chsten Jahrzehnt. Viele W\u00e4hler und Mitglieder seiner eigenen Partei waren nicht nur verbl\u00fcfft, sondern entsetzt. Wir k\u00f6nnen es nicht mit Sicherheit wissen, aber ich und viele weitere Deutsche vermuten wahrscheinlich zu Recht, dass dieser massive Vertrauensbruch zumindest einige der Rebellen bei der Kanzlerwahl motivierte.<\/p>\n Sicher ist, dass Merz schon vor seinem knappen Scheitern als Bundeskanzler in der Beliebtheitsskala abgest\u00fcrzt ist. Von Anfang an unbeliebt, hat er nun einen Tiefpunkt erreicht: Am Vorabend der Bundestagswahl waren 56 Prozent der Deutschen gegen Merz als Kanzler, nur 38 Prozent begr\u00fc\u00dften diese Aussicht. Dabei ist Merz nicht der Einzige, der angeschlagen aus dieser Aff\u00e4re hervorgegangen ist: Aus komplizierten verfahrenstechnischen Gr\u00fcnden war Merz f\u00fcr seine zweite Chance auf die Kooperation der Partei Die Linke unter ihrem Shootingstar Heidi Reichinnek angewiesen.<\/p>\n F\u00fcr Die Linke war diese Hilfe wahrscheinlich ein sehr schlechter Schachzug. Reichinnek ist f\u00fcr Deutschland das, was Alexandria Ocasio-Cortez f\u00fcr die USA ist: eine Social-Media-versierte Lifestyle-Linke mit \u00fcberheblicher Rhetorik (wer ist f\u00fcr die Abschaffung des Kapitalismus, und zwar sofort und mit Tattoos, bitte?) und zutiefst taktischem Verhalten in der realen Welt. Indem sie dem unbeliebten Erzkapitalisten Merz half, hat sie es vielleicht sogar f\u00fcr einige ihrer treuesten TikTok-Fans \u00fcbertrieben.<\/p>\n Unvereinbarkeit mit den Linken bei Abstimmungsdeal von CDU gebrochen<\/strong><\/p>\n Aber es gibt nicht nur schlechte Nachrichten. Zumindest nicht f\u00fcr alle. Die AfD \u2013 unter dem Druck des deutschen Inlandsgeheimdienstes und der m\u00f6glichen Androhung eines kompletten Verbots \u2013 wird wahrscheinlich profitieren. Sie mag vielleicht die gro\u00dfe Gelegenheit verpasst haben, Merz in Verlegenheit zu bringen, indem sie tats\u00e4chlich f\u00fcr ihn stimmte. Aber es gibt noch einen anderen Effekt: Die Zusammenarbeit der ach so schrecklich radikalen Reichinnek und ihrer Partei hat bereits einige deutsche Beobachter veranlasst, eine einfache, plausible Frage zu stellen.<\/p>\n Wenn sowohl Die Linke als auch die AfD f\u00fcr die CDU fr\u00fcher als “Brandmauer” galten \u2013 und Merz sich dennoch ohne Probleme auf Die Linke verlassen konnte, um ins Amt zu kommen (nicht weniger!), dann ist das ganze “Brandmauer”-Getue offensichtlich nicht ganz zutreffend. Dementsprechend k\u00f6nnte auch der Schutzwall gegen die AfD eines Tages br\u00f6ckeln. Aus Gr\u00fcnden der Konsequenz und Fairness sollte er das sogar, ob man die AfD nun mag oder nicht.<\/p>\n Wie kann man nur auf so merkw\u00fcrdige Weise zum neuen Staatsoberhaupt des politischen Establishments in Deutschland werden? Er stolperte durch die Eingangspforte, schwer angeschlagen und gedem\u00fctigt wie kein Kanzler zuvor. Gleichzeitig st\u00e4rkte er de facto erneut die gr\u00f6\u00dfte und bedrohlichste rebellische Partei des Landes. Merz’ Vorg\u00e4nger Scholz begann mit viel unverdientem Vorschusslorbeer und endete abgrundtief. Merz hat es geschafft, bereits abgrundtief zu beginnen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0Sacharowa: Regierungswechsel in Deutschland spielt keine Rolle, Russland ist zu allem bereit<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n