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Die Europ\u00e4ische Union befindet sich in einer Phase innerer und \u00e4u\u00dferer Anspannung. Au\u00dfenpolitisch belasten der Handelsstreit mit den Vereinigten Staaten unter Trump sowie der Krieg in der Ukraine und die Konfrontation mit Russland die Agenda \u2013 nicht zuletzt, weil Ursula von der Leyen einen Dialog mit Moskau konsequent verweigert.<\/p>\n
Auch die Sanktionen gegen\u00fcber Moskau sind letztlich Teil eines wirtschaftlichen Abnutzungskampfes, der Europa schw\u00e4cht. Gleichzeitig bleibt der Machtkampf mit China ein aussichtsloses Unterfangen.<\/p>\n
Im Innern der Union sieht die Lage kaum rosiger aus: Einzelne Mitgliedstaaten wie Ungarn bestehen auf ihrer nationalen Souver\u00e4nit\u00e4t und geraten deshalb zunehmend in Konflikt mit Br\u00fcssel. Italiens Premierministerin Giorgia Meloni wiederum l\u00f6st sich vom bisherigen Anti-Trump-Konsens und sucht den Schulterschluss mit Washington.\u00a0<\/p>\n
Im Zentrum der Kritik steht die Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen. Ihr F\u00fchrungsstil und ihr politisches Agieren werden zunehmend als Belastung f\u00fcr die EU wahrgenommen. In diplomatischen Kreisen \u2013 wie auch j\u00fcngst in der Schweizer Weltwoche<\/em> thematisiert \u2013 ist von einer “toxischen Atmosph\u00e4re” die Rede, die von der Spitze der Kommission ausgeht.<\/p>\n \ud83d\udca5Toxische Weiblichkeit an der EU-Spitze: Ursula von der Leyen wird zur Hypothek. Diplomaten fordern ihren Abgang\ud83d\udc49Die EU-Politik steht offensichtlich in einer Krise. Im Westen der Handelsstreit mit den USA, im Osten der Ukraine-Konflikt und eine versch\u00e4rfte Auseinandersetzung\u2026 pic.twitter.com\/hBzLsdPQ4z<\/a><\/p>\n \u2014 Marie (@kripp_m) April 27, 2025<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Von der Leyens Entscheidungen im Ukraine-Konflikt illustrieren das Dilemma: W\u00e4hrend Donald Trump Bereitschaft zu einem Friedensabkommen signalisiert, lehnt die EU unter ihrer F\u00fchrung kategorisch ab \u2013 und mindert damit ihren eigenen Einfluss auf m\u00f6gliche Verhandlungen.<\/p>\n Auch wirtschaftspolitisch hat sich von der Leyens Kurs als wenig f\u00f6rderlich erwiesen. Der transatlantische Handelskonflikt versch\u00e4rfte sich unter ihrer \u00c4gide, w\u00e4hrend intern die Tendenzen zu einem \u00fcberregulierten \u00dcberwachungsstaat zunehmen. Der Vorsto\u00df, Ungarn das Stimmrecht zu entziehen, erscheint eher als Zeichen der Schw\u00e4che denn der St\u00e4rke.<\/p>\n Hinzu kommen Altlasten aus der Pandemiezeit: Intransparente Vertr\u00e4ge bei Impfstoffbeschaffungen und fehlende Aufkl\u00e4rung \u00fcber interne Kommunikationswege haben von der Leyens Ansehen weiter besch\u00e4digt.<\/p>\n In normalen politischen Systemen w\u00fcrde angesichts einer solchen Bilanz die F\u00fchrungsfrage gestellt. Die EU jedoch ist kein Staat im klassischen Sinne, und ihre politischen Mechanismen entziehen sich oft demokratischer Kontrolle. Dennoch wird in Br\u00fcssel zunehmend die Ansicht vertreten, ein personeller Wechsel an der Spitze k\u00f6nnte neue Impulse setzen \u2013 innenpolitisch wie geopolitisch.<\/p>\n Ein R\u00fccktritt Ursula von der Leyens w\u00e4re nicht nur ein symbolischer Akt. Er k\u00f6nnte die Chance er\u00f6ffnen, Europa in einer Zeit zunehmender globaler Konkurrenz wieder offener und flexibler aufzustellen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0–\u00a0Lawrow: “Europ\u00e4ische Aggression” hinter allen globalen Trag\u00f6dien<\/a>\u00a0<\/p>\n\n\n\n
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