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Ruanda hat Verhandlungen mit Washington begonnen, um Migranten aufzunehmen, die aus den Vereinigten Staaten abgeschoben werden, sagte der Au\u00dfenminister des ostafrikanischen Landes,\u00a0Olivier Nduhungirehe, am Sonntag. Vor einigen Monaten war eine kontroverse Asyl\u00fcbereinkunft zwischen Kigali und\u00a0London geplatzt.<\/p>\n
In einem Interview mit dem Staatssender Rwanda TV<\/em>\u00a0teilte Nduhungirehe mit, dass sich die Gespr\u00e4che mit der US-Regierung erst am Anfang bef\u00e4nden.<\/p>\n “Wir sind in Gespr\u00e4chen mit den Vereinigten Staaten […] das hat noch nicht das Niveau erreicht, wo wir genau sagen k\u00f6nnen, wie es weitergeht, aber die Gespr\u00e4che finden statt”<\/em>, sagte der Minister.<\/p>\n US-Pr\u00e4sident Donald Trump hatte seinen Wahlkampf im vergangenen Jahr mit dem Versprechen gef\u00fchrt, die Einwanderungspolitik zu versch\u00e4rfen und das zur\u00fcckzudrehen, was er als das nachl\u00e4ssige Herangehen seines Vorg\u00e4ngers Joe Biden sah. Seitdem er im Januar das Amt antrat, hat Trump die Abschiebung illegaler Migranten beschleunigt und sogenannten Zufluchtsgebieten Bundeszusch\u00fcsse entzogen.<\/p>\n Laut Reuters<\/em> wurde im vergangenen Monat ein irakischer Fl\u00fcchtling nach Ruanda abgeschoben, w\u00e4hrend der Oberste Gerichtshof der USA zeitweilig die Abschiebung venezolanischer Migranten blockierte, denen Mitgliedschaft in Gangs vorgeworfen wird.<\/p>\n In einer Kabinettssitzung im Wei\u00dfen Haus letzte Woche sagte US-Au\u00dfenminister Marco Rubio, Washington “sucht aktiv nach anderen L\u00e4ndern”, um “einige der verabscheuungsw\u00fcrdigsten Menschen” aufzunehmen, die von den USA zur Ausweisung bestimmt sind.<\/p>\n “Und je weiter weg von Amerika, desto besser, sodass sie nicht \u00fcber die Grenze zur\u00fcckkommen k\u00f6nnen”<\/em>, sagte er.<\/p>\n Ruanda hat sich in den letzten Jahren als Gastland f\u00fcr aus westlichen L\u00e4ndern Abgeschobene angeboten, trotz der Warnungen von Menschenrechtsorganisationen, darunter auch der UN-Fl\u00fcchtlingsagentur, dass f\u00fcr in den afrikanischen Staat Abgeschobene die Gefahr besteht, in die L\u00e4nder zur\u00fcckgebracht zu werden, aus denen sie geflohen sind. Das Oberste Gericht Gro\u00dfbritanniens erkl\u00e4rte diesen Plan f\u00fcr illegal und bewertete Ruanda als ein unsicheres Drittland f\u00fcr die Umsiedlung von Fl\u00fcchtlingen. Kigali hat diese Vorw\u00fcrfe zur\u00fcckgewiesen.<\/p>\n Die Regierung des britischen Premierministers Keir Starmer hatte diesen Plan bei Amtsantritt im Juli 2024 gestrichen, und Innenministerin Yvette Cooper erkl\u00e4rte, es habe die Steuerzahler 700 Millionen britische Pfund gekostet (etwa 820 Millionen Euro). Starmer verlautbarte, der Plan sei “tot und begraben”, und sicherte zu, er habe gegen illegale Migration “nie als Abschreckung gewirkt” und w\u00fcrde letztlich “weniger als ein Prozent” jener, die in kleinen Booten eintreffen, abschieben lassen.<\/p>\n Ruanda protestierte nach Beendigung dieses Abkommens und soll 50 Millionen Pfund (58 Millionen Euro) Entsch\u00e4digung von der britischen Regierung gefordert haben.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Britisches Unterhaus beschlie\u00dft Deportation von Asylbewerbern nach Ruanda<\/a><\/p>\n\n